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Grundkurs Existenzsicherungsrecht für die Soziale Arbeit

Autor Jürgen Sauer, Reinhard J. Wabnitz, Markus Fischer
de Limba Germană Paperback – 11 iul 2021
Die Begleitung und Unterstützung von Menschen, die von Armut betroffen sind, ist eine der zentralen Aufgaben in der Sozialen Arbeit. Das Existenzsicherungsrecht sichert dabei jedem Hilfebedürftigen die materiellen Voraussetzungen, die für seine physische Existenz und ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.

Systematisch und leicht verständlich werden in diesem Buch die wichtigsten und für die Soziale Arbeit relevanten Regelungen des Existenzsicherungsrechts dargestellt. Studierende erhalten so ein Grundlagenwissen über die einschlägigen Sozialleistungen. Fälle und Musterlösungen bereiten auf Modulprüfungen vor.
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Specificații

ISBN-13: 9783825257392
ISBN-10: 3825257398
Pagini: 179
Dimensiuni: 116 x 182 x 13 mm
Greutate: 0.2 kg
Ediția:2. aktual. Aufl
Editura: UTB GmbH

Notă biografică

Prof. Dr. jur. Jürgen Sauer lehrt Recht im Fachbereich Sozialwesen an der Hochschule RheinMain, Wiesbaden.

Cuprins

Abkürzungsverzeichnis 12 Einleitung 15 1 Existenzsicherungsleistungen im System der sozialen Sicherung 17 1.1 Gegenstand und Aufgaben des Sozialrechts 17 1.1.1 Aufgaben nach dem SGB 17 1.1.2 Soziale Rechte 18 1.1.3 Die Inhalte des SGB 19 1.2 Die Bücher des Sozialgesetzbuchs (SGB) und dessen Strukturprinzipien 20 1.2.1 Strukturprinzipien des Sozialrechts 20 1.2.2 Die Gesetze der Sozialversicherung 21 1.2.3 Die Gesetze der Fürsorge und Förderung 21 1.3 Existenzsicherungsleistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) im Verhältnis zu den anderen Büchern des SGB 22 1.3.1 SGB II, Familienförderung, SGB VIII 23 1.3.2 SGB II, Ausbildung und Arbeitsmarkt 24 1.3.3 SGB II, Armut, Wohngeld, SGB XII 24 1.4 Der praktische Fall: Rund um das Sozialgesetzbuch 25 2 Träger, Zuständigkeiten und Verfahren nach dem SGB II 26 2.1 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende 26 2.1.1 Die Bundesagentur für Arbeit 27 2.1.2 Kommunale Träger 27 2.1.3 Einheitliche Aufgabenwahrnehmung 29 2.2 Wichtige Aspekte des Verwaltungsverfahrensrechts nach dem SGB X 30 2.2.1 Sozialverwaltungsverfahren 30 2.2.2 Verwaltungsakt und öffentlich-rechtlicher Vertrag 31 2.2.3 Rechtsschutz gegenüber Verwaltungshandeln 31 2.3 Sozialverwaltungsverfahren nach dem SGB II 32 2.3.1 Zuständigkeit 32 2.3.2 Antragstellung 32 2.3.3 Besonderheiten des Verwaltungsverfahrens nach dem SGB II 33 2.4 Der praktische Fall: Wer ist zuständig für die Grundsicherung? 34 3 Leistungsberechtigung und Leistungen (SGB II) 35 3.1 Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und ihre Bedarfsgemeinschaftsangehörigen 35 3.1.1 Erwerbsfähige Leistungsberechtigte 35 3.1.2 Personen, die mit einer erwerbsfähigen Person in Bedarfsgemeinschaft leben 37 3.1.3 Leistungsrechtliche Konsequenzen der Zugehörigkeit zu einer Bedarfsgemeinschaft 40 3.2 Leistungsausschlüsse nach dem SGB II 40 3.2.1 Ausländische Staatsangehörige 40 3.2.2 Auszubildende 41 3.2.3 Sonstige Ausschlusstatbestände 41 3.3 Übersicht über die Leistungen nach dem SGB II 43 3.4 Der praktische Fall: Die ¿bröckelnde¿Kleinfamilie 44 4 Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts und Mehrbedarfe (SGB II) 45 4.1 Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts 45 4.1.1 Der Regelbedarf 45 4.1.2 Die Deckung des Regelbedarfs 46 4.1.3 Die Fiktion der Bedarfsdeckung durch Regelleistungen 46 4.2 Die Bemessung der Regelleistung 47 4.2.1 Grundgesetzliche Vorgaben 47 4.2.2 Die Regelbedarfsermittlung nach dem Statistikmodell 48 4.2.3 Die Regelbedarfsfortschreibung 48 4.3 Mehrbedarfstatbestände 49 4.3.1 Leistungen an Schwangere und Alleinerziehende 49 4.3.2 Leistungen an Menschen mit Behinderung und Kranke 51 4.3.3 Leistungen zur Deckung eines Sondermehrbedarfs; Aufwendungen für Schulbücher 51 4.4 Der praktische Fall: Der Weg in das SGB II 52 5 Bedarfe für Unterkunft und Heizung (SGB II) 53 5.1 Leistungen für Unterkunft und Heizung; Umzug 53 5.1.1 Unterkunfts- und Heizungsbedarf 53 5.1.2 Kosten der Unterkunft 53 5.1.3 Kosten der Heizung 55 5.2 Die Angemessenheitsprüfung 55 5.2.1 Die abstrakte Angemessenheitsprüfung 55 5.2.2 Die konkrete Angemessenheitsprüfung 57 5.2.3 Die Modifikation der Angemessenheitskriterien bei Umzug 58 5.3 Sonstige unterkunftsbezogene Leistungen 59 5.3.1 Leistungen bei Wohnungswechsel 59 5.3.2 Einmalige Leistungen 60 5.3.3 Mehrbedarfsleistungen 60 5.4 Der praktische Fall: Umzug auf Anordnung des Jobcenters? 61 6 Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen (SGB II) 63 6.1 Abweichende Leistungserbringung 63 6.1.1 Ergänzende Darlehen zur Deckung des Regelbedarfs 63 6.1.2 Darlehensweise Leistungsgewährung bei zu erwartenden oder vorhandenen Eigenmitteln 64 6.1.3 Erbringung der Regelleistung als Sachleistung 66 6.2 Einmalige Leistungen 66 6.2.1 Erstausstattung für Bekleidung 67 6.2.2 Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt 67 6.2.3 Anschaffung bzw. Miete und Reparatur von orthopädischen und therapeutischen Hilfsmitteln 68 6.3 Weitere Leistungen 68 6.3.1 Vorschussleistungen auf Sozialversicherungsleistungen 68 6.3.2 Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen 68 6.4 Der praktische Fall: Wenn das Geld nicht ausreicht 69 7 Leistungen für Auszubildende und Leistungen für Bildung und Teilhabe (SGB II) 70 7.1 Leistungen für Auszubildende 70 7.1.1 Mehr- und Erstausstattungsbedarf 70 7.1.2 Darlehen in besonderen Härtefällen 72 7.1.3 Zuschuss in besonderen Härtefällen 73 7.2 Leistungen für Bildung 73 7.2.1 Bedarfe von Schülerinnen und Schülern 73 7.2.2 Bedarfe von Kindern in einer Tageseinrichtung oder Kindertagespflege 74 7.2.3 Leistungsgewährung, berechtigte Selbsthilfe 75 7.3 Leistungen für Teilhabe 75 7.3.1 Allgemeiner Teilhabebedarf 76 7.3.2 Weiterer Bedarf 76 7.3.3 Leistungsgewährung, berechtigte Selbsthilfe 77 7.4 Der praktische Fall: Die unterschiedlichen Brüder 77 8 Einkommens- und Vermögenseinsatz (SGB II) 79 8.1 Einkommenseinsatz 79 8.1.1 Einkommen 79 8.1.2 Einkommenseinsatz 80 8.1.3 Nicht einzusetzendes Einkommen 81 8.2 Einkommensbereinigung 82 8.2.1 Der Grundgedanke der Einkommensbereinigung 82 8.2.2 Von jeglichem Einkommen abzusetzende Beträge 82 8.2.3 Sonderregelungen für die Bereinigung von Erwerbseinkommen 83 8.3 Vermögenseinsatz und Schonvermögen 85 8.3.1 Einzusetzendes Vermögen 85 8.3.2 Schonvermögen 85 8.3.3 Vermögensfreibeträge 86 8.4 Der praktische Fall: Hilfebedürftig trotz Arbeit 87 9 Bedarfs- und Haushaltsgemeinschaft (SGB II) 89 9.1 Der Einsatz von Eigenmitteln in der Bedarfsgemeinschaft 89 9.1.1 Die Bedürftigkeitsprüfung in Bedarfsgemeinschaften 89 9.1.2 Der Mitteleinsatz in der Bedarfsgemeinschaft 89 9.1.3 Ausnahmen von der Einsatzverpflichtung 90 9.2 Die horizontale Berechnungsmethode 90 9.3 Der Einsatz von Eigenmitteln in der Haushaltsgemeinschaft 91 9.3.1 Verwandte ¿ Verschwägerte 91 9.3.2 Die Rechtsfigur der Haushaltsgemeinschaft 91 9.3.3 Leistungsvermutung und Widerlegung der Vermutung 92 9.4 Der praktische Fall: Wie das Jobcenter rechnet 93 10 Verpflichtungen anderer, Nachforderung, Rückforderung 94 10.1 Vorrangige Verpflichtungen nach dem privaten Unterhaltsrecht des BGB 94 10.1.1 Ehegattenunterhalt / Lebenspartnerschaftsunterhalt 95 10.1.2 Unterhalt nach Scheidung, nachpartnerschaftlicher Unterhalt und Unterhalt aus Anlass der Geburt 95 10.1.3 Verwandtenunterhalt 96 10.2 Wichtige Aspekte des Leistungsrechts nach dem SGB I 97 10.2.1 Allgemeine Vorschriften 97 10.2.2 Grundsätze des Leistungsrechts 97 10.2.3 Mitwirkung der Leistungsberechtigten 98 10.3 Nachforderung und Rückforderung von Leistungen nach dem SGB X und SGB II 99 10.3.1 Nachforderung und Rückforderung nach dem SGB X 99 10.3.2 Abweichende Regelungen nach dem SGB II 99 10.3.3 Übergang von Ansprüchen, Erstattungsanspruch 100 10.4 Der praktische Fall: Das SGB II und die ¿Anderen¿ 101 11 Arbeitseingliederung und Sanktionen (SGB II) 103 11.1 Arbeitsverpflichtung und Arbeitseingliederung nach dem SGB II 103 11.1.1 Die Arbeitsverpflichtung nach dem SGB II 103 11.1.2 Die Eingliederungsvereinbarung 104 11.1.3 Arbeitseingliederungsmaßnahmen 104 11.2 Die Zumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme 105 11.2.1 Grundsatz 105 11.2.2 Unzumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme 105 11.2.3 Gesetzlich ausgeschlossene Unzumutbarkeitsgründe 106 11.3 Sanktionen 106 11.3.1 Sanktionstatbestände 106 11.3.2 Rechtsfolgen einer Pflichtverletzung 107 11.3.3 Sonderregelungen für Leistungsberechtigte unter 25 Jahren 109 11.4 Der praktische Fall: Der Pädagoge als Küchenhelfer 109 12 Existenzsicherung nach dem SGB XII 111 12.1 Leistungen 111 12.1.1 Allgemeine Grundlagen 112 12.1.2 Leistungen nach dem 3. und 4. Kapitel 113 12.1.3 Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel 114 12.2 Leistungsberechtigte 115 12.2.1 Leistungsberechtigte für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII) 115 12.2.2 Leistungsberechtigung für Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII) 116 12.2.3 Einschränkung der Leistung (§§ 26 Abs. 1, 39a SGB XII) 117 12.3 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Einsatz- und Wohngemeinschaft, Inanspruchnahme der Leistungsberechtigten und Dritter 118 12.3.1 Einsatz von Einkommen und Vermögen 118 12.3.2 Einsatz- und Wohngemeinschaft 119 12.3.3 Inanspruchnahme der Leistungsberechtigten und Dritter 120 12.4 Der praktische Fall: Ottilies Fragen 120 13 Existenzsicherung nach dem AsylbLG 122 13.1 Leistungen 123 13.1.1 Grundleistungen (§ 3 AsylbLG) 123 13.1.2 Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt (§ 4 AsylbLG) 126 13.1.3 Sonstige Leistungen (§ 6 AsylbLG) 127 13.2 Leistungsberechtigte 127 13.2.1 Leistungsberechtigte ohne Anspruchseinschränkung (§ 1 AsylbLG) 127 13.2.2 Leistungsberechtigte mit Anspruchseinschränkung (§§ 1a, 14, 11 Abs. 2 AsylbLG) 128 13.2.3 Leistungsberechtigte in besonderen Fällen (§ 2 AsylbLG) 129 13.3 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten und sonstige Bestimmungen 130 13.3.1 Einsatz von Einkommen und Vermögen (§§ 7, 7a AsylbLG) 130 13.3.2 Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten und Teilnahme an Integrationskursen(§ 5¿5b AsylbLG) 130 13.3.3 Sonstige Bestimmungen (§§ 6a, 8a, 13 AsylbLG) 131 13.4 Der praktische Fall: Amaru und Tayo 131 14 Entgeltersatzleistungen 133 14.1 Arbeitslosengeld I nach dem SGB III 133 14.1.1 Leistungen 134 14.1.2 Leistungsberechtigte 135 14.1.3 Verfahren 136 14.2 Weitere Entgeltersatzleistungen nach dem SGB III 137 14.2.1 Übergangsgeld und Ausbildungsgeld 137 14.2.2 Insolvenzgeld 137 14.2.3 Kurzarbeitergeld 138 14.3 Krankengeld nach dem SGB V 139 14.3.1 Leistungen 139 14.3.2 Leistungsberechtigte 140 14.3.3 Verfahren 141 14.4 Der praktische Fall: Immer wieder arbeitslos 141 Anhang 144 Musterlösungen 144 Literatur 173 Sachregister 176