Innovative Landtage: Eine empirische Untersuchung am Beispiel der Drogenpolitik

1. Einleitung.- 1.1 Fragestellung und ihre politikwissenschaftliche Relevanz.- 1.2 Forschungsstand: Vernachlässigte Gegenstände der Politischen Wissenschaft.- 1.3 Aufbau der Arbeit und Vorgehensweise.- 2. Drogenpolitik im Spannungsfeld zwischen Bund und Ländern.- 2.1 Rechtliche Grundlagen.- 2.2 Entwicklung der bundesdeutschen Drogenpolitik.- 2.3 Bundesländer als Motoren von Reformen.- 3. Zum Bedeutungs- und Machtverlust der Landtage.- 3.1 Die Entwicklung des bundesdeutschen Föderalismus.- 3.2 Die Parlamentsfunktionen der Landtage.- 3.3 Kooperativer Föderalismus schwächt Landtage.- 4. Die Rolle der Landtage in der Drogenpolitikempirische Analysen.- 4.1 Methodik: Inhaltsanalyse von Parlamentsdrucksachen.- 4.2 Empirisches Analysekonzept für Parlamentsfunktionen.- 4.3 Gesamtentwicklung der Drucksachen: Der Bedeutungszuwachs eines neuen Politikfeldes.- 4.4 Struktur der Drucksachen: Themen und Zielsetzungen.- 4.5 Drogenpolitik und Parlamentsfunktionen: Artikulation und Innovation im Wandel.- 4.6 Landtage als drogenpolitische Impulsgeber.- 4.7 Politikebene: Landespolitik im Vordergrund.- 4.8 Themen der Landtage: Föderative Vielfalt.- 4.9 Parteien-Vergleich: Drogenpolitik als Parteienkonflikt.- 5. Resümee und Ausblick: Chancen und Risiken einer Föderalisierung der Drogenpolitik.- Literatur und Quellenverzeichnis.- A. Literatur.- B. Quellen.

Jens Kalke ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für interdisziplinäre Sucht- und Drogenforschung an der Universität Hamburg.

Das Buch beschäftigt sich mit der Bedeutung der Landtage in einem ausgewählten Politikfeld (Drogenpolitik). Zu diesem Zwecke wurden Parlamentsdrucksachen über einen Zeitraum von 30 Jahren (1968-1997) empirisch ausgewertet. Die Analyse zeigt, dass sich die Landesparlamente in zunehmendem Maße mit drogenpolitischen Themen auseinandersetzen, obwohl sie kaum eigene rechtliche Kompetenzen besitzen. Zudem wird deutlich, dass sie sich zeitnah, früher als der Bundestag und in vielfältiger und lebendiger Weise mit dieser Sachmaterie beschäftigen. Sie nehmen von daher eine innovative Funktion in der Drogenpolitik wahr. Die Befunde dieser empirischen Studie relativieren die weit verbreitete These vom Bedeutungsverlust der Landtage. Die Arbeit stellt somit einen wichtigen Beitrag zur empirischen Parlamentsforschung dar.

Ein unterschätzter politischer Akteur - die deutschen Landtage