Ausschussöffentlichkeit im Deutschen Bundestag

Arndt Alexander Schmidt studierte Rechtswissenschaften an der Leibniz Universität Hannover sowie der University of Durham (UK). Nach dem ersten Staatsexamen war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Sozialrecht bei Herrn Prof. Dr. Herman Butzer beschäftigt, wo er auch seine Dissertation verfasste. Während dieser Zeit absolvierte er einen Forschungsaufenthalt an der University of Oxford (UK). Sein zweites Staatsexamen legte er 2019 am Oberlandesgericht Celle ab. Seit 2020 ist er als Rechtsanwalt in einer Wirtschaftskanzlei in Hamburg tätig.

1. Einführung: Anlass der Untersuchung ¿ Wissenschaftliche Fragestellung ¿ Stand der Forschung ¿ Begriffsdefinitionen ¿ Ausschuss- und Öffentlichkeitsverständnis ¿ Gang der Untersuchung 2. Verfassungs- und geistesgeschichtliche Grundlegung: Verfassungsgeschichtliche Betrachtung ¿ Der Grundsatz der Parlamentsöffentlichkeit im Kontext der Zeit ¿ Geistesgeschichtliche Begründung und Funktionsbestimmung des Grundsatzes der Parlamentsöffentlichkeit 3. Verfassungsrechtliches Gebot der Öffentlichkeit von Ausschusssitzungen: Verwurzelung staatlicher Öffentlichkeit im Grundgesetz ¿ Ausschussöffentlichkeit nach Maßgabe von Art. 42 Abs. 1 S. 1 GG ¿ Ausschussöffentlichkeit nach dem allgemeinen Öffentlichkeitsgrundsatz 4. Inhaltliche Reichweite der verfassungsrechtlichen Ausschussöffentlichkeit: Inhalte und Reichweite des Grundsatzes der Verhandlungsöffentlichkeit ¿ Inhalte und Reichweite der Öffentlichkeitspflicht aus einer Anwendung des allgemeinen Öffentlichkeitsgrundsatzes ¿ Ausschluss der Ausschussöffentlichkeit ¿ Rechtsfolge eines Verstoßes gegen den Öffentlichkeitsgrundsatz im Ausschuss 5. Verfassungsrechtliche und verfassungspolitische Schlussfolgerungen: Bewertung der aktuellen geschäftsordnungsmäßigen Rechtslage im Hinblick auf die verfassungsrechtlichen Anforderungen an eine »Ausschussöffentlichkeit« ¿ Verfassungsrechtliche Reformnotwendigkeit ¿ Verfassungspolitische Reformempfehlungen 6. Zusammenfassung in Thesen Literatur- und Stichwortverzeichnis