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Die zeitliche Beschränkung der Wirkung von Urteilen des EuGH im Vorabentscheidungsverfahren: Hamburger Studien zum Europäischen und Internationalen Recht, cartea 57

Autor Philipp Ludewig
de Limba Germană Paperback – 31 oct 2012
Vorabentscheidungsurteile des EuGH können gravierende Auswirkungen in den Mitgliedstaaten haben, zum Beispiel wenn dadurch nationale Steuergesetze rückwirkend in Frage gestellt werden. Zur Verhinderung solcher Urteilsfolgen lässt der EuGH daher in seltenen Fällen Ausnahmen von der grundsätzlichen ex-tunc-Wirkung seiner Vorabentscheidungsurteile zu. Philipp Ludewig analysiert in der vorliegenden Publikation diese Rechtsprechung zur zeitlichen Beschränkung der Urteilswirkungen. Im Rahmen der kritischen Auseinandersetzung mit den vom Gerichtshof verwendeten Tatbestandsvoraussetzungen sowie den Rechtsfolgen einer zeitlichen Beschränkung wird die Grundproblematik aufgezeigt, einen angemessenen Ausgleich zwischen der Durchsetzung des Unionsrechts einerseits und den Belangen der Rechtssicherheit andererseits zu finden. Der Autor zeigt auf, dass einzelne Probleme der zeitlichen Beschränkung noch nicht überzeugend vom Gerichtshof gelöst sind, und schlägt entsprechende Lösungsmöglichkeiten vor.
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Din seria Hamburger Studien zum Europäischen und Internationalen Recht

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Specificații

ISBN-13: 9783428139026
ISBN-10: 342813902X
Pagini: 322
Ilustrații: 322 S.
Dimensiuni: 157 x 234 x 23 mm
Greutate: 0 kg
Ediția:1. Auflage
Editura: Duncker & Humblot GmbH
Seria Hamburger Studien zum Europäischen und Internationalen Recht


Cuprins

A. EinleitungB. Die zeitliche Begrenzung von Urteilsfolgen in anderen RechtsordnungenVorüberlegungen - Normenkontrolle und Beschränkung der Urteilswirkungen in einzelnen Rechtsordnungen - Rechtsvergleichende Auswertung - Folgen für die Ausgestaltung einer zeitlichen Beschränkung von Urteilswirkungen im UnionsrechtC. Die zeitliche Begrenzung von Urteilsfolgen in der Rechtsprechung des EuGHVergleich der einzelnen Urteilsarten - Grundlagen der zeitlichen Beschränkung der Urteile in VorabentscheidungsverfahrenD. Die Voraussetzungen der Begrenzung der zeitlichen Wirkung im AuslegungsverfahrenGefahr schwerwiegender wirtschaftlicher Störungen - Guter Glaube bzw. objektive und bedeutende Unsicherheit der Rechtslage - Zum Verhältnis der beiden Tatbestandsvoraussetzungen - Abweichende Auffassungen zu den Tatbestandsvoraussetzungen - Darlegungs- und Beweislast - Antrag auf Begrenzung der Urteilsfolgen - Zeitliche Begrenzung im Urteil selbst enthalten - Einhaltung des Regel-Ausnahmeverhältnisses. Eine selbständige Tatbestandsvoraussetzung? - Behandlung von SonderkonstellationenE. Die Rechtsfolgen der Begrenzung der zeitlichen Wirkung im AuslegungsverfahrenGrundsatz: ex-tunc-Wirkung - Abweichend bestimmter Zeitpunkt der Wirkungen des Urteils - Räumlicher Geltungsbereich der Beschränkung - Rückausnahme - Auswirkungen nationaler Vorschriften zur Bestandskraft oder VerjährungF. Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Begrenzung der zeitlichen Wirkung im UngültigkeitsverfahrenEinleitung - Grundsatz: Rückwirkung der Ungültigkeitsentscheidung - Besonderheiten bei den Tatbestandsvoraussetzungen - Besonderheiten bei der RechtsfolgenbestimmungG. Rechtsökonomische AspekteH. Alternativen: Die zeitliche Beschränkung der Urteilswirkungen de lege ferendaI. SchlussbemerkungenLiteratur- und Sachverzeichnis

Notă biografică

Philipp Ludewig studierte Rechtswissenschaften an der Bucerius Law School in Hamburg und an der Harvard Law School in Cambridge, Massachusetts, USA. Nach seinem Referendariat mit Stationen in Hamburg, Berlin und Brüssel und dem zweiten juristischen Staatsexamen im Jahr 2007 promovierte er an der Universität Hamburg bei Prof. Dr. Thomas Bruha. Seit 2009 ist Philipp Ludewig als Rechtsanwalt in Hamburg tätig.