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Die Doppelte Rechtskraft im verwaltungsgerichtlichen Verfahren: Schriften zum Infrastrukturrecht

Autor Nicole Krellmann
de Limba Germană Paperback – 14 ian 2024
Wenn ein Planfeststellungsbeschluss Fehler aufweist, hebt das Gericht ihn regelmäßig nicht auf. Vielmehr stellt es seine Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit fest und ebnet damit den Weg in ein ergänzendes Verfahren, in dem sich die Fehler nachträglich beheben lassen. Der Feststellung der Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit misst das Bundesverwaltungsgericht besondere Rechtskraftwirkungen bei. In positiver Hinsicht werden die festgestellten Fehler mit Rechtskraft ausgestattet. In negativer Hinsicht soll verbindlich feststehen, dass die Entscheidung keine weiteren Fehler enthält. Diese als Doppelte Rechtskraft bezeichnete Rechtsfigur wirft eine Vielzahl von Fragen auf. Nicole Krellmann untersucht, ob und wie sich die Doppelte Rechtskraft rechtfertigen lässt und nimmt die Schwierigkeiten in den Blick, die diese den Gerichten sowohl im Verfahren gegen den ursprünglichen als auch gegen den korrigierten Planfeststellungsbeschluss bereiten kann.
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Din seria Schriften zum Infrastrukturrecht

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Specificații

ISBN-13: 9783161625169
ISBN-10: 3161625161
Pagini: 333
Dimensiuni: 155 x 229 x 20 mm
Greutate: 0.53 kg
Ediția:1. Auflage
Editura: Mohr Siebeck GmbH & Co. K
Seria Schriften zum Infrastrukturrecht