Die Einigungsstelle ist eine betriebliche Schlichtungsstelle, die zur Beilegung von Meinungsverschiedenheiten zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat in den gesetzlich festgelegten Fällen eingesetzt werden kann. Sie ist ein wesentliches Instrument der Betriebsverfassung, mit dem der Betriebsrat seine Mitbestimmungsrechte durchsetzen kann. Zwar ist die Einigungsstelle kein Allheilmittel für fehlende Mitbestimmungsrechte. Wenn der Betriebsrat dieses Instrument jedoch pragmatisch und überlegt einsetzt, kann er Arbeitnehmerinteressen erfolgreich durchsetzen. Wichtig dabei ist, Bescheid zu wissen:
• Wie funktioniert dieses Verfahren konkret?
• Worauf ist zu achten?
• Wo befinden sich mögliche Stolperfallen?
Das »Handbuch Einigungsstelle« liefert Betriebsräten und deren Beratern eine umfassende, aktuelle und praxisnahe Handlungsanleitung. Die Autoren beschreiben dazu die notwendigen Voraussetzungen, erprobte Verfahren und typische Verhandlungsverläufe.
Die Schwerpunkte der neuen, 6. Auflage:
• Das Scheitern innerbetrieblicher Verhandlungen als Voraussetzung für das Einrichten der Einigungsstelle
• Die offensichtliche Unzuständigkeit der Einigungsstelle
• Das Einigungsstellenverfahren bei Betriebsänderung, Kurzarbeit, Gefährdungsbeurteilung und Betrieblichem Eingliederungsmanagement
• Covid-19-Pandemie: Welche Fragen sind im Verfahren vor der Einigungsstelle zugänglich (Arbeitsschutzmaßnahmen zugunsten der Mitarbeiter, digitale Kommunikation)?
• Das Einigungsstellenverfahren als Video- oder Telefonkonferenz
Die Autoren:
Nikolai Laßmann, Ass. jur. und Diplom-Kaufmann (FH), seit 2012 Partner der forba.
Matthias Pankau, Dipl.-Ingenieur, seit 2006 Partner der forba
Rudi Rupp, Diplombetriebswirt, Diplomhandelslehrer und Dr. rer. pol.; Gründungsmitglied der forba und Partner bis 2012
Helmut Teppich, Dipl.-Kaufmann, Gründungsmitglied der forba und langjähriger Partner
Alle Autoren waren bzw. sind Mitarbeiter der forba (Forschungs- und Beratungsstelle für betriebliche Arbeitnehmerfragen - Partnerschaft der beratenden Betriebswirte und Ingenieure) in Berlin.