Die Befugnis der Polizei zum Schutz privater Rechte.: Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit, cartea 19

Michael Skiba studierte von 2011 bis 2016 Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt im öffentlichen Recht an der Universität zu Köln. Während seines Studiums erhielt er zweimal das Deutschlandstipendium. Von 2016 bis 2020 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz tätig. Nach seinem Referendariat, welches er u.a. beim Polizeipräsidium Köln absolvierte, trat er im März 2020 in den richterlichen Dienst der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen ein.

1. Einleitung: Gegenstand und Aufbau der Untersuchung Die Bedeutung des polizeilichen Schutzes subjektiver Rechte und Rechtsgüter in der Praxis - zwei Beispiele - Gegenstand der Untersuchung - Gang der Untersuchung - Subjektive Rechte und Rechtsgüter 2. Der Anwendungsbereich der Privatrechtsklauseln Verfassungsrechtlicher Hintergrund - Die Privatrechtsklauseln - Kritische Auseinandersetzung mit der allgemeinen Meinung - Naheliegende Auslegungsmöglichkeiten - Auslegung der Privatrechtsklauseln 3. Die Voraussetzungen der Privatrechtsklauseln Erfordernis eines Antrags des Berechtigten? - Unerreichbarkeit gerichtlichen Schutzes - Vereitelung oder wesentliche Erschwerung der Rechtsverwirklichung - Erfordernis einer Glaubhaftmachung/Notwendigkeit einer Plausibilitätsprüfung 4. Rechtsfolge der Privatrechtsklauseln (Entschließungs-)Ermessensreduzierung auf Null - Grundsätzliche Beschränkung auf vorläufige Maßnahmen - Ausnahmsweise Zulässigkeit von endgültigen Maßnahmen - Die Problematik bei Unterlassungsansprüchen - Das Verhältnis vorläufiger Maßnahmen zum zivilgerichtlichen Rechtsschutz - Terminologie: Eilfallzuständigkeit, Notzuständigkeit oder subsidiäre Zuständigkeit? 5. Ergebnisse der Untersuchung Der Anwendungsbereich der Privatrechtsklauseln - Die Voraussetzungen der Privatrechtsklauseln - Rechtsfolgen der Privatrechtsklauseln - Bedeutung der Ergebnisse für die polizeiliche Praxis - Schlussbemerkung Literatur- und Stichwortverzeichnis