Lehrbuch der Verwaltung

Allgemeiner Teil.- 1. Kapitel. Das Wesen der Verwaltung..- I. Staat und Staatstätigkeiten.- II. Der Begriff der Verwaltung..- 1. Die überkommene Dreiteilung der Staatsfunktionen.- 2. Eine neiie Begriffsbestimmung der Verwaltung von den Staatszwecken her.- 3. Folgerungen aus der neuen Begriffsbestimmung.- 4. Das Wesen der Verwaltung und die Montesquieusche Gewaltenteilungslehre.- 5. Verhältnis zu den Begriffen „Regierung“und „Führung“.- 6. Verfassung und Verwaltung.- III. Das freie Ermessen.- 1. Bedeutung.- 2. Die beiden Arten von Ermessensfehlern.- 2. Kapitel. Verwaltungswissenschaft..- I. Die drei Zweige der Verwaltungswissenschaft.- 1. Verwaltungslehre.- 2. Verwaltungsrecht.- 3. Verwaltungspolitik.- II. Verhältnis zu den Staatswissenschaften im weiteren Sinne.- III. Verhältnis zu anderen Wissenschaften.- IV, Die Entwicklung der Verwaltungswissenschaft.- 3. Kapitel. Die Triebkräfte der Verwaltung..- I. Allgemeines.- II. Die bewußten Triebkräfte.- 1. Weltanschauung.- 2. Ethik..- 3. Staatsauffassung.- 4. Politische, kulturelle und soziale Triebkräfte.- 5. Sonstige bewußte Triebkräfte (z. B. Friedensbewahrung, Erhaltung nationaler Ehre, Kampf gegen Verbrechertum, Verbesserungstrieb).- III. Unbewußte Triebkräfte..- 1. Wirkungen von außen her.- 2. Eigenschaften von Einzelpersonen.- 4. Kapitel. Die Verwaltungsorganisation.- I. Gründe der Unübersichtlichkeit historisch bedingt..- 1. Ehemalige Gliedstaaten im Bundesstaat als ursprüngliche Verwaltungsträger.- 2. Entstehung der Reichsverwaltungsbehörden.- 3. Der Einbau der NSDAP und seine Folgen.- II. Politische Organisationsprinzipien.- 1. Zentralisation und Dezentralisation.- 2. Unter- und Überordnung; Instanzenzug; Arten der Aufsicht.- 3. Sonderbehörden.- 4. Selbstverwaltung.- 5. Ständisches Prinzip.- 6. Unabhängigkeit und Volksverbundenheit.- 7. Territorial- und Realprinzip.- 8. Monokratische und Kollegialverwaltung.- 9. Delegation und Mandat.- III. Übersicht über die geltende Verwaltungsorganisation (Tabelle S. 55)..- IV. Organisatorische Mittel zur Herbeiführung einer möglichst reibungslosen Zusammenarbeit von Behörden.- 1. Zuständigkeitsabgrenzung.- 2. Vereinigung mehrer Behörden.- 3. Personalunion in der Person des Behördenchefs.- 4. Amtshilfe und Beistandspflicht.- 5. Technische Mittel des Behördenverkehrs.- 6. Erfahrungsaustausch.- V. Verwaltungskosten und Nutzeffekt.- 5. Kapitel. Recht und Rechtsquellen in der Verwaltung..- I. Die Verwaltung bedarf des Rechts.- 1. Gerechtigkeit.- 2. Abgrenzung der Lebenssphären.- 3. Vorausberechenbarkeit des Erfolgs von eigenen und behördlichen Handlungen.- II. Die Rechtsquellen.- 1. Generelle Anordnungen der Militärregierung.- 2. Formelle Gesetze.- 3. Verordnungen.- 4. Autonomie.- 5. Vereinbarungen.- 6. Ungeschriebenes Recht.- III. Geltungsbereich von Rechtsnormen.- 1. Zeitlich.- 2. Räumlich.- 3. Persönlich.- IV. Nachprüfbarkeit von Rechtsnormen.- 1. Grundsätzliche Klarstellung.- 2. Die ursprünglichen Rechtsquellen.- 3. Die abgeleiteten Rechtsquellen.- 4. Gewohnheitsrecht.- V. Auslegung von Rechtsnormen.- 1. den einzelnen Rechtssatz betreffend.- 2. Verhältnis verschiedener Normen zueinander v.- 3. Ausfüllung von Gesetzeslücken.- 6. Kapitel. Der Raum der Verwaltung..- I. Der Raum im allgemeinen.- 1. Die Landkarte..- 2. Die Grenzen von Verwaltungsbezirken und die inneren Zusammenhänge….- 3. Verwaltungsintensität im Räume.- 4. Bedeutung von Haushaltplan und Statistik.- 5. Besichtigungsreisen.- II. Der Raum, verwaltungsrechtlich gesehen.- 1. Die Grenzen von Verwaltungsbezirken.- 2. Örtliche Zuständigkeit.- 3. Auseinanderfallen der Bezirksgrenzen und praktischen Bedürfnisse; Maßnahmen dagegen.- 7. Kapitel. Die Subjekte der Verwaltung..- I. Der Staat als ursprünglicher Verwaltungsträger.- 1. Ausnahme: Kirche f.- 2. Staatsform und Verwaltungsträger.- II. Juristische Personen des öffentlichen Rechts als Träger der Verwaltung.- 1. Durchführung in der Praxis.- 2. Gründe verwaltungspolitischer Art.- 3. Gegengründe verwaltungspolitischer Art.- 4. Entstehung juristischer Personen des öffentlichen Rechts.- 5. Sachlicher und räumlicher Wirkungskreis.- 6. Organe.- 7. Stellung unter den verschiedenen Staatsformen.- 8. Arten.- III. Behörden..- 1. Wesen.- 2. Innerer Aufbau.- 3. Zusammenarbeit innerhalb der einzelnen Behörden.- IV. Fiskus.- V.Einzelperson.- 1. Die Einzelperson unter den verschiedenen Verwaltungsformen.- 2. Der einzelne in der heutigen Verwaltung.- 3. Verwaltungsrechtliche Stellung.- 4. Das Lebensrecht des Menschen und seine Nachkommenschaft.- 5. Rechtliche Heraushebung einzelner Personen.- 6. Die naturrechtlich freie Sphäre.- 8. Kapitel. Subjektive Pflichten nnd Rechte..- I. Begriff und verwaltungspolitische Notwendigkeit.- II. Öffentlich-rechtliche Pflichten.- 1. Pflichtigkeit.- 2. Pflichten des einzelnen gegen den Staat.- 3. Pflichten öffentlich-rechtlicher Verbände untereinander.- 4. Arten.- 5. Pflichtennachfolge und Pflichtenübergang.- 6. Stellvertretung.- III. Subjektive öffentliche Rechte.- 1. Arten.- 2. Nachfolge in öffentliche Rechte.- 3. Verzicht auf öffentliche Rechte.- 9. Kapitel. Das Rechtsgeschäft der Verwaltung; die Lehre vom Verwaltungsakt..- I. Vorbemerkung.- II. Begriff des Verwaltungsakts.- 1. Rechtstatsachen.- 2. Rechtshandlungen.- 3. Rechtsgeschäfte.- 4. Unterschied zur Verordnung.- 5. Unterschied zum Gerichtsurteil.- 6. Der Verwaltungsakt in der Gesetzessprache.- III. Arten von Verwaltungsakten.- 1. Konstitutive und deklaratorische.- 2. Einseitige, zweiseitige und öffentlich-rechtliche Verträge.- 3. Begünstigende und belastende.- 4. Überprüfbare und nichtüberprüfbare.- IV. Rechtsnormen für Verwaltungsakte.- 1. Sondervorschriften.- 2. Anwendung bürgerlich-rechtlicher Grundsätze.- 3. Allgemeingültige Grundsätze.- V. Der fehlerhaSte Vierwaltungsakt.- 1. Terminologisches.- 2. Heilung von Mängeln.- 3. Das rechtliche Nichts.- 4. Fehlerfolgen.- 10. Kapitel. Die Durchsetzung des Staatswillens durch die Verwaltung..- I. Die außerrechtlichen Mittel der Behörden.- 1. Beobachtung der Stimmung der Bevölkerung.- 2. Geeignete geistige Vorbereitung der Bevölkerung.- 3. Vermeidung unzweckmäßiger Maßnahmen.- 4. Klarheit über den Willen der Behörde, ihre Absichten zu verwirklichen….- II. Der rechtliche Zwang.- 1. Vollstreckung wegen Geldforderungen.- 2. Erzwingung von vertretbaren, nichtvertretbaren Handlungen und Unterlassungen.- 3. Enteignung.- 4. Pflichtenkollisionen.- III. Weitere Mittel zur Durchsetzung des Staatswillens.- 1. Verwaltung und Strafe.- 2. Strafzumessung nach außerkriminalistischen Gesichtspunkten.- 3. Präventivmaßnahmen als Deliktsfolge.- 4. Jugendstrafrecht.- 5. Folgerungen.- 6. Verwaltung und Strafverfahren.- IV. Verwaltungsstrafrecht.- 1. Wesen.- 2. Hauptanwendungsgebiete.- 11. Kapitel. Der Rechtsschutz in der Verwaltung..- I. Innehaltung der Rechtsordnung durch die Behörden ist der beste Schutz. — Die Zuständigkeitsordnung.- II. Formlose Schutzmittel.- 1. Gegenvorstellung.- 2. Aufsichtsbeschwerde.- III. Rechtsmittel.- 1. Einspruch.- 2. Förmliche Beschwerde.- IV. Die Verwaltungsgerichtsbarkeit.- 1. Rechtfertigung.- 2. Enumerationsprinzip und Generalklausel.- 3. Organisation.- 4. Parteifähigkeit, Sachbefugnis, Prozeßfähigkeit.- 5. Verfahrensgrundsätze.- 6. Urteil.- 7. Rechtsmittel.- 8. Kosten.- V. Sonderverwaltungsgerichte.- VI. Rechtsschutz durch ordentliche Gerichte im öffentlichen Recht.- VII. Ehrengerichtsbarkeit.- VIII. Amtshaftung.- 1 Disziplinar.- 2. Strafrechtlich.- 3. Schadensersatzhaftung.- IX. Nichtbefolgung rechtswidriger Verwaltungsa kte (Widerstand).- X. Sonstige Rechtsschutzeinrichtungen.- 12. Kapitel. Öffentliche Sachen; öffentliches Vermögen; Haushaltsrecht..- I. Wesen und Arten der öffentlichen Sachen.- 1. Öffentliches Vermögen.- 2: Sachen im Gebrauch der Allgemeinheit.- II. Rechtsnormen über öffentliche Sachen.- 1. Anwendbarkeit des Privatrechts beschränkt.- 2. Eigentum.- 3. Eigentumswechsel.- 4. Zwangsvollstreckung.- III. Nutzung der öffentlichen Sachen.- 1. Gemeingebrauch..- 2. Gebrauchserlaubnis.- 3. Öffentliche Nutzungsrechte.- IV. Vermögen von Reich, Ländern und Gemeinden.- 1. Aktiva.- 2. Passiva.- V. Haushaltsrecht.- 1. Haushaltsrecht und Finanzwissenschaft.- 2. Politische Grundidee des Haushaltsrechts.- 3. Rechtssätze.- 4. Kassenwesen und Buchführung.- 5. Rechnungslegung.- 6. Rechnungsprüfung.- Besonderer Teil..- Verschiedenartigkeit der Verwaltungstätigkeit in den einzelnen Geschäftsbereichen.- I. Folgerungen aus der Verschiedenartigkeit der Lebenskreise.- II. Verschiedenartigkeit von der Aufgabe der Behörden her.- 1. Fordern von Leistungen.- 2. Gewähren von Vorteilen.- 3. Versorgung der Bevölkerung.- 4. Ordnende und leitende Funktion.- 5. Vertretung bestimmter Berufsinteressen.- 6. Aufklärung von Sachverhalten.- 7. Beschaffung von finanziellen und sachlichen Mitteln.- 8. Kassenführung..- 9. Registerführung.- 10. Funktionsaufteilung innerhalb der Verwaltung.- III. Verschiedenartigkeit von den zur Verfügung stehenden Mitteln her.- 1. Befehl und Zwang.- 2. Psychologisch richtige Behandlung der Bevölkerung.- 3. Interne Maßnahmen des Behördenverkehrs.- 4. Belehrung und Propaganda.- 5. Rat und Vergünstigungen.- VI. Justizverwaltung.- 13. Kapitel. Öffentlicher Dienst..- I. Die politische Institution des deutschen Beamten.- 1. Der Beamte als Organ.- 2. Beamtenethos.- 3. Denkweise des Beamten und „wirtschaftliches Denken“.- 4. Unabhängigkeit der Institution von der Staatsform.- 5. Beamter und Privatangestellter, rechtlich gesehen.- 6. Personalauswahl als Grundfrage der Personalpolitik.- 7. Das Problem der Beamtenbildung.- 8. Personalpolitik und höherer Beamter.- II. Geschichtlicher Überblick über das deutsche Berufsbeamtentum.- III. Wesen und Arten der Beamten.- 1. Begriff.- 2. Gruppierungen.- IV. Begründung des Beamtenverhältnisses.- 1. Gesetzliche Mindestvoraussetzungen.- 2. Anstellungsgrundsätze.- 3. Form.- 4. Rechtsnatur.- 5. Fehler bei der Anstellung und ihre Folgen.- 6. Amtsübertragung.- V. Beendigung des Beamtenverhältnisses.- 1. Tod.- 2. Ausscheiden.- 3. Entlassung.- 4. Eintritt in den Ruhestand.- VI. Die Beamtenpflichten.- 1. Treupflicht.- 2. Erfüllung der eigentlichen Amtspflichten.- 3. Gehorsamspflicht.- 4. Amtsverschwiegenheit.- 5. Übernahme von Nebentätigkeiten.- 6. Arbeitszeit..- 7. Residenzpflicht.- 8. Annahme von Dienstgeschenken nur mit Genehmigung.- 9. Uniformtragen.- 10. Sonstige dienstliche Pflichten.- 11. Außerdienstliche Pflichten.- VII. Die Beamtenrechte.- 1. Amtsbezeichnung.- 2. Dienstzeugnis.- 3. Vermögensrechte.- VIII. Haftung.- 1. Disziplinare Haftung.- 2. Strafrechtliche Haftung.- 3. Vermögensrechtliche Haftung.- 4. Haftung für Fehlbestände in öffentlichen Kassen (Defekten).- 14. Kapitel. Die Gemeinde..- I. Die Gemeinde als gesellschaftliche Einheit.- 1. Soziologische Stellung.- 2. Rechtsstellung.- II. Die Grundlagen des heutigen Gemeinderechts.- 1. Selbstverwaltung.- 2. Autonomie.- 3. Wirtschaftliche Eigenverwaltung.- 4. Ethische und politische Fundierung.- III. Begriff und Arten der Gemeinde.- 1. Definition.- 2. Unterschied zu verwandten Gebilden.- 3. Unterschied zwischen Städten und Landgemeinden..- 4. Verhältnis der Gemeindeverbände zueinander.- 5. Namen und Wappen.- IV. Gebiet.- 1. Gemeindegrenzem.- 2. Gemeindefreie Grundstücke.- 3. Umgemeindung.- 4. Herauslösung des Stadtkreises aus dem Landkreis.- V. Einwohner und Bürger.- 1. Einwohner und Bürger.- 2. Pflichten und Rechte.- 3. Anschluß- und Benutzungszwang gemeindlicher Anlagen.- 4. Rechtsmittel.- VI. Die Organe der Gemeinde.- 1. Echte Magistratsverfassung.- 2. Unechte Magistratsverfassung.- 3. Bürgermeisterverfassung.- 4. Ratsverfassung.- 5. Andere Form der Ratsverfassung.- 6. Gemeindeverfassung der Sowjetzone.- 7. Britische Zone..- 8. Französische Zone.- 9. Beiräte, Deputationen.- 10. Gemeindebedienstete.- VII. Aufgaben und Gemeinde.- 1. Auftragsangelegenheiten.- 2. Selbstverwaltungsangelegenheiten.- VIII. Gemeindewirtschaft.- 1. Aktivermögen.- 2. Schulden.- 3. Wirtschaftliche Betätigung der Gemeinde.- 4. Haushalt-, Kassen- und Rechnungsführung.- 5. Rechnungsprüfung.- 6. Finanzierung der Gemeindeaufgaben.- IX. Die Gemeindeaufsicht.- 1. Wesen und Zweck.- 2. Gemeindeaufsichtsbehörden.- 3. Aufsichtsmittel.- X. Rechtsmittel.- 1. gegen Maßnahmen der Aufsichtsbehörden.- 2. gegen Maßnahmen der Gemeindeorgane.- XI. Besonderheiten der Verwaltungen von Berlin und Hamburg.- 1. Organisation ausländischer Weltstädte.- 2. Berlin.- 3. Hamburg.- XII. Die höheren Gemeindeverbände: Kreise und Provinzen.- 1. Wesen.- 2. Organisation.- 3. Samtgemeinden: Ämter.- XIII. Zweckverbände.- 1. im eigentlichen engeren Sinne.- 2. Kommunale Spitzenverbände.- XIV, Gemeindeorganisation im Ausland.- 1. Frankreich.- 2. England.- 3. Weitere Beispiele.- 15. Kapitel. Steuerrecht..- I. Abgaben.- II. Steuerrecht im allgemeinen.- III. Steuergläubiger; Finanzausgleich.- IV. Materielles Steuerrecht. Das Steuerschuldverhältnis.- V. Formelles Steuerrecht.- VI. Steuerstrafrecht und -Strafverfahren.- VII. Die Einzelsteuern.- 16. Kapitel. Die Polizei..- I. Der Begriff der Polizei.- 1. § 14 PolVerwG.- 2. Die einzelnen Begriffe in § 14.- II. Die Polizeiorganisation.- 1. Ordentliche und Sonderpolizeibehörden.- 2. Dienstzweige.- 3. Polizeibeamte.- 4. Polizeikosten.- III. Zuständigkeit der Polizeibehörden.- 1. Örtliche.- 2. Sachliche.- IV. Die polizeipflichtigen Personen.- 1. Störer.- 2. Gewalthaber.- 3. Polizeiliches Notstandsrecht.- V. Die polizeilichen Maßnahmen.- 1. Polizeiverfügung.- 2. Polizeiverordnungen.- 3. Polizeiliche Strafverfügungen.- 4. Sonstige Anordnungen.- VI. Besondere polizeiliche Regelungen.- 1. Vereins- und Versammlungsrecht.- 2. Waffentragen.- 3. Paßwesen und Ausländerpolizei.- VII. Kriminalpolizei.- 1. Präventive Tätigkeit.- 2. Repressive Tätigkeit.- 17. Kapitel. Kultur und Verwaltung..- I. Grundsätzliches zum Verhältnis von Staat und Kultur.- II. Organisation.- 1. Staatliche Behörden.- 2. Ständische Gliederung.- III. Die Religion als Kulturfaktor.- 1. Verhältnis von Staat und Katholischer Kirche.- 2. Verhältnis des Staates zur Evangelischen Kirche.- 3. Die Eingriffe des Nationalsozialismus.- 4. Feiertagsschutz.- IV. Kunst.- 1. Theater.- 2. Kunsthochschulen.- 3. Museen.- 4. Rundfunk.- V. Schulen.- 1. Allgemeines.- 2. Besonderheiten der einzelnen Schularten.- VI. Die Presse.- 1 Grundlage.- 2. Schriftleiter.- VII. Naturschutz.- 18. Kapitel. Wohlfahrtspflege..- I. Einleitung.- II. Gesundheitsförderung.- 1. Verwaltungsorganisation im Gesundheitswesen.- 2. Seuchen- und Krankheitsbekämpfung.- 3. Präventive Gesundheitsförderung.- III. Fürsorge für Arme und Hilfsbedürftige.- 1. Fürsorgepflicht.- 2. Flüchtlinge und Vertriebene.- 3. Schwerbeschädigte.- IV. Jugendpflege.- 1. Organisation.- 2. Positiv jugendfördernde Maßnahmen.- 3. Jugendschutz. Fürsorgeerziehung.- 4. Jugendgerichtsbarkeit.- V. Sozialversicherung.- 1. Organisation.- 2. Pflichten und Rechte des Versicherten.- VI. Bau- und Wohnungswesen.- 1. Raumordnung.- 2. Wohnungsbau.- 3. Mieterschutz.- 4. Finanzierung des Wohnungsbaus.- 19. Kapitel. Landwirtschaft..- I. Einleitung.- II. Verwaltungsorganisation.- 1. Staatliche Sonderbehörden.- 2. Wirtschaftliche Selbstverwaltung.- III. Der Boden.- 1. Verkehr mit landwirtschaftlichen Grundstücken.- 2. Sicherung sachgemäßer Bodenbewirtschaftung.- 3. Pächterschutz.- 4. Ländliche Siedlung.- 5. Umlegung.- 6. Der Wald.- 7. Garten und Weinbau.- IV. Die Mittel der Landwirtschaft.- 1. Der Mensch.- 2. Das Vieh.- 3. Das Kapital.- V. Marktregelung.- 1. Allgemeines.- 2. Marktregelung von 1931 bis 1945.- 3. Heutiger Zustand.- VI. Landwirtschaftliche Nebenbetriebe.- 1. Fischerei.- 2. Jagd.- 3. Schutz von Feld und Forst.- 4. Wasser.- 20. Kapitel. Verkehr..- I. Einleitung.- II. Wege.- 1. Privatwege.- 2. Öffentliche Straßen und Wege.- 3. Verkehr außerhalb öffentlicher Straßen.- 4. Verkehr auf Wasserläufen.- III. Post- und Fernmeldewesen.- 1. Staatsrechtliche Stellung der Post.- 2. Verhältnis der Post zu den Benutzern.- 3. Fernmeldewesen.- 4. Personenbeförderung durch die Post.- IV. Eisenbahn.- 1. Staatsbahn und Privatbahnen.- 2. Das Eisenbahnvermögen.- 3. Die Dienststellen der Eisenbahn.- 4. Die Verwaltung der Eisenbahn.- 5. Bau und Betrieb.- V. Kraftfahrwesen.- 1. Kraftfahrzeug.- 2. Personenbeförderung.- 3. Güterfernverkehr.- VI. Luftverkehr.- VII. Schiffahrt.- 1. Schiffe.- 2. Seeschiffer.- 3. Flaggeriführimg.- 4. Wasserstraßen.- 5. Hilfeleistung in Seenot.- 6. Abgaben.- 21. Kapitel. Wirtschaft..- I. Grundlage.- 1. Voraussetzungen eines Wirtschaftsverwaltungsrechts.- 2. Staat und Wirtschaft.- II. Wirtschaftsverwaltungsorganisation.- 1. Staatliche Behörden.- 2. Selbstverwaltung der Wirtschaft.- III. Arbeit.- 1. Grundlagen.- 2. Arbeitsvertragsrecht.- 3. Arbeitsvermittlung.- 4. Arbeiterschutz.- 5. Arbeitergerichtsbarkeit.- IV. Kapital.- 1. Geld.- 2. Rohstoffe und Urproduktion.- V. Gewerbe.- 1. Begriff.- 2. Gewerbefreiheit?.- 3. Sachliche und persönliche gewerbliche Erlaubnisse.- 4. Besonderheiten des Gaststättengewerbes.- 5. Arten des Gewerbebetriebs.- 6. Preisbildung und Preisregelung.- VI. Handel.- 1. Maß- und Gewichtssystem.- 2. Öffentliche Beschränkungen des Handels.- 3. Außenhandel.- VII. Verbrauchsregelung.- VIII. Privatversicherungen.- Anhang..- Anleitung zur Anfertigung Öffentlich-rechtlicher Arbeiten und Gutachten..- I. Allgemeines.- 1. Grundelemente des juristischen Denkens.- a) Abstraktes Denken S. 527 — b) Logisches Schließen S. 528 — c) Abwägen von Gründen S..- 2. Besondere Schwierigkeiten verwaltungsrechtlicher Fälle.- II. Aufbau verwaltungsrechtlicher Aufgaben (mit einem Beispiel).- III. Einzelratschläge.- IV. Bearbeitung freier Themen.- Namenverzeichnis.