Politikverflechtung im vereinigten Deutschland

Forschungsstand, Ansatz, Methoden - Bewährungsprobe: Die deutsche Einheit - Öffnung: Die Vertiefung der europäischen Einigung - Anpassung: Die Finanzverteilung im unitarischen Bundesstaat - Konflikt: Regionalförderung zwischen innerdeutschem und europaweitem Ausgleich - Schlussfolgerung: Politikverflechtung und politische Steuerung im vereinigten Deutschland

Dr. Ute Wachendorfer-Schmidt ist Privatdozentin an der Universität Heidelberg.

Der deutsche Föderalismus steht im Zentrum einer Kontroverse. Die einen loben seine Machtaufteilung und Integrationsleistung. Die anderen werten ihn wegen des mächtigen Bundesrats als Hauptursache von politischem Immobilismus, mangelnder Effizienz und unzureichender demokratischer Zurechenbarkeit. Dieses Buch prüft, inwieweit der deutsche Föderalismus die ihm zugeschriebenen Mängel aufweist. Hierzu wird die Quasi-Laborsituation des ersten Jahrzehnts nach der Vereinigung Deutschlands, das besonders hohe Anforderungen an staatliche Problemlösung stellte, analysiert. Schlüsselentscheidungen in vier Feldern stehen auf dem Prüfstand: die deutsche Einheit, die Vertiefung der europäischen Einigung, Finanzverfassung und Finanzausgleich sowie die regionale Wirtschaftsförderung.

Wie leistungsfähig ist der Föderalismus?