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Die Emissionsgenehmigung Nach Dem Tehg: Regelungsinhalt, Rechtscharakter, Funktion Und Geplante Umsetzung Im Umweltgesetzbuch

Autor Stefan Jablonski
de Limba Germană Paperback – 31 mai 2012
Zum 01. Januar 2005 startete das Emissionshandelssystem in der Europ ischen Gemeinschaft. Hierzu hatten die Mitgliedstaaten nach Art. 4 der Emissionshandelsrichtlinie (2003/87/EG) sicherzustellen, dass die dem Anwendungsbereich der Richtlinie unterfallenden emittierenden T tigkeiten nur dann durchgef hrt werden d rfen, wenn der Anlagenbetreiber ber eine Genehmigung verf gt. Auf nationaler Ebenen stellte das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) den entsprechenden rechtlichen Rahmen dar. Die Emissionsgenehmigung wurde konkret in 4 TEHG umgesetzt. In der vorliegenden Arbeit wird sich nun im Wesentlichen mit dem Regelungsinhalt dieser Norm, dem Rechtscharakter der Emissionsgenehmigung und ihrer Funktion sowie mit ihrer vormals geplanten Umsetzung im Umweltgesetzbuch (UGB) befasst. Besondere Aufmerksamkeit wird u.a. der Regelung des 4 Abs. 6 TEHG zu teil. Danach 'ist' bei so genannten Neuanlagen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zugleich die Emissionsgenehmigung. Insofern wird in der Arbeit die berlegung begr ndet, dass der Gesetzgeber mit der Gleichstellung dieser Genehmigungen eine neue Variante gelegen zwischen einer gesonderten Genehmigungserteilung und der Konzentrationsl sung im Zusammenspiel verschiedener Genehmigungen bei Vorliegen einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung kreiert hat. Letztlich hat der Gesetzgeber bei Schaffung des Emissionshandelsrechts sowohl mit dem bergang von ordnungsrechtlicher zu konomischer Verhaltenssteuerung als auch mit der Ausgestaltung der Emissionsgenehmigung, ihrem Rechtscharakter oder auch ihrer Funktion umweltrechtliches Neuland betreten.
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Specificații

ISBN-13: 9783863412203
ISBN-10: 3863412206
Pagini: 48
Dimensiuni: 148 x 210 x 3 mm
Greutate: 0.07 kg
Ediția:1., Aufl.
Editura: Bachelor + Master Publishing

Notă biografică

Stefan Jablonski wurde 1979 geboren. Auf seinen Abschluss an der Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung (Diplom-Verwaltungswirt) und eine mehrjährige leitende Tätigkeit in der Kommunalverwaltung folgte das Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Leipzig. Dieses schloss er im Jahre 2009 erfolgreich (Prädikat) ab. Das vorliegende Buch widmet sich der erbrachten juristischen Examensarbeit. Aktuell promoviert Stefan Jablonski am Helmoltz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ) in Leipzig zu einem umweltrechtlichen Thema.