Die Zeit des politischen Entscheidens: Zwischen medialer Unmittelbarkeit und institutioneller Lähmung

1. Einleitung.- 2. Tyrannei der Unmittelbarkeit? Politik im Zeitalter der Massenmedien.- 2.1 Das Ende der Politik aus poststrukturalistischer und postmoderner Perspektive.- 2.2 Das Ende der Geschichte.- 2.3 Wegbereiter und Implikationen eines operativen Zeitverständnisses.- 2.4 Die Zeit autopoietischer Systeme.- 2.5 Probleme bei der Konkretisierung der theoretischen Vorgaben.- 2.6 Zeit und Politik: empirische Fragen an die Systemtheorie.- 3. Die politischen Institutionen als Organisationsstruktur des politischadministrativen Systems in Deutschland.- 3.1 Die Ministerialbürokratie als Steuerungs- und Integrationsinstanz im politischen System Deutschlands.- 3.2 Die Struktur der bundesstaatlichen Ministerialbürokratie.- 3.3 Die Koordination zwischen Bund und Ländern im Gesetzgebungsverfahren.- 3.4 Die Stellung des Bundeskanzlers und die Koordinationsaufgaben des Bundeskanzleramts.- 3.5 Die Bedeutung der Regierung und ihrer informellen Entscheidungsgremien.- 3.6 Die Mitwirkung des Bundesrats an der Gesetzgebung.- 3.7 Die Beschlussfassung eines Gesetzesentwurfs durch das Parlament.- 3.8 Die Verabschiedung eines Gesetzes durch den Bundesrat.- 4. Folicy-Netzwerke und deren Einfluss auf den politischen Entscheidungsprozess.- 4.1 Die politische Bedeutung der Verbände.- 4.2 Entscheidungsfindung im Gesundheitssystem als Beispiel für einen selbstverwalteten Politikbereich.- 4.3 Das Gesundheitsreformgesetz als exemplarischer Entscheidungs- findungsprozess im Gesundheitswesen.- 4.4 Das Gesundheitsstrukturgesetz als Einstieg in den Strukturwandel im Gesundheitswesen.- 4.5 Das mesokorporatistische Arrangement in der Sozialpolitik und seine Bedeutung für die Einführung einer Pflegeversicherung.- 4.6 Die Problematisierung des Pflegerisikos: Die Klage der Städte und derWohlfahrtsverbände.- 4.7 Die Positionen der Parteien im Kampf um eine eigenständige Pflegeversicherung.- 4.8 Die politische Entscheidung für eine Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR.- 5. Resümee.- Bibliografie.- Monografien.- Zeitschriftenartikel.

Elke Ebner ist PR-Referentin im Non-Profit-Bereich.

Dass es im Zeitalter der Massenmedien keine Zeit mehr für tiefgreifende politische Lösungen gibt, ist ein beliebter Topos postmodernen Denkens. Mit dieser Einschätzung kollidiert die Beobachtung, dass politische Entscheidungen in Deutschland nur in großen Zeiträumen getroffen werden. Bei all dem herrscht Unklarheit darüber, wie die Zeit der Politik näher beschrieben werden kann. Wer oder was generiert denn eigentlich die Zeit politischen Entscheidens? Die Betrachtung der Institutionen und Verfahren, die für die Gesetzgebung zwingend sind, verspricht Aufschluss: Wie die politischen Organisationsstrukturen die zeitlichen Abläufe der Gesetzgebung bestimmen, kann am Beispiel der Gesundheitsreform sowie an der Einführung der Pflegeversicherung und der deutsch-deutschen Währungsunion gezeigt werden.

Politische Entscheidungen zwischen Hektik und Lähmung