Nationale Mindestsicherungssysteme und europäische Integration: Von der Wahrnehmung der Armut und sozialen Ausgrenzung zur Offenen Methode der Koordination

Vorwort.- 1. Zugänge zum Verhältnis nationaler Mindestsicherungspolitik und europäischer Integration.- 1.1 Sozialpolitische Traditionslinien, Funktionen und Herausforderungen.- 1.2 Akteure und Strukturen der europäischen Integration.- 1.3 Status quo und finalité zwischen neoliberalem Wettbewerbsstaat und Europäischem Sozialstaat.- 1.4 Mindestsicherung im sozialen Wettbewerbsstaat?.- 2. Ökonomische Integration und soziale Segregation in den EU-Staaten.- 2.1 Die Europäische Union als Projekt wirtschaftlicher Integration.- 2.2 Soziale Kohäsion und Segregation in den Mitgliedstaaten.- 2.3 Verstärkung sozialer Segregation durch die Ergebnisse nationaler Politik.- 2.4 Multidimensionalität der Armut und die Notwendigkeit der Diskussion einer Neuverortung der Mindestsicherungspolitik im Mehrebenensystem.- 3. Europäische Politik der Mindestsicherung im Mehrebenensystem.- 3.1 Ansätze EU-europäischer Mindestsicherungspolitik in historischer Perspektive.- 3.2 Systematisierende Zusammenfassungen.- 3.3 Kompatibilität europäischer mit lokaler, regionaler und nationaler Mindestsicherungspolitik.- 3.4 Entgrenzung: Vom Römischen Vertrag zur Wirtschaftsund Währungsunion — Eingrenzung: Von der Wahrnehmung der Armut und sozialen Ausgrenzung zur Offenen Methode der Koordination.- 4. Perspektiven — Qualitative und/oder quantitative Erweiterung des gegliederten Sozialraums Europa: Folgen für aie Politik der Mindestsicherung.- 4.1 Die Auswirkungen der Osterweiterung der EU für die wirtschaftlichen und sozialen Problemlagen in der EU.- 4.2 Europäische Mindestsicherungspolitik zwischen Zentralisation und Dezentralisation.- 4.3 Fortentwicklung der Handlungsfelder Recht und Geld.- 4.4 Der Sozialraum Europa als Herausforderung für die Integrationsforschung und -politik:Repolitisierung oder das Setzen auf die Wirkungen des gemeinsamen Marktes.

Dr. Benjamin Benz war Rektoratsreferent für Forschung und Transfer und ist Lehrbeauftragter an der Evangelischen Fachhochschule Rheinland-Westfalen-Lippe sowie derzeit Referent des familienpolitischen Fachverbandes Zukunftsforum Familie.

Dieser Band liefert eine eingehende theoretische, historische und empirische Analyse des Wechselverhältnisses von Sozialpolitik auf nationaler wie europäischer Ebene und dem Prozess der europäischen Integration. Ausgehend von unterschiedlich mächtigen Strukturen, Interessen und Zielen auf nationaler und europäischer Ebene zur Gestaltung von Sozial- und Europapolitik werden Perspektiven für die Sozialpolitik im Mehrebenensystem der erweiterten EU diskutiert. Dabei wird deutlich, dass zur Bestimmung des Wechselverhältnisses sowohl integrationstheoretische als auch komparative und teleologische Theorieelemente miteinander verbunden werden müssen. Bezüglich der EU-Sozialpolitik wird für eine Kombination harter (Recht und Geld) und weicher Steuerung (Information und Zielvereinbarung) plädiert, in der vor allem Mindeststandards ein größeres Gewicht zukommt. Zwischen genereller Dezentralisierung oder Supranationalisierung liegend erscheint dieser Mittelweg am ehesten im Bereich der Mindestsicherung möglich und angesichts des Um- und Abbaus der nationalen Sozialstaatlichkeit unter dem Druck eine wirtschaftsliberal geprägten Integration auch nötig, da ansonsten sowohl der Sozial- als auch der Integrationspolitik ein starker Legitimationsverlust droht.

Soziale Sicherung in der EU