Das Wesen der Erfindung de R. Müller-Liebenau

Das Wesen der Erfindung: Ein Weg zu ihrer Erkenntnis und rechten Darstellung

R. Müller-Liebenau

de Limba Germană Paperback – 31 dec 1923

Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.

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Descriere

Cuprins

Erstes Hauptstück. Das Wesen der Erfindung.- I. Der Begriff „Begriff“.- A. Zweck und Möglichkeit der Begriffsbildung. Ziffern (1)–(13).- B. Die Methode der Begriffsermittlung. Ziffern (14)–(16).- II. Der Begriff der reinen Erfindung [erste Stufe].- A. Die Art der Merkmals-Ermittlung.- a) Graphische Darstellung. Ziffern (17)–(20).- b) Grundlage zur Begriffs-Ermittlung. Ziffern (21)–(26).- B. Die einzelnen Merkmale der reinen Erfindung.- a) Erstes Merkmal. Ziffern (27)–(33).- b) Zweites Merkmal. Ziffern (34)–(53).- c) Drittes Merkmal. Ziffern (54)–(59).- d) Viertes Merkmal. Ziffern (60)–(62).- e) Zusammenfassung und Vereinfachung der bisherigen Begriffsmerkmale. Ziffern (63)–(65).- III. Die Arten der reinen Erfindung.- A. Unterscheidung nach den Formen der Kausalität. Ziffern (66)–(79).- B. Einteilung nach den Arten menschlicher Bedürfnisse und ihren Wirkungs-Schauplätzen. Ziffern (80)–(84).- IV. Die Definitionen der drei vereinfachten Merkmalsbegriffe der reinen Erfindung.- A. Die Kausalität aller drei Formen und ihre beiden Faktoren.- a) Die Mehrteiligkeit der einzelnen Faktoren. Ziffern (85)–(93).- b) Der Charakter der verschiedenen Faktoren.- ?) Der Ursachen-Faktor. Ziffern (94)–(100).- ?) Der Wirkungs-Faktor. Ziffern (101)–(109).- ?) Der Wechsel zwischen Ursache und Wirkung. Ziffern (110) bis (117).- ?) Der Verbrauch der Ursache zur Wirkung. Ziffern (118)–(119).- ?) Der Mißbrauch der Kausalität. Ziffern (120)–(121).- c) Die Kausalvorgänge in ihren Beziehungen zur realen Welt und ihre Unterscheidung danach.- ?) Der Anschluß an die vorhandene Welt. Ziffern (122)–(127).- ?) Unterschiede der Kausalvorgänge innerhalb aller drei Kausalitäts-Formen. Ziffern (128)–(146).- ?) Beispiele konkreter Fälle aller drei Formen der Kausalität.- ?) 1) Allgemeine Hinweise und Erläuterungen. Ziffern (147)–(148).- ?) 2) Die tabellarische Zusammenstellung der vierzehn Beispiele.- d) Die Kausalvorgänge bzw. Erfindungen nach den verschiedenen Kombinationen der Faktoren-Momente, und die allumfassende Kausalitäts-Formel. Ziffern (149)–(151).- B. Der Begriff der Neuheit und ihre Feststellung.- a) Gleichheit und Verschiedenheit, Altheit und Neuheit, Bekanntheit und Unbekanntheit. Ziffern (152)–(161).- b) Die Neuheits-Beziehungen zwischen zwei Kausal-Vorgängen und die Arten der Neuheit. Ziffern (162)–(173).- C. Der Erfindungswert. Ziffern (174)–(186).- D. Die Neuheit und die Ursachenfähigkeit bzw. der Erfindungswert in einem einfachen und in einem gekoppelten oder unterteilten Kausalvorgang. Ziffern (187)–(192).- E. Der Einfluss der definierten Merkmals-Begriffe auf den provisorischen Begriff der reinen Erfindung. Ziffern (193)–(194).- V. Der Begriff der schutzfähigen Erfindung [zweite Stufe].- A. Der Wesens-Unterschied der zu den einzelnen Stufen gehörigen Merkmale. Ziffern (195)–(196).- B. Die Merkmale der schutzfähigen Erfindung.- a) Erstes Merkmal: Die Zweckangabe. Ziffern (197)–(207).- b) Zweites Merkmal: Die objektive Neuheit. Ziffern (208)–(214).- c) Drittes Merkmal: Der Erfindungs-Wert [-Höhe]. Ziffern (215) bis (231).- d) Viertes Merkmal: Die Darstellung. Ziffern (232)–(233).- C. Die Definition des Begriffes der schutzfähigen Erfindung. Ziffern (234)–(237).- VI. Der Begriff der patentschutzfähigen Erfindung [dritte Stufe].- A. Die natürliche Entwicklung der Arten schutzfähiger Erfindungen auf der durch die bisherigen Ausführungen geschaffenen Grundlage. Ziffern (238)–(246).- B. Die vorhandenen Schutzarten. Ziffer (247).- a) Das heutige Patent. Ziffern (248)–(258).- b) Das Gebrauchsmuster. Ziffern (259)–(268).- c) Das Geschmacksmuster. Ziffern (269)–(270).- d) Das literarische und künstlerische Urheberrecht. Ziffern (271) bis (272).- e) Das Warenzeichen. Ziffern (273)–(275).- C. Vergleichende und abschließende Ausführungen. Ziffern (276)–(277).- VII. Eine Belastungsprobe der Begriffskonstruktionen und Definitionen.- A. Art und Weise der Probe. Ziffer (278).- B. Konkrete Beispiele. Ziffern (278a)–(278z).- Zweites Hauptstück. Die Darstellung und Prüfung der schutzfähigen Erfindung.- VIII. Allgemeine Erfordernisse.- A. Die Beziehungen zwischen Gesetz und Darstellung. Ziffern (279) bis (280).- B. Die Entwicklung der Darstellung und Prüfung. Ziffern (281) bis (289).- IX. Die Darstellung und Prüfung der einzelnen Merkmale.- A. Die Darstellung der Merkmale der reinen Erfindung.- a) Die zusammengezogenen ersten beiden Merkmale: die Kausalität. Ziffern (290)–(293).- b) Das dritte Merkmal: Eigene schöpferische Gedankenleistung. Ziffern (294)–(316).- c) Das vierte Merkmal: Ursachenfähiges Ergebnis. Ziffern (317) bis (318).- B. Die Darstellung der Merkmale der schutzfähigen Erfindung.- a) Das erste Merkmal: Die Zweckangabe. Ziffern (319)–(327).- b) Das zweite Merkmal: Die objektive Neuheit. Ziffern (328) bis (332).- c) Das dritte Merkmal: Der Erfindungswert. Ziffern (333)–(336).- d) Das vierte Merkmal: Die Darstellung. Ziffer (337).- C. Das Merkmal der patentschutzfähigen Erfindung in der bisherigen Bedeutung. Ziffer (338).- X. Der Begriff der Abhängigkeit und der Teilschutz.- A. Allgemeine Betrachtungen über das Wesen der Abhängigkeit. Ziffern (339)–(342).- B. Der zweigliedrige Kausalvorgang soweit nötig unter Berücksichtigung eines gekoppelten Kausalvorganges. Ziffern (343)–(353).- C. Der dreigliedrige Kausalvorgang in besonderer Betrachtung. Ziffern (354)–(375).- D. Der Teilschutz.- E. Schlußfolgerungen aus den Ermittlungen zur Abhängigkeitsfrage. Ziffern (376)–(380).- XI. Die Trennung der Darstellung in Beschreibung und Anspruch.- A. Die Zusammenfassung der bisherigen wichtigsten Ergebnisse.- a) Bezogen auf das erste Hauptstück. Ziffern (381)–(384).- b) Bezogen auf das zweite Hauptstück. Ziffern (385)–(387).- B. Die Trennung in Beschreibung und Anspruch im § 3 des deutschen Patentgesetzes. Ziffern (388)–(397).- C. Die Entwicklung und der Zweck des Anspruches.- a) In allgemeiner Betrachtung [einfache Kausalvorgänge]. Ziffern (398)–(411).- b) In besonderer Betrachtung unterteilter gekoppelter Kausalvorgänge. Ziffern (412)–(414).- XII. Die Darstellung der Erfindung zur Sicherung gegen Schutzeingriffe in der Zukunft.- A. Die Art und Mittel dieser Darstellung. Ziffern (415)–(425).- B. Der Patentgegenstand und der Schutzumfang im Lichte der neuen Darstellung. Ziffern (426)–(429).- XIII. Eine zweite Belastungsprobe.- A. Beispiele. Ziffern (430)–(435).- B. Erläuterungen zu den Beispielen.- a) Zu den den Ansprüchen voranstehenden Teilen der Beschreibung. Ziffern (436)–(439).- b) Zu der neuen mehrteiligen Fassung der Ansprüche. Ziffern (440)–(453).- XIV. Richtlinien für die Fassung von Bestimmungen im Sinne der vorstehenden Ausführungen in einem alle Erfindungen umfassenden Schutzgesetze.- A. Allgemeine Bestimmungen. Ziffer (454).- B. Einteilung des gesamten Erfindungsgebietes. Ziffer (455).- C. Ursachen- und Reizerfindungen mit dem Schauplatz der Wirkung in der Außenwelt.- a) Patente. Ziffer (456).- b) Kleinpatente. Ziffer (457).- D. Die Darstellung der Erfindungen, deren Wirkungsschauplatz in der Außenwelt liegt.- a) Die Beschreibung. Ziffer (458).- b) Die Beanspruchung. Ziffer (459).- E. Motiv - Erfindungen mit dem Schauplatz der Wirkung in der Innenwelt.- Nachwort.