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Die Rechtsverletzende Benutzung Im Markenrecht


de Limba Germană Paperback
Am 1. Januar ist das neue Markengesetz (MarkenG) in Kraft getreten und gleichzeitig das bisherigen Warenzeichengesetz aufgehoben worden. Die Arbeit befaat sich mit der Frage, ob auch nach dem neuen MarkenG das Tatbestandsmerkmal der markenmaaigen Benutzung noch Anspruchsvoraussetzungen fur die Geltendmachung markenrechtlicher Anspruche durch den Verletzten ist. Die Arbeit erortert diese Frage anhand einer Auslegung des Verletzungstatbestandes des 14 MarkenG, der auf einer Richtlinie der europaischen Gemeinschaft beruht. Einleitend werden beispielhaft praktisch relevante Falle erortert und die alte Rechtslage nach dem Warenzeichengesetz skizziert. Im Anschlua daran wird der Verletzungstatbestand detailliert auch anhand der einschlagigen Richtlinie 89/104/EWG, des EG-Vertrages und weiterer relevanter Materien des Gemeinschaftsrechts ausgelegt. In den systematischen Vergleich wird auaerdem 12 BGB einbezogen. Seine Ergebnisse wendet Nagele abschlieaend auf die eingangs geschilderten Falle an und entwickelt allgemeine Kriterien zur Fallosung. Aufgrund der erheblichen praktischen Bedeutung richtet sich das Werk insbesondere auch an Rechts- und Patentanwalte sowie die Rechtsabteilungen von Unternehmen.
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Specificații

ISBN-13: 9783789058240
ISBN-10: 3789058246
Pagini: 197
Editura: Nomos Verlagsgesellschaft