Subsidiaritätsprinzip und EU-Gemeinschaftsordnung: Anspruch und Wirklichkeit am Beispiel des Maastricht-Prozesses

1. Themenrelevanz und -kontext.- 2. Integrationstheoretische Verortung der Thematik.- 3. Quellen- und Literaturlage.- 4. Aufbau der Arbeit und Vorgehensweise.- I: Facetten des Subsidiaritätsprinzips in der EG.- 1. Ursprung und Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips.- 2. Das Verhältnis der Subsidiarität zu Föderalismus, Regionalismus und Supranationalität.- 3. Das Subsidiaritätsprinzips in Rechtsordnung und Staatsstruktur der EG-Mitgliedstaaten.- 4. Das Subsidiaritätsprinzip im EG-Gefüge.- 5. Zusammenfassung: Die Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips für die EG-Mitglieder und für die Gemeinschaft.- II: Vorschläge zur Verankerung des Subsidiaritätsprinzips auf europäischer Ebene im Vorfeld der Regierungskonferenzen.- 1. Deutsche Aktivitäten zur Verankerung des Subsidiaritätsprinzips.- 2. Gemeinsame Subsidiaritätsinitiativen der deutschen Lander mit anderen Regionen.- 3. Subsidiaritätsvorschläge der anderen EG-Mitglieder.- 4. Subsidiaritätsvorstellungen und -initiativen der EG-Akteure.- 5. Zusammenfassende Kategorisierung der Subsidiaritätsvorschläge.- III: Die gemeinschaftliche Subsidiaritätsdiskussion während der Regierungskonferenz und ihr Ergebnis.- 1. Die Subsidiaritätsdiskussion während der Regierungskonferenz zur Politischen Union.- 2. Das Subsidiaritätsprinzip im Maastrichter Vertrag: Interpretationsoffenheit statt Klarheit.- 3. Zusammenfassende Bewertung.- IV: Die Interpretationsdiskussion der Maastrichter Subsidiaritätsklausel während des Ratifizierungsverfahrens.- 1. Der Ratsgipfel von Lissabon: Erstes Herantasten an eine Konkretisierung der Subsidiaritätsklausel.- 2. „Kampf“ mit Memoranden und Dossiers: Aufgalopp zum Sondergipfel von Birmingham.- 3. Der Sondergipfel von Birmingham als Perfektionierung der „Marketingstrategie“‘Bürgernahe Union durch Subsidiarität’.- 4. Fortsetzung des „Papierkrieges“ bis zum Gipfel von Edinburgh.- 5. Die Früchte der Arbeit: Das Subsidiaritätskonzept von Edinburgh.- 6. Die Konkretisierung der Subsidiaritätsklausel durch Prüfraster, Streichlisten und interinstitutionelle Abkommen.- 7. Zusammenfassende Kategorisierung der Akteure hinsichtlich ihrer Subsdiaritätsinterpretationen.- V: Die Relevanz der Subsidiaritätsdiskussion für die nationalen Ratifizierungsverfahren.- 1. Luxemburg.- 2. Belgien.- 3. Griechenland.- 4. Frankreich.- 5. Irland.- 6. Italien.- 7. Niederlande.- 8. Portugal.- 9. Spanien.- 10. Dänemark.- 11. Großbritannien.- 12. Deutschland.- 13. Zusammenfassende Bewertung der Ratifikationsverfahren unter Subsidiaritätsgesichtspunkten.- VI: Die Subsidiaritätsdiskussion als Spiegel für die „Verfassung“ der EU nach Maastricht: Eine Bewertung in 6 Schritten.- 1. Bewertung der Subsidiaritätsregelung durch die Akteure nach Inkrafttreten des EU-Vertrags.- 2. Veränderungen in der gemeinschaftlichen Kompetenzordnung durch die Subsidiaritätsregelung.- 3. Auswirkungen der Subsidiaritätsklausel auf Demokratie- und Legitimitätsdefizit der EU.- 4. Rückwirkungen der Subsidiaritätsdiskussion auf die Integrationsbereitschaft der Bürger.- 5. Das Subsidiaritätsprinzip als Prototyp für interpretationsoffene, „europäische“ Begriffe.- 6. Alternativen zum Subsidiaritätsprinzip als Kompetenzausscheidungsnorm.- Schlußbetrachtung und Ausblick.- 1. Abkürzungsverzeichnis.- 2. Verzeichnis der Reden und Dokumente.- 2.1. Reden.- 2.2. Dokumente.- 2.2.1. Europäische Gemeinschaft.- 2.2.2. EG-Mitglieder.- 2.2.3. Sonstige.- 3. Literaturverzeichnis.