Das Persönliche Budget: Edition Sozial

EinleitungTeil AIdee und Entwicklung des Persönlichen Budgets1. Geistes- und sozialgeschichtliche Grundlagen2. Modelle rechtlicher Regelungen 2.1 Schweden 2.2 Niederlande 2.3 Großbritannien 2.4 Anfänge in Deutschland3. Gesetzliche Normierung in Deutschland 3.1 Pauschalierung von Leistungen 3.2 SGB IX (Neuntes Buch) 3.3 Modellprojekte nach § 17 SGB IX vom 27. Dezember 2003 3.4 Konkretisierung durch Verfahrensregelungen 3.5 Verankerung als Rechtsanspruch 3.6 Weitere Korrekturen 3.7 Pflegeversicherung - Experimentierklausel 3.8 Das "deutsche Modell" nach § 17 Abs. 2 bis 4 SGB IXTeil BRechtssystematische Grundlagen1. Begriff 1.1 "Persönliches Geld" und Gutscheine 1.2 Abgrenzung zur Erstattung von Aufwendungen 1.3 Abgrenzung zur Geldleistung nach § 9 Abs. 2 SGB IX 1.4 Definition2. Formen 2.1 Einfaches Persönliches Budget 2.2 Trägerübergreifendes Persönliches Budget3. Prinzipien 3.1 Wunsch- und Wahlrecht 3.2 Individualisierungsprinzip 3.3 Bedarfsdeckungsprinzip4. Ziele 4.1 Selbstständigkeit und Selbstbestimmung 4.2 Zum Begriff der Eigenverantwortung 4.3 Gleichberechtigte Teilhabe und Eigenverantwortung 4.4 Steigerung von Effizienz und Effektivität aus institutioneller Sicht5. Konstruktion 5.1 Sachleistung 5.2 Persönliches Budget 5.3 Gutscheinregelung6. Rechtliche Voraussetzungen 6.1 Übersicht über die rechtlichen Grundlagen 6.2 § 17 Abs. 2 bis 4 SGB IX und ergänzende Bestimmungen 6.3 Weitere Voraussetzungen 6.3.1 Antragserfordernis 6.3.2 Bedarfsbemessung und Mehrkostenvorbehalt 6.3.3 Zielvereinbarung 6.3.4 Bewilligungsbescheid 6.4 Ausführungsarten - WertgutscheineTeil CBudgetfähigkeit von Leistungen1. Allgemeine Rechtsgrundlagen der Budgetfähigkeit 1.1 Leistungen zur Teilhabe, § 17 Abs. 2 bis 4 SGB IX 1.2 Alltägliche und regelmäßig wiederkehrende Bedarfe 1.3 Beispiele für typische budgetfähige Leistungen2. Spezielle Rechtsgrundlagen 2.1 Sozialhilfeleistungen (Eingliederungshilfe) 2.2 Kinder- und Jugendhilfe 2.3 Gesetzliche Krankenversicherung 2.4 Gesetzliche Rentenversicherung 2.5 Gesetzliche Unfallversicherung 2.6 Bundesagentur für Arbeit 2.7 Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben 2.8 Gesetzliche Pflegeversicherung (SGB XI) - Budgets in der Pflege3. Bemessung der Höhe des Persönlichen BudgetsTeil DDer Weg zum Persönlichen Budget1. Beteiligte Personen und Stellen 1.1 Budgetnehmer 1.2 Personen zur Unterstützung der Budgetnehmer 1.3 Leistungsträger 1.3.1 "Beauftragter" 1.3.2 Beteiligte Rehabilitationsträger 1.4 Leistungserbringer und -anbieter2. Regelungen zur Durchführung des Verfahrens 2.1 Allgemeines zur Beantragung von Teilhabeleistungen 2.2 Berechtigung zur Beantragung 2.2.1 Geschäftsfähigkeit 2.2.2 Beschränkte Geschäftsfähigkeit 2.2.3 Rechtliche Betreuung 2.3 Beantragung 2.3.1 Doppelnatur des Antrages 2.3.2 Anlaufstellen für die Beantragung3. Zuständigkeitsklärung und Koordinierung der Leistungen 3.1 Alleinzuständigkeit des erstangegangenen Trägers 3.2 Unzuständigkeit des erstangegangenen Trägers4. Bedarfsfeststellungsverfahren 4.1 Einzelner Leistungsträger 4.2 Mehrere beteiligte Leistungsträger 4.2.1 Übersicht über den zeitlichen Ablauf 4.2.2 Bedarfsfeststellung 4.2.3 Zielvereinbarung nach § 4 BudgetV 4.3 Koproduktion von Hilfe und Selbsthilfe 4.4 Mindestregelungen 4.5 Beendigung des Persönlichen BudgetsTeil ESelbstverwaltete und assistenzunterstützte Budgets1. Budgetverwaltung2. Budgetassistenz 2.1 Begriffsklärung 2.2 Der Assistenzbegriff im geltenden Recht3. Beratung und Unterstützung 3.1 §§ 14 SGB I und § 11 SGB XII (Sozialberatung) 3.2 § 17 Abs. 2 bis 4 und Gemeinsame Servicestellen 3.3 Erforderliche Beratung 3.4 Kosten4. Rechtliche Ergebnisse5. Verwaltung Persönlicher Budgets 5.1 "Arbeitgebermodell" 5.2 "Unternehmerische Umsetzung" durch Leistungsanbieter 5.3 Rechtspolitische Forderungen - Vergütung der Budgetassistenz6. Persönliche Budgets für Menschen mit rechtlicher Vertretung 6.1 Keine grundsätzlichen Zugangsbeschränkungen 6.2 Kinder 6.2.1 Früherkennung und Frühförderung 6.2.2 Heilpädagogische Maßnahmen 6.3 Minderjährige ab dem siebten Lebensjahr 6.4 Minderjährige Budgetnehmer - zur Fachdiskussion 6.5 Budgets für rechtlich betreute Menschen 6.6 ResümeeTeil FDas "Instrument" der Zielvereinbarung1. Inhalt 1.1 Innere Grenzen der Zielvereinbarung 1.2 Zielbestimmung2. Funktion3. Rechtscharakter der Zielvereinbarung 3.1 Vergleich zu anderen Kooperationsformen 3.2 Rechtsform "sui generis" 3.3 Bindung an die Rechtform 3.4 Zweigliedrigkeit des VerwaltungshandelnsTeil GGesellschaftlicher und organisationeller Rahmen1. Entwicklung der sozialen Dienstleistungen 1.1 Case Management 1.2 Förderung der organisierten Selbsthilfe 1.3 Regionalbudgets 1.4 Entwicklung des Leistungs(verwaltungs)rechts2. Ausblick: "Geld" für Inklusion und Soziale KohäsionLiteraturAnhangI. AbkürzungenII. GlossarIII. Gesetzes- und Verordnungstexte 1. § 157 SGB IX (mit Veränderungen vom 19.6.2001 bis 21.3.2005) 2. § 21 a SGB IX - Verordnungsermächtigung 3. Budgetverordnung (BudgetV) 4. Frühförderungsverordnung (FrühV)IV. Übersicht: Budgetfähige Leistungen 1. BAR 2. Unfallversicherungsträger der öffentlichen HandV. Muster-Gesamtbescheid (BAR)