Parlamentsreform: Ziele, Akteure, Prozesse: Analysen, cartea 67

1 Einführung.- 1.1 „Parlamentsreform“.- 1.2 Parlamentarische Verfahren und Demokratie.- 2 Parlamentsreformen und Deutscher Bundestag — Vorgeschichte.- 2.1 Orientierungsphase.- 2.2 Die große „kleine“ Reform der fünften Legislaturperiode.- 2.3 Reformen der siebziger Jahre und das Abgeordnetengesetz von 1976.- 2.4 „Enquete-Kommission Verfassungsreform“.- 2.5 Die neue Geschäftsordnung von 1980 und die Reformdebatte in den Achtzigern.- 2.6 Deutsche Einheit und Parlamentsreform.- 2.7 Europäische Integration und Parlamentsreform.- 2.8 Bilanz.- 3 Parlamentsreform in der 13. Legislaturperiode — Fallbeispiel.- 3.1 Inhalte.- 3.2 Phasen.- 3.3 Akteure und Netzwerke.- 3.4 Bilanz.- 4 Strategie, Taktik oder Konzeptionslosigkeit? — Zielsetzungen.- 4.1 Zielkategorien.- 4.2 Unterschiede in der Zielwahrnehmung.- 4.3 Bilanz.- 5 Der Bundestag und seine aktuellen Herausforderungen — Probleme.- 5.1 Entparlamentarisierte Gesetzgebung.- 5.2 Grenzen der parlamentarischen Kontrollfähigkeit.- 5.3 Stellung des einzelnen Abgeordneten.- 5.4 Bevölkerung und Parlament — eine gestörte Beziehung?.- 5.5 Effizienz- und Organisationsprobleme.- 5.6 Bilanz.- 6 Was bleibt zu tun? — Reformperspektiven.- 6.1 Stärkung des Parlaments/der parlamentarischen Opposition.- 6.2 Verkopplung von Parlament und Bevölkerung.- 6.3 Organisatorische Reformen.- 6.4 Bilanz.- 7 Ausblick.- Literatur.- Materialien.- A Grundgesetzbestimmungen zum Bundestag.- B Geschäftsordnung des Bundestages/Inhaltsübersicht.- C Abgeordnetengesetz/Inhaltsübersicht.- D Historische Marksteine.- a) „Kleine Parlamentsreform“ — Schriftlicher Bericht des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung vom 12. Juni 1969.- b) Bericht der Enquete-Kommission Verfassungsreform.- c)Selbstverständnisdebatte vom 20. September 1984.- d) Bericht der Ad-hoc-Kommission Parlamentsreform.- e) Bericht der Gemeinsamen Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat.- E Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts.- a) BVerfGE 40, 296 — Abgeordnetendiäten.- b) BVerfGE 80, 188 — Fraktionslose Abgeordnete.- c) BVerfGE 84, 304 — Gruppen und Fraktionen.- F Parlamentsreform 1995.- a) Zusammensetzung der Reformgremien.- b) Reformvorschlag des Ältestenrates.- c) Gesetzentwurf zur Änderung des Art. 48 Abs. 3 GG.- d) Bundestagsgeschäftsordnung — Erweiterte öffentliche Ausschußberatung.- e) Debattenbeiträge vom 21. September 1995.- f) Schlußbericht der Reformkommission.- g) Presseausschnitte.

Parlamentsreformen sind mehr als nur organisationsinterne Umgestaltungen; sie können in ihren Auswirkungen weit über die Volksvertretung hinausreichen. In der Studie wird das Konzept "Parlamentsreform" ausgelotet und ein Blick auf die Reformvorhaben geworfen, die der Deutsche Bundestag in seiner 50-jährigen Bestehensgeschichte verabschiedet hat. Anhand der Geschichte und exemplarisch an den Reformen der 13. Legislaturperiode werden folgende Fragen diskutiert: - Lassen sich Konjunkturen im Handlungsfeld Parlamentsreform feststellen? - Welche parlamentsinternen und -externen Akteure sind beteiligt? - Welche Zielsetzungen stehen hinter den Reformprojekten? - Welche Herausforderungen stellen sich der Volksvertretung in modernen Gesellschaften und wie können Parlamente auf diese Herausforderungen reagieren? Die Antworten auf diese Fragen zeigen die Perspektiven für eine "neoparlamentarische" Epoche der Demokratie auf.