Demokratie auf dem Prüfstand: Bürger, Staaten, Weltwirtschaft

Demokratie auf dem Prüfstand. Einleitende Bemerkungen.- I. Die Demokratie vor neuen Herausforderungen.- Aktuelle Probleme der Demokratie.- Mehr Demokratie wagen!? Wertevermittlung und politische Partizipation in der parlamentarischen Demokratie.- Freiheit in Bindung. Überlegungen zur Wertbestimmung der pluralistischen Demokratie in Deutschland.- II. Benötigt die Demokratie in Deutschland eine plebiszitäre Ergänzung?.- Repräsentative Demokratie und Plebiszit. Fünfundzwanzig Thesen.- Voraussetzungen und Grenzen plebiszitärer Demokratie.- Direkte Demokratie — Erfahrungen aus Schweizer Sicht.- III. Die Zukunft der Europäischen Union — leistungsfähig, aber wenig demokratisch?.- Regieren in Europa: Brüssel und die Bürger.- Legitimation und demokratische Kontrolle aus der Sicht der europäischen Kommission.- Ein Verfassungsvertrag für ein demokratisches Europa.- IV. Internationales Regieren und die demokratische Frage.- Die Einflussnahme von Nichtregierungsorganisationen auf die internationale Menschenrechtspolitik.- Bürgerwille und internationale Entscheidungsstrukturen.- Bürgerwille und Weltwirtschaft. 37 Thesen.- V. Materialien und Dokumente zum Thema ‚Demokratie auf dem Prüfstand‘.- Hinweise auf weiterführende Literatur zum Thema ‚Demokratie auf dem Prüfstand‘.- Beschluss des SPD-Parteivorstandes vom 19. März 2001: Ausbau der Beteiligungsrechte der Bürgerinnen und Bürger auf Bundesebene.- Diskussionspapier der CDU-Präsidiumskommission ‚Spielraum für kleine Einheiten‘: Starke Bürger — starker Staat. Zur Fortentwicklung unser gesellschaftlichen und gesamtstaatlichen Ordnung (Auszug).- ‚Mehr Demokratie e.V.‘: Gesetzentwürfe zur Einführung der Volksgesetzgebung sowie von fakultativen und obligatorischen Referenden‘.- DieVerfahren für Volksbegehren und Volksentscheid in den 16 Bundesländern.- Autoren und Herausgeber.- Die Deutsche Nationalstiftung.

Dr. Ulrich Willems, Institut für Politische Wissenschaft der Universität Hamburg.

Droht der vertrauten Form unserer nationalstaatlichen verfassten Demokratie das Ende? Auf der einen Seite fordern viele Bürger mehr Beteiligung und ,direkte Demokratie', andere wieder wenden sich indigniert vom politischen Theater ab. Gefährlich werden können der parlamentarischen Demokratie auch die Globalisierung und deren Auswirkungen auf die Politik: Denn die nationalstaatlichen Regierungen können etwa auf weltweit operierende Firmen nur wenig einwirken und vermögen statenübergreifende Umweltprobleme alleine nicht zu lösen. Wo aber auf internationaler Ebene erfolgreich regiert und gemanagt wird, fehlt es an demokratischer Legitimation und Teilhabe. An welchen Stellen und wie weit dürfen oder müssen wir unsere altbewährte Demokratie modernisieren? Das Buch diskutiert die Chancen und Risiken der Einführung direktdemokratischer Elemente und lotet die Untiefen der Demokratisierung europäischen und internationalen Regierens aus. Texte namhafter Autoren und Dokumente der großen deutschen Parteien fordern den Bürger auf, sich seine Meinung zu einem Thema zu bilden, das jeden betrifft.