Diskursstrategien im Rechtspopulismus: Freiheitliche Partei Österreichs und Schweizerische Volkspartei zwischen Opposition und Regierungsbeteiligung

Rechtspopulismus — politisches Feld — Diskurs: Begriffliche und theoretische Vorüberlegungen.- Rechtspopulistische Parteien als strategisch ausgerichtete Produzenten von Deutungsangeboten.- Deutungsangebote in der Einwanderungs- und in der Geschlechterpolitik.- Diskursproduktion zwischen Opposition und Regierungsbeteiligung.- Kulturalismus im Modus des Alltagsverstands.

"Indem er [der Autor] die unterschiedlichen politischen felder in Österreich und der Schweiz kontextualisiert, gelingt es ihm, diese unterschiedlichen Reaktionen: keinerlei Abstriche vom rechtspopulistischen Kurs bei der stabil bleibenden SVP, 'Verhausschweinung', Abstieg und Verlust der Wählergunst bei der FPÖ und Spaltung der Partei soziologisch zu erklären. Darüber hinaus gelingt es ihm, die Affinitäten der Deutungsangebote rechtspopulistischer Parteien und des common-sense-Wissens in der Bevölkerung aufzuspüren." DISS-Journal - Zeitung des Duisburger Instituts für Sprach- und Sozialforschung, 16/2007

"Bemerkenswertes Ergebnis der Studie ist die Feststellung, dass trotz mancher Ähnlichkeit der Rhetorik und der inhaltlichen Positionen der politische Erfolg beider Parteien höchst unterschiedlich ist: Die FPÖ wurde durch die Regierungsbeteiligung in ihrer populistischen Strategie gehemmt und geriet dadurch schell in eine erhebliche innerparteiliche Krise, gefolgt von deutlichen Stimmenverlusten bei den folgenden Wahlen und der Abspaltung des BZÖ. Die SVP verfolgt dagegen seit längerem eine erfolgreiche Doppelstrategie: Trotz Regierungsbeteiligung gelingt es ihr, bei Teilen der Bevölkerung durch permanenten Protest gegen das Handeln der übrigen Regierungsmitglieder und der sie unterstützenden Parteien als eine Art Oppositionspartei aufzutreten." ZPol - Zeitschrift für Politikwissenschaft, 03/2007

"[...] eine sowohl inhaltlich als auch methodisch höchst gelungene Analyse populistischer Diskursproduktion [...]." H-Soz-u-Kult, 30.01.2007

Dr. Oliver Geden arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Forschungsgruppe Europäische Integration der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).

Rechtspopulistische Parteien betreiben die Wählermobilisierung aus der Opposition heraus häufig mit sehr großem Erfolg. Mündet dies jedoch in Regierungsbeteiligungen auf nationaler Ebene, so lässt der Wählerzuspruch meist schlagartig wieder nach. Oliver Geden rückt mit der Freiheitlichen Partei Österreichs und der Schweizerischen Volkspartei zwei Akteure ins Blickfeld, die den Übergang von Oppositions- zu Regierungsparteien mit höchst unterschiedlichem Erfolg bewältigt haben. Anhand von Medienanalysen sowie von eigens durchgeführten Interviews mit FPÖ- und SVP-Politikern zeichnet der Autor nach, in welcher Weise die inhaltliche Ausgestaltung rechtspopulistischer Politik von strategischen Erwägungen geprägt ist. Dabei wird deutlich, dass die Strukturen und Dynamiken der schweizerischen Politik einer rechtspopulistischen Partei günstigere Rahmenbedingungen für dauerhafte Wahlerfolge bieten als dies in Österreich der Fall ist.

FPÖ und SVP zwischen Opposition und Regierungsbeteiligung