Vollbeschäftigung ohne Niedriglohn

1 Einleitung.- 2 Der Niedriglohnsektor als Schwerpunkt der neueren Diskussionen im gewerkschaftlichen, SPD- und grün-orientierten „Lager“ der Gesellschaft.- 3 Ausweitung des Niedriglohnsektors und Lohnsenkungsstrategie: keine sinnvollen Ansatzpunkte zur Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit.- 3.1 Grundkonsens verletzt.- 3.2 Es ist sachlich falsch, im Niedriglohnsektor anzusetzen. I: Qualifizierte auf unqualifizierten Arbeitsplätzen.- 3.3 Es ist sachlich falsch, im Niedriglohnsektor anzusetzen II: Währungsschwankungen, Lohnschwankungen und Konkurrenzfähigkeit.- 3.4 Es ist sachlich falsch, im Niedriglohnsektor anzusetzen III: Diese Strategie hat fatale ökonomische Gesamtwirkungen.- 3.5 Sind die unter den Stichworten „Globalisierung“ und „Standort Deutschland“ gelieferten empirischen Argumentationen so stichhaltig, daß damit die Lohnsenkungsstrategie begründet werden kann?.- 3.6 Der internationale Vergleich: Niedriglöhne führen keineswegs zu höherer Beschäftigung.- 3.7 Ohne Stärkung der Massenkaufkraft keine beschäftigungspolitischen Erfolge: der Lohn als Nachfragefaktor.- 3.8 Sozialstaatliche Leistungskürzungen zur Senkung der Lohnnebenkosten als Element der allgemeinen Lohnsenkungsstrategie: ein grundfalscher Ansatzpunkt!.- 3.9 Die sozialen und gesellschaftlichen Auswirkungen der Niedriglohnstrategie.- 3.10 Zwangsarbeit und Demokratie.- 4 Die Budgetausgleichspolitik als neues beschäftigungspolitisches Instrument.- 4.1 Grundproblematik und „Geschichte“ der Forderung nach einer Budgetausgleichspolitik zwischen verschiedenen öffentlichen Haushalten zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit.- 4.2 Die gesamtfiskalisch weitgehende Kostenneutralität der ABM-Politik.- 4.3 Ziele und Grundzüge der Ausgestaltung des neuen beschäftigungspolitischenInstrumentes.- 4.4 Selbstfinanzierungsquote und Nettokosten des neuen beschäftigungspolitischen Instrumentes.- 5 Welche Bereiche sollten unter welchen Zielsetzungen mit dem neuen Instrument gefördert werden?.- 5.1 Der internationale Vergleich zeigt einen beschäftigungspolitischen Nachholbedarf bei den binnenabsatzorientierten Dienstleistungen.- 5.2 Bildung, Gesundheit, Altenpflege.- 5.3 Kunst und Kultur.- 5.4 Ökologische Konversion.- 5.5 Grundsätzliches Korrekturinstrument bei Marktversagen.- 6 Die zu erwartenden Gegenargumente aus neoliberaler Sicht.- 7 Vorsichtige Euphorie? Abschließende Bemerkungen.

In dieser Studie wird gezeigt, daß es grundfalsch und für die weitere volkswirtschaftliche Entwicklung höchst gefährlich ist, die Ansatzpunkte für die Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit in der Ausweitung des Niedriglohnsektors zu suchen.
Es wird weiter gezeigt, daß durch geschicktes Ausnutzen der fiskalpolitischen Kreislaufzusammenhänge eine Million zusätzlicher tariflich bezahlter Vollarbeitsplätze auf durchschnittlich sehr hohem Entlohnungsniveaurelativ billig finanziert werden können.
Damit eröffnen sich neue Möglichkeiten der wirtschafts- und sozialpolitischen Gestaltung. Markt- und Staatsversagen können besser als bisher bekämpft werden. Eine ökologische und soziale Innovationspolitik erhält einen neuen wirksamen Hebel.