Föderalismus und Naturschutz: Anatomie eines Spannungsfelds

Analytischer Rahmen.- Erfolgsbedingungen einer Modernisierung des Bundesnaturschutzrechts.- Die Reform des Bundesnaturschutzrechts.- Die Umsetzung der Vorgaben des neuen Bundesnaturschutzrechts in den Ländern.- Vergleichende Analyse der Umsetzung des neuen Bundesnaturschutzgesetzes.- Restriktionen und Optionen einer Leistungssteigerung der deutschen Naturschutzpolitik.

Dr. Axel Volkery promovierte bei Prof. Dr. Martin Jänicke am Lehrstuhl für Vergleichende Politikanalyse am Fachbereich Politik und Sozialwissenschaft der Freien Universität Berlin. Er ist als Projektmanager für Politik- und Szenarioanalyse bei der Europäischen Umweltagentur in Kopenhagen tätig.

Der Schutz der biologischen Vielfalt ist neben dem Klimawandel die zentrale umweltpolitische Herausforderung dieses Jahrhunderts. Eine effektive Naturschutzpolitik, die internationalen Vorgaben erfolgreich Rechnung trägt, wird in Deutschland aber immer wieder durch die föderale Politikverflechtung von Bund und Ländern behindert.

Zwar wurde das Bundesnaturschutzrecht im Jahre 2002 umfassend modernisiert, doch zeigt Axel Volkery, dass

•trotz guter Ansätze viele Problemstellungen nicht richtig angegangen werden und die rechtliche Umsetzung in den Bundesländern defizitär ausfällt,
•der Spielraum für Reformen in der Politikverflechtung strukturell begrenzt und die Stärkung der Kompetenzen des Bundes notwendig ist und
•die jüngst vorgenommene Neuregelung der Kompetenzen von Bund und Ländern im Naturschutz die notwendige Leistungssteigerung erschweren wird.