Budgetregeln und die Qualität der öffentlichen Finanzen: Europäische Perspektiven und österreichische Praxis

Der Beitrag von Budgetregeln zur Verbesserung der Qualität der öffentlichen Finanzen.- Budgetregeln.- Zur Wirkung von Budgetregeln.- Qualität öffentlicher Finanzen.- Die Bedeutung von Budgetregeln für die Qualität öffentlicher Finanzen.- Budgetregeln und Qualität der öffentlichen Finanzen in Österreich.- Österreichische Finanzpolitik im Wandel.- Qualität des Budgetprozesses und Budgetregeln in Österreich.- Verfolgung einer soliden Finanzpolitik in Österreich?.- Zusammenfassung und Diskussion.

Dr. Angelika Pasterniak ist Assistentin am Institut für Finanzwissenschaft und öffentliche Wirtschaft der Wirtschaftsuniversität Wien.

Durch die erfolgreiche Haushaltskonsolidierung der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre gewinnt der Einsatz von Budgetregeln zur Sicherung der fiskalischen Nachhaltigkeit zunehmend an Bedeutung. Gleichzeitig setzt sich die Überzeugung durch, dass mehr Wert auf die Qualität der öffentlichen Finanzen gelegt werden muss, u.a. um die Ziele der Lissabon-Strategie der EU zu erreichen. Beide Themen, Budgetregeln und Qualität der öffentlichen Finanzen, wurden bisher weitgehend getrennt diskutiert.

Angelika Pasterniak präsentiert eine detaillierte Studie der Beziehungen zwischen den unterschiedlichen und nicht immer konsistenten Konzepten und zeigt die potentiellen und tatsächlichen Auswirkungen auf spezifische Ziele der Finanzpolitik auf. Die Relevanz der theoretisch entwickelten Aussagen weist sie anhand einer fundierten Untersuchung der österreichischen Finanzpolitik der letzten zehn Jahre nach.