Modernes Regieren und Konsens: Kommissionen und Beratungsregime in der deutschen Migrationspolitik

Regieren und Policy-Beratung – Grundlagen und Konzeptualisierungen.- Migrationspolitik in der Bundesrepublik – Beratung und Entscheidung.- Die Zuwanderungskommission im Politikprozess.- Ergebnisse und Schlussfolgerungen.

Jan Schneider ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter für das Europäische Migrationsnetzwerk beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Er promovierte am Institut für Politikwissenschaft der Justus-Liebig-Universität Gießen und ist Research Fellow des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstituts (HWWI).

Nicht nur in Zeiten unsicherer politischer Mehrheiten gilt die Organisation von Konsens als zentrale Aufgabe politischer Führung. Inhalt des Buches ist eine Studie über das Regieren in Politikfeldern und konsensorientierte Beratungsprozesse durch Kollegialgremien. Am Beispiel der deutschen Migrationspolitik wird beleuchtet, was das Einsetzen und die Arbeit von Regierungskommissionen tatsächlich bedeuten. Vergleichend werden die Beratungsregime und Entscheidungsmodalitäten in der Ausländerpolitik der vergangenen 60 Jahre rekapituliert. Konkreter Untersuchungsgegenstand ist die Unabhängige Kommission »Zuwanderung«, deren empirische Analyse drei Phasen berücksichtigt: den Regierungsprozess vor ihrer Einsetzung, den Arbeitsprozess während ihres Mandats sowie den Post-Kommissionsprozess – über die Verabschiedung des Zuwanderungsgesetzes 2004 bis hin zu den migrationspolitischen Entwicklungen unter der Großen Koalition. Die Erkenntnisse werden in den Kontext von Beratungsgremien in anderen Politikfeldern gestellt und Rückschlüsse auf die allgemeine Funktion und Legitimität gubernativer Kommissionen im Regierungssystem der Bundesrepublik gezogen.

Willensbildung und Entscheidungsfindung in Regierungskommissionen