Wann gelten technische Neuerungen als Patentfähig? de Heinrich Teudt

Wann gelten technische Neuerungen als Patentfähig?: Ein Hilfsbuch für die Beurteilung der Patentfähigkeit

Heinrich Teudt

de Limba Germană Paperback – 31 dec 1909

Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.

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Descriere

Cuprins

Verhältnisse allgemeiner Natur, die Einfluß auf die Beurteilung der Patentfähigkeit baben.- 1. Bedeutung patentierter Erfindungen.- 2. Über die Prüfung auf Neuheit und Erfindungsqualität im Pateutamt.- 3. Bedeutung eines Vorbescheids und einer einfachen Verfügung in der Vorprüfung.- 4. Über die Verhandlungen zwischen dem Erfinder und dem Vorprüfer im Patentamt.- 5. Die Einheitlichkeit der Entscheidungen.- 6. Die Beurteilung der Erfindungsqualität in den verschiedenen Instanzen.- 7. Bedeutung des Umstandes, daß vor dem Erfinder noch niemand auf die betreffende Neuerung gekommen war.- Einfluß der erzielten neuen Wirkung auf die Beurteilung der Erfindungsqualität.- 8. Das persönliche Ermessen und die erzielte neue Wirkung.- 9. Entscheidungen, bei denen die Erfindungsqualitüt trotz der erzielten neuen Wirkung verneint wurde.- 10. Eine Entscheidung, bei der die größere oder geringere Bedeutung der erzielten neuen Wirkung nicht ausschlaggebend war.- 11. Vergleichung der bisher angeführten Entscheidungen.- 12. Fälle, bei denen eine bedeutende oder überraschende neue Wirkung erforderlich ist.- 13. Erfindungen ohne neue Wirkung.- 14. Unvollkommene oder dureh Nachteile wieder aufgehobene neue Wirkung.- 15. Wirkungen, die nur unter bestimmten Umständen auftreten.- 16. Vom Erfinder nicht erkannte Wirkungen.- 17. Über den Nachweis der erzielten neuen Wirkung.- 18. Einfluß der durch die Erfindung überwundenen Sehwierigkeiten.- Verschiedene Arlen von Erfindungen.- 19. Erfindungen, bei denen das erfinderische Verdienst in der Stellung einer Aufgabe liegt.- 20. Die Übertragung bekannter Mittel.- 21. Patentfähige Benutzungen bekannter Gegenstände, Verfahren und Naturgesetze.- 22. Nicht patentfähige Anwendungen bekannter Verfahren.- 23. Kombinationserfindungen.- 24. Unterschied zwischen Erfindung und Entdeckung.- 25. Entdeckungen chemischer Körper.- Nicht patentfähige Erfindungen.- 26. Die Grenzen des dem Patentschutze zugänglichen technischen Gebietes.- 27. Heilverfahren u. dgl.- 28. Erfindungen, die sich auf menschliches Denken und Handeln beziehen.- 29. Methoden der Viehzucht, Fischerei, Land- und Forstwirtschaft.- 30. Gegen die Gesetze und guten Sitten verstoßende Erfindungen.- 31. Nahrungs-, Genuß-, Arzneimittel und auf chemischem Wege hergestellte Stoffe.