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Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen nach § 890 ZPO im Spannungsfeld der materiellrechtlichen und prozessualen Erledigung: Schriften zum Prozessrecht, cartea 241

Autor Rahel Eissing
de Limba Germană Paperback – 31 aug 2016

Din seria Schriften zum Prozessrecht

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Specificații

ISBN-13: 9783428147953
ISBN-10: 3428147952
Pagini: 219
Ilustrații: 219 S.
Dimensiuni: 154 x 233 x 17 mm
Greutate: 3.4 kg
Ediția:1. Auflage
Editura: Duncker & Humblot GmbH
Seria Schriften zum Prozessrecht


Cuprins

I. Einführung und ProblemdarstellungKonkrete Problemstellung - Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Jahr 2003 - Konsequenzen aus der Entscheidung für das Erkenntnisverfahren - Ziel und Gang der UntersuchungII. Die UnterlassungsansprücheBegriffsbestimmung der Unterlassung - Geschichtliche Entwicklung der Unterlassungsklage - Differenzierung zwischen Unterlassungsklage und Unterlassungsanspruch - Arten und Voraussetzungen von Unterlassungsansprüchen - Unterlassungsansprüche unter Betrachtung der zeitlichen Dimension - Unterlassungsklage als allgemeine Leistungsklage - Prozessvoraussetzungen der Unterlassungsklage - ZusammenfassungIII. Vollstreckung von UnterlassungsansprüchenTitulierung von Unterlassungsansprüchen - Vollstreckung durch Ordnungsmittel - Die einzelnen Verfahrensabschnitte: Abgrenzung des Erkenntnisverfahrens zum Vollstreckungsverfahren - ZusammenfassungIV. Erledigung im RechtsstreitBegriffsbestimmung, Abgrenzung von Erledigung und Erledigungserklärung - Entstehungsgeschichte - Übereinstimmende, einseitige und teilweise Erledigungserklärung - Möglicher Zeitpunkt der Erledigung und der Erledigungserklärung - Arten der Erledigung bei Unterlassungsansprüchen - ZusammenfassungV. Auswirkung der Erledigung auf die OrdnungsmittelfestsetzungTitelerfordernis bei Festsetzung der Ordnungsmittel - Schicksal des Titels bei vollständig übereinstimmender Erledigungserklärung - Schicksal des Titels bei einseitiger Erledigungserklärung - ZusammenfassungVI. Teilbarkeit von Unterlassungsansprüchen und Beschränkung der Erledigungserklärung in zeitlicher HinsichtErkenntnisverfahren als Ausgangspunkt für die Beschränkung der Erledigungserklärung - Zeitliche Beschränkung der Erledigungserklärung - Auswirkungen der beschränkten Erledigungserklärung auf den Rechtsstreit - Kritik - ZusammenfassungVII. Zusammenfassung und SchlussbetrachtungLiteraturverzeichnisSachverzeichnis