Ein Kontinent - eine Nation?: Prolegomena zur Bildung eines supranationalen Demos im Rahmen der EU

Ein Kontinent – eine Nation? Einleitende Gedanken.- Problemanalyse: Die europäische ‘Legitimitätskrise’ – Ausdruck eines fehlenden Nation-building?.- Zentralkategorien des Nation-building – Ansatzpunkte, Prämissen und Herausforderungen im Kontext der EU.- Was tun? Institutionalistische Strategien zur europäischen Demos-Bildung.- Leitbilder und Ansatzpunkte des Constitutional Engineering – Europäische Integration unter Maßgaben des Nation-building.- Demos-Bildung im supranationalen Kontext der EU – Abschließende Gedanken.

Dr. Ondrej Kalina ist Lehrbeauftragter am Lehrstuhl für Politikwissenschaft I der Universität Passau.

Dass es der Europäischen Union selbst schwer fiele, die demokratischen Mindeststandards für eine Aufnahme zu erfüllen, ist inzwischen ein gern ventiliertes Bonmot. Vor allem verweist es auf ein Demokratiedefizit der EU, das sich bei näherem Hinsehen jedoch als europäisches Demokratiedilemma entpuppt: ‘Demokratisches Regieren’ ist nämlich erst in einer Gemeinschaft möglich, die sich auch als solche versteht. Denn nur dann sind Minderheiten gewillt, Mehrheitsbeschlüsse als auch für sie bindend anzuerkennen, und nur dann können sozialpolitische (Re-)Distributionsmaßnahmen allgemeingültige Akzeptanz finden. Die Studie entwickelt unter Zuhilfenahme eines originellen Konzeptes ganzheitliche Strategien, wie und mit welchen Resultaten sich jenes Dilemma durch ein spezifisches europäisches ‘Nation-building’ durchbrechen lässt. Dabei richtet sie sich mit ihren pragmatischen Reformvorschlägen vorrangig an die Politik, mit der Bereitstellung ihres Analyserasters zugleich aber auch an die Europawissenschaften.

Prologomena zur Bildung eines supranationalen Demos im Kontext der Europäischen Union