Amtsträger in der Parteiendemokratie

Vorwort.- I Einleitung.- 1 Das Amt in der Parteiendemokratie.- 2 Forschungsstand.- II Im Spannungsfeld zwischen Amtsverantwortung, Fraktions-, Koalitions- und Parteidisziplin — vier Fallstudien.- 1 Die Nicht-Reform des Staatsangehörigkeitsrechts durch die christlich-liberale Koalition.- 2 Konflikt eines Landespolitikers mit der Bundespartei: Henning Scherf und der „grosse Lauschangriff“.- 3 Parteiinterner Konflikt mit einem Kabinettsmitglied: Der Rücktritt der Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger.- 4 Konflikte und Loyalitätsbeziehungen in Der Koalition von SPD und Bündnis’90/Die Grünen in Nordrhein-Westfalen: Die Auseinandersetzung um Garzweiler II.- III Amtsträger in der Parteiendemokratie.- 1 Loaylitätsbeziehungen zwischen Amtsträgern.- 2 Amtsträger und Partei.- IV Anhang.- 1 Interviews.- 2 Literaturverzeichnis.- 3 Personenregister.

Julia von Blumenthal ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Politikwissenschaft der Universität der Bundeswehr Hamburg.

Wie abhängig sind Inhaber öffentlicher Ämter in der Bundesrepublik von den sie tragenden Parteien? Bleibt den Amtsträgern ausreichend Freiraum, um ihre Amtsverantwortung wahrzunehmen? Die genaue Analyse von vier ausgewählten politischen Entscheidungsprozessen zeigt, dass Inhaber öffentlicher Ämter sich in einem Netz von Bindungen und Loyalitätsbeziehungen bewegen. Inwieweit Abgeordnete und Minister Unabhängigkeit bewahren oder sich Partei-, Koalitions-, Fraktions- und Kabinettsdisziplin unterwerfen, hängt nicht nur von den politischen Rahmenbedingungen und Machtkonstellationen ab, sondern wesentlich von ihrem Amtsverständnis.

Die Unabhängigkeit von Politikern auf dem Prüfstand!