Zwischen Binnenmarkt und Wahrung nationaler Identität: Das Verbot nicht-tarifärer Handelshemmnisse in der EU

1: Grundlagen.- I. Einführung.- II. Terminologische Grundlagen.- III. Grundlagen der Grundfreiheiten, insbesondere der Warenverkehrsfreiheit.- 2: Art. 28 EG in seiner Entwicklung bis 1993.- I. Das Diskriminierungsverbot als Ausgangspunkt.- II. Das Konzept des Beschränkungsverbots.- III. Das einschränkende Korrektiv.- IV. Ausdifferenzierung des Konzepts.- V. Lösungsmodelle in der Literatur.- 3: Die Entwicklung seit.- I. Unterscheidung zwischen Verkaufs- und Produktmodalitäten.- II. Ausdifferenzierung des Konzepts.- 4: Bewertung des status quo.- I. Status quo.- II. Kritikpunkte.- 5: Zwischen Binnenmarkt und Wahrung nationaler Identität.- I. Allgemeines.- II. Binnenmarktverwirklichung.- III. Konsequenzen für Art. 28 EG.- IV. Kapazität des Art. 28 EG.- V. Wahrung der mitgliedstaatlichen Identität.- VI Umsetzung innerhalb der Art. 28 ff. EG.- VII. Zusammenfassung.- Abschlussthesen.- Rechtsprechungsverzeichnis.

Dr. Nils Rauer promovierte bei Prof. Dr. Brun-Otto Bryde an der Universität Gießen. Er ist Referendar am Landgericht Wiesbaden.

Die EU befindet sich in einem entscheidenden Umbruch. Die Entwicklung hin zu einem homogenen Wirtschaftsraum schreitet dynamisch voran. Die Integration der nationalen Volkswirtschaften in einem EG-Binnenmarkt ist dabei essentielle Voraussetzung für eine europaweite Allokation der Ressourcen. Kehrseite der Verwirklichung eines homogenen Wirtschaftsraums ist der Verlust an nationalen Entscheidungsspielräumen und kulturellen Eigenheiten der Mitgliedstaaten. Diese Konsequenz ist vor dem Hintergrund, dass die Europäische Union gleichsam auch der Erhaltung der nationalen Identitäten verpflichtet ist, kritisch zu hinterfragen.

Nils Rauer analysiert dieses Spannungsverhältnis für den Bereich nicht-tarifärer Handelshemmnisse. Die durch die berühmt gewordenen Entscheidungen "Dassonville", "Cassis de Dijon" und "Keck" geprägte Entwicklung, die Art. 28, 30 EG genommen haben, wird umfassend untersucht. Der Autor erarbeitet einen Neuansatz, der sich entscheidend an der Definition des EG-Binnenmarktes und dem Verständnis nationaler Identität der Mitgliedstaaten orientiert. Im Ergebnis lässt sich feststellen, dass ein Handelshemmnis dann zu bejahen ist, wenn allein die Überschreitung einer europäischen Binnengrenze bereits eine Erhöhung der Stückkosten für eine Ware bedingt. Die unternehmerische Entscheidung für ein grenzüberschreitendes Engagement wird behindert. Angesichts dieser Wertung stellt sich Nils Rauer die Frage, wann sich ein solches Binnenmarkthemmnis aus Gründen der Erhaltung der nationalen Identität und kulturellen Vielfalt in Europa rechtfertigen lässt.