Direkte Demokratie und Umweltpolitik

1. Einleitung.- 1.1 Eine alte Frage hat Konjunktur.- 1.2 Die Bewertung direktdemokratischer Verfahren.- 1.3 Fragestellung.- 1.4 Zum Aufbau der Arbeit.- 1.5 Forschungsstand.- 2. Die Verbreitung direktdemokratischer Verfahren.- 2.1 Direktdemokratische Verfahren: Eine Kategorisierung.- 2.2 Eine empirische Bestandsaufnahme.- 3. Methodische und theoretische Vorüberlegungen.- 3.1 Eine Fallstudie als geeignete Methode.- 3.2 Zur Fallauswahl.- 3.3 Die Unterscheidung von Wirkungsformen direktdemokratischer Verfahren.- 4. Direkte Demokratie und Umweltpolitik in der Schweiz.- 4.1 Das fakultative Referendum.- 4.2 Das obligatorische Referendum.- 4.3 Die Volksinitiative.- 4.4 Die Policy-Wirkungen direktdemokratischer Verfahren im Vergleich.- 5. Die Übertragbarkeit der Ergebnisse.- 6. Resümee.- Verzeichnis der befragten Experten.

Dr. Thomas Gebhart promovierte bei Prof. Dr. Peter Graf Kielmansegg am Lehrstuhl für Politische Wissenschaft der Universität Mannheim. Er ist derzeit in der chemischen Industrie tätig.

Die Frage, ob demokratische Systeme eher repräsentativ- oder direktdemokratisch verfasst sein sollten, wird heute in der wissenschaftlichen Debatte und in der politischen Praxis mit neuem Nachdruck gestellt und die Einführung beziehungsweise die Ausweitung von Möglichkeiten direktdemokratischer Mitentscheidung der Bürger intensiv diskutiert.

Thomas Gebhart untersucht am Beispiel der Schweiz, ob und wie sich unterschiedliche direktdemokratische Entscheidungsverfahren auf die Gesetzgebungstätigkeit auswirken. Er betrachtet insbesondere den Bereich der Umweltpolitik, da die Forderung nach direkter Demokratie in Deutschland wie andernorts gerade auch von ökologisch orientierten Gruppen und Parteien gestellt wird. Der Autor zeigt, dass sich die Verfahren nicht nur hinsichtlich der Wirkungsform, sondern auch im Hinblick auf die Wirkungsrichtung stark unterscheiden. Schließlich beantwortet er die Frage, inwieweit aus den Befunden zur Schweiz allgemeine Aussagen über die Wirkungen direktdemokratischer Elemente abgeleitet werden können, und leistet damit einen wertvollen Beitrag zur aktuellen verfassungspolitischen Debatte in Deutschland.