Die Vereinbarkeit des Naturschutzrechts mit der verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantie in Deutschland und Brasilien: Schriften der Deutsch-Brasilianischen Juristenvereinigung, cartea 46

Das Werk, das von der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg zur Dissertation angenommen wurde, beschäftigt sich mit der verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantie in Deutschland und in Brasilien. Die in Deutschland vom Bundesverfassungsgericht entwickelte Dogmatik zu Art. 14 GG wird der brasilianischen Eigentumsgarantie der Constituição Federal de 1988 gegenübergestellt. Die deutsche Figur der ausgleichspflichtigen Inhaltsbestimmung übernimmt eine wichtige Rolle sowohl für den Vergleich der deutschen mit der brasilianischen Eigentumsordnung, als auch später für die Prüfung der Vereinbarkeit des Naturschutzrechts mit der verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantie in beiden Ländern. Eingegangen wird auf die Verfassungstraditionen und Grundrechtsinterpretationen beider Länder, was für die rechtsvergleichende Untersuchung von besonderer Bedeutung ist. Gleiches gilt für die Analyse der Bedeutung und Wirkungsweise brasilianischer und deutscher verfassungsrechtlicher Regelungen im Vergleich zueinander. Dargestellt werden brasilianische Eigentumsbeschränkungen und die Besonderheit, dass die Constituição Federal neben der klassischen Enteignung nach Art. 5 XXIV CF auch eine Spezialenteignung für die Agrarreform nach Art. 184 CF kennt. Die Arbeit zeigt die gesetzlichen Grundlagen des Naturschutzrechts in beiden Ländern auf (insbesondere deutsches Bundesnaturschutzgesetz und brasilianischer Código Florestal sowie brasilianisches Gesetz zum Sistema Nacional de Unidades de Conservção), wobei die jüngsten Änderungen des Waldschutzes in Brasilien durch den neuen Código Florestal bereits berücksichtigt sind. Die Überprüfung der Vereinbarkeit der jeweiligen Regelungen des Naturschutzrechts mit den verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantien zeigt, wie das Recht in der Praxis angewendet wird. Konkret werden Entschädigungsbestimmungen bei Eigentumsbeschränkungen infolge des Naturschutzes untersucht und die Rechtsprechung dazu in beiden Ländern dargestellt und analysiert. Bei der Darstellung der brasilianischen Rechtsprechung wird deutlich, dass die Abgrenzung zwischen entschädigungspflichtigen und entschädigungslos hinzunehmenden Eigentumsbeschränkungen infolge des Naturschutzes bislang uneinheitlich und einzelfallorientiert erfolgt. Dies führte zum Teil zu einer "Entschädigungsindustrie". Eine Übernahme der deutschen Kriterien für die Ausgleichspflichtigkeit von Eigentumsbeschränkungen in das brasilianische Naturschutzrecht wird erörtert. Die Übertragungsfähigkeit dieser Kriterien im Lichte der brasilianischen Verfassung und Rechtsordnung wird geprüft und die Konsequenzen einer Übernahme für die brasilianische Rechts- bzw. Eigentumsordnung werden aufgezeigt.