Unabhängige Wirtschaftspolitik: Wissenschaftliche Politikberatung seit 1968 am Beispiel der Fünf Wirtschaftsweisen

Lea Arnold, M.A., studierte Politikwissenschaft, Rechtswissenschaft und Wirtschafts- und Sozialgeschichte an der Universität Jena und arbeitet derzeit als Politische Assistentin beim Deutschen Gewerkschaftsbund, Bezirk Niedersachsen/Bremen/Sachsen-Anhalt.

Der „Sachverständigenrat für die Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“ (SVR) stellt eines der ältesten wirtschaftswissenschaftlichen Beratungsgremien in Deutschland dar. Nicht zuletzt durch die Effekte der jüngsten Wirtschaftskrise sieht er sich zunehmend starker Kritik ausgesetzt und gezwungen, seine privilegierte Stellung innerhalb der politischen Beratungslandschaft zu verteidigen. Seit dem Stabilitätsgesetz von 1968 ist die Bundesregierung alljährlich dazu angehalten, in ihrem Jahreswirtschaftsbericht auf die Gutachten des fünfköpfigen Beratungsgremiums zu reagieren und ihre Wirtschaftspolitik dementsprechend auszurichten. Inwiefern durch diese Tradition das ursprüngliche Ziel des SVR, die Förderung einer wertfreien Wirtschaftspolitik, erreicht werden konnte, wird längsschnittartig untersucht. Unter besonderer Berücksichtigung des jeweiligen Verhältnisses von Ratsbesetzung und amtierender Regierungskoalition werden zu diesem Zweck sowohl die Jahresgutachten des SVR als auch die Jahreswirtschaftsberichte der Bundesregierung analysiert. Das Buch wendet sich an Dozierende und Studierende der Politikwissenschaft und der Wirtschaftswissenschaften sowie an PolitikberaterInnen.

Wissenschaftliche Politikberatung seit 1968 am Beispiel der Fünf Wirtschaftsweisen