Selbstanzeige als Instrument zur Kriminalitätsbekämpfung: Eine rechtsökonomische Analyse

1 Einleitung.- 2 Wiedergutmachungs vor Schriften im deutschen Strafrecht: Rücktritt vor Entdeckung.- 2.1 Überblick 4.- 2.2 Die Begriffe „Freiwilligkeit“ und „Entdeckung“.- 2.3 Strafbefreiende Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung (§371 AO).- 2.4 Rücktritt vom Versuch.- 2.5 Straferleichterung bei Hochverrat und Gefährdung der inneren und äußeren Sicherheit.- 2.6 Tätige Reue bei Straftaten gegen die öffentliche Ordnung.- 2.7 Strafbefreiung bei Fälschung.- 2.8 Straferleichterung bei Meineid.- 2.9 Strafmilderung bei Verbrechen gegen die persönliche Freiheit.- 2.10 Straferleichternde Selbstanzeige bei Geldwäsche.- 2.11 Straffreiheit bei Subventionsbetrug.- 2.12 Selbstanzeige beim Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgeld.- 2.13 Tätige Reue bei Straftaten gegen den Wettbewerb nach §298 Abs. 3 StGB.- 2.14 Straferleichterung für gemeingefährliche Straftaten.- 2.15 Straferleichterung bei Straftaten gegen die Umwelt.- 2.16 Zusammenfassung.- 3 WiedergutmachungsVorschriften im deutschen Strafrecht: Rücktritt nach Entdeckung.- 3.1 Überblick.- 3.2 Der Täter-Opfer-Ausgleich.- 3.3 Große Kronzeugenregelungen der KronzG Art. 4 und 5.- 3.4 Kleine Kronzeugenregelungen der §§31 BtMG und 261 Abs. 10 StGB.- 3.5 Kronzeugenregelungen für Staatsschutzdelikte.- 3.6 Einstellung des Verfahrens nach §153a StPO.- 3.7 Kronzeugenregelungen bei Korruption.- 3.8 Internationale Kronzeugenregelungen und Absprachen.- 3.9 Zusammenfassung.- 4 Bußgelderlass für Ermittlungshilfe bei schweren Verstößen gegendas Kartellrecht.- 4.1 Überblick.- 4.2 Leniencyprograms in den USA.- 4.3 Bußgelderlass in der EU.- 4.4 Bonusregelung im deutschen Recht.- 4.5 Kritik und Stellungnahme.- 5 Theoretische Literatur zur straferleichternden Selbstanzeige bei individuell begangenenStraftaten.- 5.1 Überblick.- 5.2 Selbstanzeige bei identischen Entdeckungswahrscheinlichkeiten und Einsparung von Untersuchungskosten (Kaplow und Shavell 1994).- 5.3 Selbstanzeige bei imperfektem monitoring und administrativen Kosten (Malik 1993).- 5.4 Selbstanzeige bei Wiedergutmachungsgewinnen (Innes 1999).- 5.5 Selbstanzeige bei ex ante unterschiedlichen Entdeckungswahrscheinlichkeiten (Innes 2000).- 5.6 Weniger Kriminalität durch niedrige Strafen bei Selbstanzeige (Livernois und Mc Kenna 1999).- 5.7 Selbst anzeige bei Vertuschungsaktivitäten (Innes 2001).- 5.8 Zusammenfassung.- 6 Die theoretische Literatur zur Steueramnestie.- 6.1 Überblick.- 6.2 Das Basismodell zur Steuerhinterziehungsentscheidung (Allingham und Sandmo 1972).- 6.3. Revisionamnesties.- 6.4 Investigation und prosecution amnesties.- 6.5 Zusammenfassung.- 7 Selbstanzeige des Einzeltäters bei ex post asymmetrischer Information.- 7.1 Überblick.- 7.2 Annahmen.- 7.3 Modell und Ergebnisse.- 7.4 Schlussbemerkung und kritische Würdigung des Single violator case.- 8 Die theoretische Literatur zur Selbstanzeige bei im Team begangenen Straftaten.- 8.1 Überblick.- 8.2 Korruption und Organisierte Kriminalität in der ökonomischen Literatur.- 8.3 Plea bargaining bei Organisierter Kriminalität (Garoupa 1999).- 8.4 Eine Lösung des Problems kollusiver Prüfer (Kofman und Lawaree 1996b).- 8.5 Selbstanzeige im Team bei endogener Kooperationswahrscheinlichkeit (Feess und Walzl 2002).- 8.6 Selbstanzeige nichtkooperativer Teams bei Organisierter Kriminalität (Motta und Polo 1999).- 8.7 Verhinderung simultan begangener Straftaten durch Belohnungen bei Selbstanzeige (Spagnolo 2000).- 8.8 Verhinderung sequentiell begangener Straftaten durch Belohnungen bei Selbstanzeige (Buccirossi und Spagnolo 2001).- 8.9Kritische Würdigung und Ausblick.- 9 Zusammenfassung und rechtspolitische Konsequenzen.- 10 Appendix.- 10.1 Beweis von Satz 1.- 10.2 Beweis von Korollar 1.- 10.3 Die Annahme unterschiedlicher Schäden statt Einsparung von Untersuchungskosten.- 10.3.1 Beweis von Satz 1.- 10.3.2 Beweis von Korollar 1.- 11 Literaturverzeichnis.

Dr. Eva Heesen promovierte bei Prof. Dr. Eberhard Feess am Lehrstuhl für Ökonomische Analyse des Rechts und Informationsökonomie der Universität Frankfurt a. M.

In zahlreichen Rechtsbereichen werden nach einer Selbstanzeige Straferleichterungen gewährt. Kann Kriminalität mithilfe von Strafminderung bekämpft werden? Während Ökonomen dies bejahen, warnen Juristen vor möglichen negativen Folgen für die Generalprävention, und obwohl Straferleichterungsvorschriften in den Strafgesetzen vieler Länder etabliert sind, sind sie heftig umstritten.

Eva Heesen verbindet die Erläuterung der Rechtslage in unterschiedlichen Gebieten mit einer modelltheoretischen bzw. spieltheoretischen Analyse. Sie zeigt, dass eine optimale Strafminderung die soziale Wohlfahrt maximiert, die Anzahl der Straftaten aber nicht erhöhen muss. Die Autorin spricht sich daher für eine breite Anwendung moderater Straferleichterungen aus.