Praxisleitfaden Kommunales Beteiligungsmanagement

Autor André Tegtmeier Contribuţii de Annett Hübner, Grit Peterson, Robert Uhlemann

de Limba Germană Paperback – 21 sep 2021

Sie versorgt uns mit Wasser, Energie, Mobilität, Wohnraum und vielem mehr: die Kommunalwirtschaft. Oft ausgelagert als privatrechtliches Unternehmen, bildet sie das Rückgrat unserer Gemeinden. Eine aktive Unternehmenssteuerung durch die Kommune und ein effizientes Beteiligungsmanagement sind daher von hoher Bedeutung. Schließlich sollen die Unternehmen nicht nur wirksam und sparsam wirtschaften, sondern auch einen engen Kontakt mit dem kommunalen Gesellschafter halten.

Ziel dieses Leitfadens ist es, interessierten Leserinnen und Lesern in Verwaltung, Politik, Wissenschaft und Kommunalwirtschaft das Leistungsspektrum des modernen Beteiligungsmanagements näherzubringen. Durch die Vorstellung der Instrumente soll auch kleineren Kommunen die Möglichkeit eröffnet werden, ihr Beteiligungsmanagement individuell zu verbessern.

Seit ihrer Gründung im Jahr 1993 bietet die Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (bbvl) der Verwaltung und der Politik wirksame Unterstützung bei der Steuerung des städtischen Beteiligungsvermögens. Die vielfältigen Lösungen, Instrumente und Prozesse, die die bbvl entwickelt hat, bilden die Grundlage für diesen Praxisleitfaden.

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Specificații

ISBN-13: 9783658342425
ISBN-10: 3658342420
Ilustrații: XXIII, 365 S. 66 Abb.
Dimensiuni: 168 x 240 mm
Greutate: 0.66 kg
Ediția:1. Aufl. 2021
Editura: Springer Fachmedien Wiesbaden
Colecția Springer Gabler
Locul publicării:Wiesbaden, Germany

Cuprins

Inhaltsverzeichnis

Grußwort

Autorinnen und Autoren

1Einleitung

1.1Zielstellung des Leitfadens

1.2Begriffsabgrenzung

1.3Entwicklung der Kommunalwirtschaft in Deutschland

1.3.1Bedeutung der Kommunalwirtschaft

1.3.2Entwicklung der Kommunalwirtschaft

1.3.3Aufgaben des Beteiligungsmanagements

1.3.4Zukünftige Herausforderungen

2Rechtliche Rahmenbedingungen der Kommunalwirtschaft

2.1Vorgaben des Kommunalrechts

2.1.1Öffentlicher Zweck

2.1.2Bezug zur Leistungsfähigkeit der Kommune

2.1.3Subsidiarität gegenüber den Wirtschaftsaktivitäten Dritter

2.1.4Überörtliche Betätigung bzw. Örtlichkeitsgrundsatz

2.1.5Kommunalrechtliche Vorgaben für privatrechtliche Unternehmen

2.1.6Verhältnis von Kommunalrecht und Bundesrecht

2.2Rechtsformen kommunaler Unternehmen

2.2.1Überblick

2.2.2Regiebetrieb

2.2.3Eigenbetrieb

2.2.4Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)

2.2.5Zweckverband

2.2.6Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

2.2.7Aktiengesellschaft (AG)

2.2.8Gesellschaft mit beschränkter Haftung & Compagnie Kommanditgesellschaft (GmbH & Co. KG)

2.2.9Rechtsfähige Stiftung des öffentlichen oder des privaten Rechts

2.2.10Genossenschaft

2.2.11Verein

2.3Bundesrechtliche Regelungsgegenstände

2.3.1Ausgewählte Aspekte des Arbeits-, Tarif- und Mitbestimmungsrechts

2.3.2Mitbestimmungsgesetz und Drittelbeteiligungsgesetz

2.3.3Kartell- und Wettbewerbsrecht

2.3.4Steuerrecht

2.4Regelungsgegenstände des Europarechts

2.4.1Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (DAWI)

2.4.2EU-Beihilfenrecht

2.4.3Das (europäische) Vergaberecht und die Inhouse-Vergabe

3Der Lebenszyklus des Unternehmens: Gründung, Veränderung, Beendigung

3.1Überblick über die Aufgaben des Beteiligungsmanagements hinsichtlich des Lebenszyklus kommunaler Unternehmen

3.2Rechtsformwahl

3.3Gründung und Erwerb bzw. Beteiligung an unmittelbaren Unternehmen

3.3.1Varianten von Unternehmensgründung und -erwerb

3.3.2Aufgaben des Beteiligungsmanagements hinsichtlich Unternehmensgründung und -erwerb

3.3.2.1Vorbereitung des Prozesses durch das Beteiligungsmanagement

3.3.2.2Projektorganisation

3.3.2.3Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit der Unternehmensgründung bzw. des (Anteils-)Erwerbs

3.3.2.4Prüfung der ökonomischen Voraussetzungen für die Unternehmensgründung bzw. den (Anteils-)Erwerb

3.3.2.5Spezifika von Ausgliederung und Erwerb

3.3.2.6Drucksache und Gremiendurchlauf

3.3.2.7Umsetzung

3.4Veränderungen von Unternehmen

3.4.1Veränderungen der Unternehmen im Bestand

3.4.2Varianten gesellschaftsrechtlicher Umstrukturierungen nach dem Umwandlungsgesetz

3.4.3Umstrukturierungen nach dem Umwandlungsgesetz in der kommunalen Praxis

3.4.4Aufgaben des Beteiligungsmanagements hinsichtlich gesellschaftsrechtlicher Umstrukturierungen

3.5Materielle Privatisierung

3.6Beendigung der GmbH

3.6.1Auflösung und Liquidation einer GmbH

3.6.2Insolvenz

3.6.2.1Insolvenztatbestände

3.6.2.2Insolvenzantrag

3.6.2.3Insolvenzverschleppung

3.6.3Insolvenzabwendungspflicht und Durchgriffshaftung für öffentliche Anteilseigner

3.6.4Aufgaben des Beteiligungsmanagements

3.6.5EXKURS: Beendigung bzw. Insolvenz von Unternehmen in anderer Rechtsform als GmbH

3.7Einbeziehung externer Dienstleister

4Aufgaben und Instrumente des Beteiligungsmanagements

4.1Einleitung

4.2Das ABC des strategischen Beteiligungsmanagements

4.2.1Aufgabenbeschreibung

4.2.1.1Gesamtportfolio

4.2.1.2Einzelunternehmen

4.2.1.3EXKURS I: Verantwortlichkeiten für die Strategieentwicklung der Gesellschaft

4.2.1.4EXKURS II: Unternehmensinteresse versus Gesellschafterinteresse?

4.2.2Pflichtaufgaben

Festlegung des Unternehmensgegenstandes im Gesellschaftsvertrag

4.2.2.2Pflichtaufgaben des strategischen Beteiligungsmanagements in einzelnen Bundesländern

4.2.3Ergänzungsaufgaben

4.2.3.1Aufgabenkritik – strategische Analyse des Unternehmensportfolios

4.2.3.2Strukturierung des Beteiligungsportfolios entsprechend der Steuerungsintensität

4.2.4Küraufgaben

4.2.4.1Corporate Governance Kodex

4.2.4.2Zielvorgaben durch Zielbilder oder Eigentümerziele

4.2.4.3Prüfung strategischer Unternehmensplanungen

4.3Das ABC der Beteiligungsverwaltung

4.3.1Aufgabenbeschreibung

4.3.2Pflichtaufgaben

4.3.2.1Verwaltung der Beteiligungsakten

4.3.2.2Erfüllung gesetzlicher Vorgaben der Kommunalverfassung

4.3.2.3Gesellschafteraufgaben

4.3.2.4Verwaltungsaufgaben

4.3.2.5Beteiligungsbericht

4.3.3Ergänzungsaufgaben

4.3.3.1Begleitung bei Gründung, Erwerb, Veränderung, materieller Privatisierung oder Beendigung von Gesellschaften

4.3.3.2Mustergesellschaftsvertrag

4.3.3.3Kenntnis über Berichtspflichten, Vorgaben und Fristen der Gesellschaften

4.3.4Küraufgaben

4.3.4.1Beteiligungsrichtlinie

4.3.4.2Auswahl des Abschlussprüfers

4.3.4.3Prüfungsschwerpunkte für die Jahresabschlussprüfung

4.3.4.4Informations- und Zustimmungskataloge

4.3.4.5Weitgehende Vereinheitlichung von Gesellschaftsverträgen und Geschäftsordnungen

4.3.4.6DV-Unterstützung der Beteiligungsverwaltung

4.3.4.7Stellung von Geschäftsführungspersonal durch das Beteiligungsmanagement

4.4Das ABC der Mandatsbetreuung

4.4.1Aufgabenbeschreibung

4.4.2Pflichtaufgaben

4.4.3Ergänzungsaufgaben

4.4.3.1Informationen für neue Aufsichtsratsmitglieder

4.4.3.2Vorbereitung und Begleitung von Aufsichtsratssitzungen

4.4.3.3Teilnahme des Beteiligungsmanagements an Sitzungen

4.4.3.4Schulungen für kommunale Aufsichtsratsmitglieder

4.4.4Küraufgaben

4.4.4.1Handreichung für Aufsichtsratsmitglieder

4.4.4.2Elektronisches Gremienportal

4.4.4.3Evaluierung von Aufsichtsräten

4.5Das ABC des Beteiligungscontrollings

4.5.1Aufgabenbeschreibung

4.5.2EXKURS: Wirtschaftsplan, unterjähriges Berichtswesen und Jahresabschluss

4.5.2.1Wirtschaftsplan

4.5.2.2Unterjähriges Berichtswesen

4.5.2.3Jahresabschluss

4.5.3Pflichtaufgaben

4.5.3.1Anlagen zum Haushaltsplan der kommunalen Gebietskörperschaft

4.5.3.2Kommunaler Gesamtabschluss

4.5.3.3Pflichtaufgaben des Beteiligungscontrollings in einzelnen Bundesländern

4.5.4Ergänzungsaufgaben

4.5.4.1Analyse des Wirtschaftsplans

4.5.4.2Frühwarnsystem – Controllingberichte des Beteiligungsmanagements

4.5.4.3Analyse des Jahresabschlusses

4.5.5Küraufgaben

4.5.5.1Vereinheitlichung des Planungs- und Berichtswesens

4.5.5.2Wirtschaftsplangespräche

4.5.5.3Teilnahme an der Schlussbesprechung zum Jahresabschluss

4.5.5.4Revision der Planungs- und Berichtsprozesse der Beteiligungsunternehmen

4.5.5.5Nutzung betriebswirtschaftlicher Kennzahlen

4.5.5.6Unternehmensvergleich (Benchmarking)

4.5.5.7DV-Unterstützung des Beteiligungscontrollings

4.6Das ABC der Einbeziehung der Beteiligungsunternehmen in die kommunale Haushaltswirtschaft

4.6.1Aufgabenbeschreibung

4.6.2Pflichtaufgaben

4.6.3Küraufgaben

4.6.3.1Kombination von Haushaltsansätzen mit unterjährigem Controlling

4.6.3.2Konzept zur Haushaltskonsolidierung oder Haushaltssicherung

4.6.3.3Haushaltsbeiträge von Beteiligungsunternehmen

4.7Das ABC der Geschäftsführerangelegenheiten

4.7.1Aufgabenbeschreibung

4.7.2Pflichtaufgaben: Bestellung und Anstellung der Mitglieder der Geschäftsführung

4.7.3EXKURS I: Anstellungsverträge mit Mitgliedern der Geschäftsführung

4.7.3.1Befristung

4.7.3.2Vergütungsbestandteile

4.7.3.3Sonstige Nebenleistungen

4.7.4EXKURS II: Amtsniederlegung und Aufhebungsvereinbarung

4.7.4.1 Amtsniederlegung

4.7.4.2 Aufhebungsvereinbarung

4.7.5Ergänzungsaufgaben

4.7.5.1Einheitliche Unterstützung in Geschäftsführerangelegenheiten

4.7.5.2Führung von Geschäftsführerakten

4.7.5.3Fristenmanagement

4.7.6Küraufgaben

4.7.6.1Unterstützung bei der Suche und Auswahl von Mitgliedern der Geschäftsführung

4.7.6.2Prüfung der Angemessenheit der Vergütung von Mitgliedern der Geschäftsführung

4.7.6.3Zielvereinbarungen mit der Geschäftsführung

4.7.6.4DV-Unterstützung bei Geschäftsführerangelegenheiten

5Organisation und Aufbau des kommunalen Beteiligungsmanagements

5.1Einleitung

5.2Rechtliche Anforderungen an das Beteiligungsmanagement

5.3Organisationsformen des Beteiligungsmanagements

5.3.1Zentrale Ansiedlung beim Hauptverwaltungsbeamten

5.3.2Zentrale Ansiedlung im Dezernat für Finanzen

5.3.3Zentrale Ansiedlung in einem anderen Dezernat

5.3.4Dezentrale Ansiedlung bei den einzelnen Fachdezernaten

5.3.5Mischform der zentral/dezentralen Ansiedlung

5.3.6Beteiligungsholding

5.3.7Eigenständiges Tochterunternehmen

5.3.8Fazit

5.4Anforderungen an das Personal des Beteiligungsmanagements

5.5Organisatorische Anforderungen

5.6IT-Unterstützung

6Wege zur Optimierung des Beteiligungsmanagements

6.1Informationsasymmetrien

6.2Umgang des Beteiligungsmanagements mit möglichen Widerständen

6.2.1Aufgabenkatalog des Beteiligungsmanagements definieren

6.2.2Rechte des Beteiligungsmanagements festschreiben

6.2.3Beteiligungsmanagement stärken

6.2.4Serviceleistungen des Beteiligungsmanagements ausbauen

6.2.5Partnerschaftliches Verhältnis zu den Unternehmen pflegen

6.2.6Fazit

6.3Ausbau des Aufgabenspektrums des Beteiligungsmanagements

6.3.1Ablaufstruktur

6.3.2Risikomanagement

6.3.3Fazit

7Organisation und Aufgaben der bbvl als Beteiligungsmanagerin der Stadt Leipzig

7.1Wer wir sind

7.2Aufgaben und Instrumente des Beteiligungsmanagements

7.2.1Aufgaben der bbvl als Beteiligungsmanagerin der Stadt Leipzig

7.2.2Instrumente des Beteiligungscontrollings der bbvl

7.2.2.1Vorgaben für Aufbau und Inhalt des Wirtschaftsplans der Beteiligungsunternehmen

7.2.2.2Vorgaben für das Berichtswesen der Beteiligungsunternehmen

7.2.2.3Managementreport

7.2.2.4Planreport und Jahresabschlussreport

7.3Organisation des Beteiligungsmanagements der bbvl

7.3.1Jährliches Arbeitsprogramm (Grundvertragsvorlage)

7.3.2Kategorisierung der Beteiligungsunternehmen

7.3.3Budgetierung und Zeiterfassung

7.3.4Branchenteams und fachliche Ansprechpartner

7.3.5Leitung Grundvertrag

7.3.6Qualitätssicherung

7.4Leipzig als Vorreiterin der kommunalen Beteiligungssteuerung in Deutschland

7.5Die bbvl als kommunale Beratungsgesellschaft

7.6IT-gestützte Beteiligungssteuerung – Anforderungen an Hard- und Software-Lösungen

8Anlagen

8.1Übersicht Kommunalrecht

8.2Muster: Managementreport der bbvl

8.3Abkürzungsverzeichnis

8.4Abbildungsverzeichnis

8.5Tabellenverzeichnis

8.6Literaturverzeichnis

8.7Zitierte Urteile

Notă biografică

André Tegtmeier ist Geschäftsführer einer Beteiligungsmanagement- und Kommunalberatungsgesellschaft und hat langjährige Erfahrungen in der Beteiligungssteuerung.

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Der Inhalt

Rechtliche Rahmenbedingungen der Kommunalwirtschaft
Gründung, Veränderung und Beendigung eines Unternehmens
Aufgaben und Instrumente des Beteiligungsmanagements
Organisation und Aufbau des Beteiligungsmanagements
Wege zur Optimierung des Beteiligungsmanagements
Praxisbeispiel

Der Autor

André Tegtmeier ist Geschäftsführer einer Beteiligungsmanagement- und Kommunalberatungsgesellschaft und hat langjährige Erfahrungen in der Beteiligungssteuerung.

Caracteristici

Gibt einen umfassenden Überblick in die Aufgaben des Beteiligungsmanagements aus Anwendersicht
Liefert Ansätze für die Umsetzung in der Praxis des Beteiligungsmanagers
Zeigt Optimierungspotentiale von Beteiligungsmanagement auf

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