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Konnexität im EuGVÜ: Schriften zum Prozessrecht, cartea 131

Autor Johanna Adelheid Lüpfert
de Limba Germană Paperback – 30 iun 1997
Ausgezeichnet mit dem Europapreis des Jahres 1996. Miteinander inhaltlich zusammenhängende (konnexe) Zivilprozesse gemeinsam zu verhandeln oder deren Entscheidung zumindest aufeinander abzustimmen, hilft Entscheidungswidersprüche und überflüssigen Verfahrensaufwand zu vermeiden. Während das deutsche Recht eine Koordinierung zusammenhängender Verfahren nur in geringem Umfang zuläßt, ermöglicht das europäische Zivilprozeßrecht dies sogar über die Staatsgrenzen hinweg: Art. 22 EuGVÜ schafft die Möglichkeit, eines der konnexen Verfahren auszusetzen oder sogar abzuweisen. Im Gegensatz zu vergleichbaren Regelungen in den romanischen Rechtsordnungen hat jedoch Art. 22 EuGVÜ bislang nur geringe Bedeutung erlangt. Unter Heranziehung des deutschen, französischen, belgischen, italienischen, spanischen und englischen Rechts klärt die Arbeit den Begriff des Zusammenhangs und die Abgrenzung zur Rechtshängigkeit. Die weiteren Voraussetzungen der Konnexitätsregel werden zweckorientiert ausgelegt und rechtspolitisch überprüft. Auch die in Art. 22 EuGVU vorgesehenen Rechtsfolgen sind klärungsbedürftig. Die Aussetzung erweist sich als nur mäßig geeignet zur Erreichung des Normzwecks, anders die Unzuständigerklärung, die entgegen verbreiteter Ansicht als direkte Verweisung des Verfahrens an das ausländische Gericht zu verstehen ist. Die Rechtsfolgen sind zwar dadurch abgeschwächt, daß sie ins Ermessen der Gerichte gestellt sind. Die Ermessensausübung unterliegt jedoch festen Kriterien, die herausgearbeitet werden, um zu einer einheitlichen und effektiven Anwendung der Norm beizutragen. Die so konkretisierte Konnexitätsregel ist geeignet, widersprechende Entscheidungen wirksam zu vermeiden, so daß es einer extensiven Anwendung der Rechtshängigkeitsregel, wie sie zur Zeit praktiziert wird, nicht bedarf. Die Autorin befürwortet im Ergebnis die Einführung einer Konnexitätsregel auch in das deutsche Recht. Weil die Rechtsfolge der Verweisung in Art. 22 EuGVÜ von einer entsprechenden Möglichkeit im nationalen Recht abhängig gemacht wird, würde dadurch die europäische Konnexitätsregel für deutsche Gerichte erst uneingeschränkt anwendbar.
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Din seria Schriften zum Prozessrecht

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Specificații

ISBN-13: 9783428088973
ISBN-10: 3428088972
Pagini: 311
Dimensiuni: 156 x 231 x 17 mm
Greutate: 4.21 kg
Editura: Duncker & Humblot GmbH
Seria Schriften zum Prozessrecht


Cuprins

Inhaltsübersicht: Einleitung - Erster Teil: Der Begriff der Konnexität in Art. 22 EuGVÜ: Grundlagen - Die Auslegung des Begriffs "Zusammenhang" in Art. 22 - Rechtsvergleichende Untersuchung des Begriffs der Konnexität - Abgrenzung der Konnexität zur Rechtshängigkeit gemäß Art. 21 - Zweiter Teil: Ausgestaltung der europäischen Konnexitätsregel: Einschränkende Voraussetzungen des Art. 22 - Die Rechtsfolgen der Konnexität - Die Ermessensentscheidung über die Rechtsfolgen - Effektivität des Art. 22 - Dritter Teil: Konnexität im deutschen Recht: Koordinierung konnexer Verfahren nach geltendem deutschem Recht - Angleichung des deutschen Rechts an Art. 22 EuGVÜ - Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse - Schrifttumsverzeichnis - Entscheidungsregister - Sachregister

Recenzii

"Bei der zu besprechenden Arbeit handelt es sich um eine von Leipold betreute, aus dem Freiburger Graduiertenkolleg hervorgegangene Dissertation. Ihr Gegenstand ist die praktisch nur selten zur Geltung gebrachte Konnexitätsregel des Art. 22 EuGVÜ, die in den Fällen des Zusammenhangs zweier in verschiedenen Vertragsstaaten erhobener konnexer Klagen dem später angerufenen Gericht die Möglichkeit der Verfahrensaussetzung oder der Unzuständigkeitserklärung einräumt. Dem Vorwort ist zu entnehmen, daß die Arbeit mit dem von der Nomos-Verlagsgesellschaft gestifteten Europapreis des Jahres 1996 ausgezeichnet wurde - und dies sicher nicht zu Unrecht. ... handelt es sich insgesamt um eine auf der umfassenden rechtsvergleichenden Aufarbeitung des vorliegenden Materials beruhende, methodisch sehr sauber durchgeführte und argumentativ auf hochstehendem Niveau verfaßte Arbeit. Sie beeindruckt insbesondere durch die gelungene Verarbeitung rechtsvergleichend gewonnenen Materials, durch die Sinndichte der vorgetragenen Argumentationen und die Eigenständigkeit der zu Art. 22 formulierten innovativen Überlegungen und Ergebnisse. Wer sich in Zukunft mit Art. 22 EuGVÜ beschäftigt, darf an der von Johanna Lüpfert vorgelegten ausgezeichneten Dissertation nicht vorbeigehen." Prof. Dr. Thomas Pfeiffer, in: Zeitschrift für Zivilprozeß, 4/99