Verfassungsgebung und Systemwechsel: Die Institutionalisierung von Demokratie im postsozialistischen Osteuropa

1. Einleitung.- 2. Akteure und Institutionen in Transitionsprozessen.- 3. Die Geschichte der modernen Verfassungen im Überblick: Grundprobleme und Verfassungsmodelle.- 4. Polen: Institutionalisierung der Demokratie im Stop-and-Go-Verfahren.- 5. Ungarn: Evolutionäre Institutionalisierung der Demokratie durch Verfassungsrevision.- 6. Schluß.

"[...] soliden Untersuchung der Transition in Polen und Ungarn ..." Zeitschrift für Politikwissenschaft, 03/2004

PD Dr. Ellen Bos ist Lehrstuhlvertreterin am Geschwister-Scholl-Institut für Politische Wissenschaft der Ludwig-Maximilians-Universität München.

Welche Faktoren bestimmen die Herausbildung demokratischer, politischer Institutionen beim Übergang vom Autoritarismus zur Demokratie? Diese Frage ist Ausgangspunkt dieses Bandes. Zunächst wird die in den verschiedenen Zweigen der Transitionsforschung geführte komplexe Debatte über die Genese demokratischer Institutionensysteme systematisiert. Weiter werden aus einem Überblick über die Geschichte der modernen Verfassungen sowohl generelle Merkmale von Verfassungsgebungsprozessen als auch grundlegende Verfassungsmodelle und -kulturen abgeleitet. Vor diesem Hintergrund werden dann die aktuellen Verfassungsgebungsprozesse in Polen und Ungarn nachvollzogen. Es kann gezeigt werden, daß in diesen die Machtinteressen politischer Akteure zwar der maßgebliche Faktor waren, aber der Gestaltungs- und Entscheidungsspielraum der Akteure stark durch in der Vergangenheit etablierte institutionelle Traditionen begrenzt wurde.

Die Verfassung in jüngeren Demokratien