Wahl und Aufgaben der Betriebsräte der Arbeiterräte und der Angestelltenräte sowie der Betriebsobleute de Hermann Schulz

Wahl und Aufgaben der Betriebsräte der Arbeiterräte und der Angestelltenräte sowie der Betriebsobleute: Gemeinverständliche Erläuterung des Betriebsrätegesetzes und seiner Wahlordnung

Hermann Schulz

de Limba Germană Paperback – 31 dec 1919

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Descriere

Cuprins

A. Einleitung.- 1. 1. Die Rätewegung. Arbeiter und Wirtschaftsräte.- 2. Vorläufer der Betriebsräte in Deutschland.- 3. Geltungsbereich des Betriebsrätegesetzes.- 4. Die Arbeitnehmerschaft.- 5. Wahlrecht, Wählbarkeit, Amtsdauer.- 6. Die Organifation der Betriebsvertretungen im allgemeinen.- 7. Die einzelnen Betriebsvertretungen.- 8. Die Aufgaben des Betriebsrats.- 9. Die Aufgaben des Arbeiter- und des Angeftelltenrats.- 10. Die Aufgaben des Gefamtbetriebsrats.- 11. Die Aufgaben des Betriebsobmanns.- 12. Geschäftsführung und Kosten.- 13. Die Schlichtungsausschüffe und das Schlichtungsverfahren.- 14. Bedenken gegen die gesetzliche Regelung.- B. Betriebsrätegesetz.- I. Allgemeine Bestimmungen (§§ 1–14).- II. Aufbau der Betriebsvertretungen.- A. Betriebsrat (Arbeiter- und Angeftellenrat).- 1. Zusammensetzung und Wahl (§§ 15–25).- 2. Geschäftsführung (§§ 26–38).- 3. Erlöschen der Mitgliedschaft (§§ 39–44).- 4. Betriebsversammlung (§§ 45–49).- B. Gesamtbetriebsrat (§§ 50–57).- C. Betriebsobmann (§§ 58–60).- D. Sondervertretungen (§§ 61–65).- III. Aufgaben und Befugniffe der Betriebsvertretungen.- A. Betriebsrat (§§ 66–77).- B. Arbeiter- und Angestelltenrat (§§ 78–90).- C. Gesamtbetriebsrat (§ 91).- D. Betriebsobmann (§ 92).- IV. Entscheidung von Streitigkeiten (§§ 93, 94).- V. Schluß- und Strafbeftimmungen (§§ 95–100).- VI. Ausführungs- und Übergangsbeftimmungen (§§ 101–106).- C. Die Wahl.- 1. Anwendung, Zweck und Wefen der Verhältniswahl.- 2. Aufbau und Gang der Wahlen im allgemeinen.- D. Wahlordnung.- I. Wahl des Betriehsrats, Arbeiter- und Angestelltenrats (§§ 15–25 des Gesetzes).- A. Allgemeine Bestimmungen (Leitung der Wahl. Frist berechnung, § 1).- B. Vorbereitung der Wahl (Wählerlisten. — Wahlaus-schreiben. — Entscheidung von Einsprüchen gegen die Wählerliste. — Vorschlagsliften. Listenvertreter. — Bezeichnung und Prüfung der Vorschlaglisten. — Ungültige Vorschlagslisten. — Feilen gültiger Vor schlagslisten. Wahl ohne Stimmabgabe, §§ 2–8).- C. Stimmabgabe (Stimmzettel und Wahlumschläge. — Abgabe der Stimmzettel, §§ 9, 10).- D. Feststellung des Wahlergebnisses (Im allgemeinen. — Berechnung der jeder Vorschlagsliste zugesallenen Stimmezahl. — Verteilung der Mtitgliederstellen auf die Vorschlagslisten. — Verteilung der Bewerber innerhalb der Vorschlasliften. — Ersatzmiglieder. — Nieder- schrift des Wahlvorstandes. — Mitteilung an die Gewählten. — Bekanntmachung des Wahlergebnisses, §§ 11–18).- E. Anfechtung und Ungültigkei der Wahl (Im allgegemeinen. — Ungültigkeit der Wahl. — Ungültige Wahl der Person, §§ 19–21).- F. Schlußebestimmung (Aufbewahrung der Wahlakten. — Kosten, § 22).- G. Sonderbestimmung für den Fall der Wahl des Betriebsrats in gemeinsamer Wahl aller Arbeitnehmer (§ 19 des Gesetzes). (Allgemeine Bestimmung. — Bildung des Betriebsrats. — Wahlaussreiben. — Vorschagslisten. — Verteilung der Mitgliederstellen. — Verteillung innerhalb der einzelnen Vorschlagslisten, §§23–28).- II. Die Wahl der Gesamtbetriebsräte (§ 54 des (Gesetzes).- Leitung der Wahl, Fristberechnung. — Wahlausschreiben. — Vorschlagsliften. — Durchführung der Wahl (§§ 29–32 des Gesetzes).- III. Die Wahl des Veitriebsausfchusses (§ 27 des Gesetzes): § 33.- IV. Die Wahl des Betriebsobmanns (§ 58 des Gesetzes): § 34.- Anhang zur Wahlordnung.- 1. Muster zum Wahlauschreiben (§ 3 der Wahlordnung).- 2. Muster für die Bekanntmachung nach § 8 Abs. 1 Satz 1 der Walordnung.- 3. Muster zur Vorschlagsliste (§ 5 der Wahlordnung).- 4. Muster zur Berechnung des Wahlergebnisses und für die Niederschrift (§ 16 Abs. 1 und 3 der Wahlordnung).- 4a. Weitere, nich amtlich veröffenilichte Beispiele zum Muster 4.- 5. Muster zur Berechnung des Wahlergebnisses und für die Niederschrift bei gemeinsamer Wahl des Betriebsrats (§ 23–28 der Wahlordnung).- 5a. Weiteres, nicht amtlich veröffentlichtes Beispiel zu Muster 5.- 6. Muster zur Mitteilung an die Gewählten (§ 17 der Wahlordnung).- 7. Muster zur Bekanntmachung des Wahlergebnisses (§ 18 der Wahlordnung).- 8. Muster zum Wahlausschreiben für die Wahl des Gesamtbetriebsrats (§ 32 der Wahlordnung).- E. Die Verteilung der Betriebsratssitze auf die Gruppen der Arbeiter und der Angestellten (§ 16 Abs. 4 Betr. G) und der Hinzutritt der Ersatzmänner (§ 15 Abs. 4 Betr. G.).