Die Rechtsbedeutung des Betriebes de Robert Pohl

Die Rechtsbedeutung des Betriebes: Eine rechtliche und rechtspolitische Untersuchung über einige Betriebsprobleme

Robert Pohl

de Limba Germană Paperback – 31 dec 1929

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Descriere

Cuprins

Einführung.- I. Der Begriff des Betriebes.- A. Die Notwendigkeit der begrifflichen Bestimmung des Betriebes.- B. Der Betriebsbegriff.- I. Der sprachliche Ursprung. — Betrieb als Tätigkeitsbegriff.- II. Betrieb als Gegenstandsbegriff. — Die Bestandteile des Betriebes.- 1. Sächliche Betriebsmittel.- 2. Persönliche Betriebsmittel.- 3. Immaterielle Betriebsmittel.- 4. Der Betrieb als Organismus.- 5. Betriebsinhaber — Betriebsherr.- III. Betrieb im wirtschaftswissenschaftlichen und rechtswissenschaftlichen Sinne.- IV. Betrieb und Unternehmen.- C. Zusammenfassung.- II. Verfassungsrechtliche Betriebsfragen.- A. Die rechtliche Bedeutung des Betriebes vor und nach Erlaß des BRG.- B. Betriebsorganisation.- AA. Betriebsarbeitsorganisation.- I. Die geschichtliche Entwicklung der Betriebsarbeitsorganisation.- II. Die Bedeutung der Belegschaft.- 1. Die rechtliche Einheit der Belegschaft.- a) Die verschiedenen Lehrmeinungen.- ?) Die Bejaher der rechtlichen Einheit.- ?) Die Verneiner der rechtlichen Einheit.- ?) Die Lehre Jacobis.- b) Die Ansicht des Verfassers.- ?) Die Betriebsarbeitsorganisation als Trägerin von Rechten und Pflichten.- ?) Die Belegschaft als Mittelpunkt der Betriebsarbeitsorganisation und die daraus folgende Notwendigkeit einer rechtlichen Einheit der Belegschaft.- 2. Der Rechtscharakter der rechtlichen Einheit.- III. Die Bedeutung der Betriebsräte.- 1. Die Lehren über den Rechtscharakter der Betriebsräte.- 2. Die Ansicht des Verfassers.- IV. Die Betriebsversammlung.- V. Die Zugehörigkeit der Betriebsarbeitsorganisation zum öffentlichen Recht.- 1. öffentliches — privates — soziales Recht.- 2. Die einzelnen im Schrifttum angeführten Gründe für die Zugehörigkeit der Betriebsarbeitsorganisation zum öffentlichen Recht.- a) Der Aufbau der Wirtschaftsverfassung nach Art. 165 RV.- b) Wahlordnung zum BRG.- c) Strenges und öffentliches Recht.- d) Die Betriebsarbeitsorganisation unter der Aufsicht von staatlichen Behörden.- BB. Die Betriebskapitalsorganisation.- C. Die Entwicklungsmöglichkeit der Betriebsorganisation.- D. Die Stellung der BR.-Mitglieder in den Aufsichtsräten der Kapitalsgesellschaften.- I. Die verfassungsrechtliche und die schuldrechtliche Seite der Frage.- II. Die Entsendung der BR.-Mitglieder in die Aufsichtsräte der Kapitalsgesellschaften.- III. Die Frage nach der Rechtsstellung der BR.-Mitglieder im Schrifttum.- 1. Der Streit um die Auslegung des § 70 vor Erlaß des ARG.- 2. Die verschiedenen Ansichten seit dem Erlaß des ARG.- IV. Die Lösung der Frage auf betriebsrechtlicher Grundlage.- 1. Gleichberechtigung und Gleichstellung.- 2. Die Bejahung der Gleichberechtigung aus § 3 ARG.- 3. Die Verneinung der Gleichstellung.- 4. Die Haftungsfrage.- V. Zusammenfassung.- III. Sachenrechtliche und dem Sachenrecht verwandte Betriebsfragen.- A. Das Eigentum innerhalb des Betriebes.- I. Eigentum und Betrieb.- II. Der Rechtsbegriff des Eigentums.- III. Eigentum und Herrschaft.- IV. Die geschichtliche Entwicklung der Eigentumsveränderung innerhalb des Betriebes.- V. Der jetzige Stand.- 1. Das Wesen der Mitbestimmungsrechte.- 2. Die Mitzuständigkeit der Belegschaft an der Betriebsherrschaft.- 3. Die Mitbestimmungsrechte als Eigentumseinschränkung zugunsten einer bestimmten Personengruppe, der Belegschaft.- 4. Der Wandel des Eigentumsbegriffs am Beispiel des Eigentums innerhalb des Betriebes.- VI. Die Entwicklungsmöglichkeit des Sachenrechts im Betriebe.- B. Das Recht am Arbeitsergebnisse.- I. Das Recht des Betriebsherrn am Arbeitsergebnisse, eine Abweichung von der Regel des § 950 BGB.- II. Die verschiedenen Begründungen der Abweichung.- III. Die Lösung der Frage auf Grund betriebsrechtlicher Erwägungen..- 1. Der Betrieb als Herrschaftsverband.- 2. Die Veränderung der Rechtssphäre des Arbeitnehmers durch den Eintritt in den Betrieb.- 3. Die Begrenzung der Lösung auf die Rechtsverhältnisse innerhalb des Betriebes.- C. Angestellten- und Betriebserfindungen.- I. Die patentrechtliche und die arbeitsrechtliche Seite der Angestelltenerfindungsfrage.- II. Der Streit um die Angestelltenerfindung.- 1. Das materielle Erfinderrecht — der Gegenstand des Streites..- 2. Die Einwirkung des Angestelltenverhältnisses auf das Erfinderrecht der Angestellten.- III. Der Betriebsherr als grundsätzlicher Berechtigter der Angestelltenerfindung.- 1. Die höchstinstanzliche Rechtsprechung und ihre Begründung.- 2. Die betriebsrechtliche Begründung.- 3. Der Erwerb des Erfinderrechts durch den Betriebsherrn in seiner rechtlich konstruktiven Darstellung.- a) Originär- und Derivativtheorien.- b) Die Bejahung eines originären Erwerbs durch die betriebsrechtliche Betrachtung.- IV. Die Erfindertätigkeit, ihre tatsächliche und rechtliche Bewertung.- V. Die Frage der Betriebserfindungen.- 1. Angestelltenerfindungen und Betriebserfindungen.- a) Die Schwierigkeit ihrer Abgrenzung.- b) Der Umfang der Betriebserfindungen.- 2. Die Betriebserfindung in ihrer rechtspolitischen Bedeutung für den Betrieb.- IV. Schuldrechtliche Betriebsfragen.- A. Der Arbeitsvertrag und seine Bedeutung im Betriebsrecht.- I. Die schuldrechtliche Behandlung.- II. Schuldrechtliches Vertragsverhältnis und organisatorisches, personenrechtliches Beschäftigungsverhältnis.- III. Betrieb und Betriebsgewalt — ihre Einwirkungen auf das Beschäftigungsverhältnis.- 1. Die Betriebseingliederung der einzelnen Arbeitskräfte und ihre Bedeutung für und in dem Betriebe.- 2. Die personenrechtlichen Bestandteile des Arbeitsverhältnisses..- IV. Die rechtspolitische Bedeutung der Verdrängung der schuldrechtlichen Bestandteile aus dem Arbeits vertrage.- B. Betriebsgefahrtragung — Unmöglichkeit der Leistung — Annahmeverzug.- I. Die zivilrechtliche und die arbeits-, insbesondere die betriebsrechtliche Betrachtung der Frage.- II. Unverschuldete Betriebsstockung.- 1. Die zivilistischen Meinungen.- a) Die ältere Lehre, die unter Leistung die Gesamtheit des zur Leistung Erforderlichen versteht.- b) Die Mittelmeinung, die jeweils den Inhalt des Vertrages entscheiden läßt.- c) Die Kaskelsche Lehre des Leistungsverzuges.- d) Die jüngere Lehre, die unter Leistung nur den dem Schuldner obliegenden Anteil an der Leistungshandlung versteht.- 2. Die arbeitsrechtliche, insbesondere die betriebsrechtliche Betrachtungsweise.- a) Die soziale und wirtschaftliche Begründung.- b) Die betriebsrechtliche Begründung.- III. Vom Arbeitnehmer verschuldete Betriebsstockung.- 1. Der Begriff des Teilstreiks.- 2. Echter Teilstreik.- 3. Unechter Teilstreik.- a) Die Behandlung der Belegschaftsmitglieder bei einstimmigem Beschluß der gesamten Belegschaft.- b) Die Behandlung der Außenseiter bei dem unechten Teilstreik.- C. Die Betriebsgemeinschaft als Rechtsproblem.- I. Betriebs- und Werksgemeinschaft.- II. Begriff der Betriebsgemeinschaft.- 1. Der Gemeinschaftsbegriff im allgemeinen.- a) Der Rechtsbegriff.- b) Der soziologische Begriff — Lebenstatbestand.- 2. Der Gemeinschaftsbegriff innerhalb des Betriebes.- a) Die Gemeinschaft im Betriebe.- b) Die Formen der Gemeinschaft.- ?) Die Gemeinschaft der Belegschaft.- ?) Die Gemeinschaft der Arbeitgeber und Arbeitnehmer.- ?) Der Betrieb als Gemeinschaft.- III. Der Betriebsgemeinschaftsgedanke nach dem geltenden Rechte.- 1. Der Gemeinschaftsgedanke des BRG.- 2. Der Betriebsgemeinschaftsgedanke in der höchstrichterlichen Rechtsprechung.- 3. Die Grenzen der Betriebsgemeinschaft.- IV. Die Entwicklungsfähigkeit der Betriebsgemeinschaft.- 1. In rechtspolitischer Hinsicht.- a) Die Kommanditgesellschaft auf Arbeit (Herzfeld).- b) Die Arbeitsgesellschaften nach dem Vorbild Mühlpfordts.- c) Sonstige Rechtsformen der Betriebsgemeinschaft.- 2. In sozialpolitischer Hinsicht.- a) Die Bejahung der Betriebsgemeinschaft.- ?) Der Gedanke der sittlichen und wirtschaftlichen Betriebs- gemeinschaft Bangs.- ?) Der wirkliche Gemeinschafts- gedanke.- b) Die Verneinung der Betriebsgemeinschaft.- ?) Die gesellschaftliche Verbundenheit innerhalb und außerhalb des Betriebes.- ?) Berufs- und Betriebsorganisation.- V. Die Stellungnahme des Verfassers zum Gemeinschaftsproblem des Betriebes.- V. Personenrechtliche und staatsrechtliche Betriebsfragen.- A. Der Betrieb als Erscheinung des Personenrechts.- I. Die Verneinung einer Rechtspersönlichkeit des Betriebes.- II. Der Betrieb als Herrschaftsverband.- III. Rechtspolitische Gedanken über die Rechtspersönlichkeit des Betriebes.- B. Der Betrieb als Erscheinung des Staatsrechts.- Schluß.- Literatur.