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Grundrechtsschutz bei Polizeimaßnahmen

Autor Martin H. W. Möllers
de Limba Germană Hardback – 31 mar 2013
Maßnahmen, welche die Polizei ergreift, tangieren oft hochrangige, im Verfassungsrecht als unverletzlich geltende Rechtsgüter wie Leben, körperliche Unversehrtheit und Freiheit der Person.Dieses Buch mit Musterklausuren zu den Grundrechten ist für die Ausbildung der Polizistinnen und Polizisten des gehobenen und höheren Dienstes konzipiert. Es zielt daher auf die Polizeipraxis, in der erkannt werden muss, welches Grundrecht von der jeweiligen Maßnahme betroffen ist und ob die Maßnahme, die immer einen Eingriff darstellt, verhältnismäßig ist.Ein Kurzlehrbuch zu den Grundrechten, in dem der Grundrechtstatbestand aller polizeirelevanten Freiheits-, Gleichheits- und Justizgrundrechte sowie die Rechtsgüterabwägung des Übermaßverbots schwerpunktmäßig behandelt werden, ergänzt diesen Band mit Musterklausuren.
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Specificații

ISBN-13: 9783866763043
ISBN-10: 3866763042
Pagini: 132
Dimensiuni: 149 x 211 x 10 mm
Greutate: 0.19 kg
Editura: Verlag f. Polizeiwissens.

Cuprins

Vorwort zur Grundrechtsproblematik bei der Polizeiarbeit1. Teil: Klausuraufbau bei Grundrechtsprüfungen von Polizeimaßnahmen, die in Freiheitsrechte eingreifen1 Allgemeines Prüfungsschema für Grundrechtsfälle in der Polizeipraxis2 Erläuternde Grundrechtsprüfung des vorangestellten Sachverhalts2.1 Prüfung des Grundrechtstatbestands2.2 Prüfung des Eingriffstatbestands2.3 Prüfung der Rechtfertigung des Eingriffs3 Beschränkung der Grundrechtsprüfung für eine praxisnahe Polizeiausbildung2. Teil: ,Menschenwürde' kontrovers bei polizeilichen Maßnahmen1 Ausgangslage: Internationaler Terrorismus und das ,Grundrecht auf Sicherheit'2 Zur Frage der Unantastbarkeit der Menschenwürde in Kommentierungen des Grundgesetzes2.1 Die Unantastbarkeit der Menschenwürde nach Dürig2.2 Die Unantastbarkeit der Menschenwürde nach Herdegen3 Wertungs- und Abwägungsoffenheit bei Grundrechten, bei denen die Menschenwürde eine besondere Bedeutung einnimmt3.1 Wertungs- und Abwägungsoffenheit bei der Unantastbarkeit der Menschenwürde im Zusammenhang mit Misshandlungen zur Aussageerzwingung bei der Polizei3.2 Zum Verhältnis Menschenwürde und ,Lauschangriff' in Rechtsprechung und Lehre3.3 Die Entscheidung des BVerfG zum ,Großen Lauschangriff'3. Teil: Muster- und Übungsklausuren für Polizeimaßnahmen mit Lösungsvorschlag1 Erster Fall: Beschlagnahme von Geschäftspapieren1.1 Sachverhalt1.2 Aufgabenstellung1.3 Musterlösung2 Zweiter Fall: Fahrzeugdurchsuchung in Zittau2.1 Sachverhalt2.2 Aufgabenstellung2.3 Musterlösung3 Dritter Fall: Durchsuchung einer Lastwagenladefläche3.1 Sachverhalt3.2 Aufgabenstellung3.3 Musterlösung4 Vierter Fall: Schussverletzung auf dem Bahnhof4.1 Sachverhalt4.2 Aufgabenstellung4.3 Musterlösung5 Fünfter Fall: Gartenhausdurchsuchung5.1 Sachverhalt5.2 Aufgabenstellung5.3 Musterlösung6 Sechster Fall: Ausreiseuntersagung nach Polen6.1 Sachverhalt6.2 Aufgabenstellung6.3 Musterlösung7 Siebter Fall: Vorläufige Festnahme in Stuttgart7.1 Sachverhalt7.2 Aufgabenstellung7.3 Musterlösung8 Achter Fall: Containerdurchsuchung mit Beschlagnahme8.1 Sachverhalt8.2 Aufgabenstellung8.3 Musterlösung9 Neunter Fall: Dienstanweisung beim Castoreinsatz9.1 Sachverhalt9.2 Aufgabenstellung9.3 Musterlösung10 Zehnter Fall: Rechtsmittelverweigerung in Berlin10.1 Sachverhalt10.2 Aufgabenstellung10.3 Musterlösung11 Elfter Fall: Bußgeld gegen die Versammlungsfreiheit11.1 Sachverhalt11.2 Aufgabenstellung11.3 Musterlösung12 Zwölfter Fall: Platzverweis für Infostand am Bahnhof12.1 Sachverhalt12.2 Aufgabenstellung12.3 Musterlösung74. Teil: Schutzgutdefinitionen / Grundrechtsinhalte der polizeirelevanten Grundrechte1 Schutzgutdefinitionen der polizeirelevanten Freiheitsgrundrechte2 Grundrechtsinhalte der polizeirelevanten Gleichheitsgrundrechte3 Schutzgutdefinitionen der JustizgrundrechteAnhangVerzeichnis der verwendeten LiteraturAbkürzungsverzeichnis