Das Neue Steuerungsmodell — Chance für die Kommunalpolitik?: Städte & Regionen in Europa, cartea 9

1 Problemstellung.- 1.1 Ausgangslage.- 1.2 Methode.- 2 Grundlagen der Kommunalpolitik.- 2.1 Wertorientierung der Kommunalpolitik.- 2.2 Normative Grundlagen der Kommunalpolitik.- 2.3 Kommunalpolitik — eine Politikqualität eigener Art.- 3 Das Konzept des Neuen Steuerungsmodells.- 3.1 Zum Begriff der Steuerung.- 3.2. Die Einführung des Neuen Steuerungsmodells in der Bundesrepublik Deutschland.- 3.3 Die Führungsrolle der Volksvertretung im Neuen Steuerungsmodell.- 3.4 Derzeitige Gesetzeslage — ein Hindernis für die Einführung des Neuen Steuerungsmodells?.- 4 Ausgewählte Probleme bei der Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells.- 4.1 Dominanz der Verwaltung.- 4.2 Mandatsträger als Vertreter der Gemeindebürger.- 4.3 Mandatsträger als Politiker.- 4.4 Mandatsträger und die Verwaltung.- 4.5 Entlastungseffekt fur Ratsmitglieder durch das Neue Steuerungsmodell?.- 5. Neues Steuerungsmodell — Chance für die Kommunalpolitik.- 5.1 Kommunalpolitik zwischen exekutiver Führerschaft und legislatorischer Programmsteuerung.- 5.2 Voraussetzungen für eine Stärkung des Politischen im Reformprozess.- 5.3 Einfluss des Neuen Steuerungsmodells auf die Gemeinwohlbestimmung.- 5.4 Das Neue Steuerungsmodell und die demokratische Legitimation der Kommunalpolitik.- 5.5 Das Neue Steuerungsmodell und die Rationalität des politischen Handelns.- 6 Schlussfolgerungen.- 6.1 These 1: Das Neue Steuerungsmodell stärkt das Primat der Politik in der Kommunalverwaltung.- 6.2 These 2: Durch das Neue Steuerungsmodell rückt die Policy-Komponente der Kommunalpolitik in den Vordergrund.- 6.3 These 3: Das Neue Steuerungsmodell stärkt die repräsentative Demokratie in den Kommunen.- 6.4 These 4: Das Neue Steuerungsmodell vernachlässigt die aktive Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an derKommunalverwaltung.- Auswertung des Fragebogens zu Veränderungen des Verhältnisses von Politik und Verwaltung im Rahmen des Neuen Steuerungsmodells.- Abkürzungsverzeichnis.

Dr. Karin Weiß, München.

Wichtigstes Anliegen des Neuen Steuerungsmodells, das seit einiger Zeit die kommunalpolitische Diskussion beherrscht, ist ein effizientes und effektives Management. Neben der kommunalen Daseinsvorsorge, einer Domäne der Verwaltung, steht jedoch gleichberechtigt die Selbstverwaltung durch die Bürgerschaft. Alle Versuche der Verwaltung, eine ,Steuerung auf Abstand' durchzusetzen, betrachten die Ratsmitglieder mit äußerstem Misstrauen. Hier setzt die Untersuchung ein, die sich schwerpunktmäßig auf die Stadt München bezieh, zum Vergleich aber auch Dortmund, Essen, Köln, Wuppertal, Nürnberg, Passau, Weiden, Stuttgart und Saarbrücken einbezieht. Den negativen Folgen einer allzu einseitigen Orientierung an der Effektivität versucht die Verfasserin durch das Modell der Bürgerkommune entgegenzuwirken. Dabei geht es um die Einbeziehung des aktiven Bürgers in die Kommunalpolitik. Die zu Anfang formulierten Thesen werden am Schluss des Buches wieder aufgegriffen und strukturieren das Ergebnis.