Ungarn in Europa: Demokratisierung durch politischen Dialog?

1. Einleitung: Fragestellung und theoretischer Hintergrund.- 1.1. Entwicklung der zentralen Fragestellung.- 1.2. Theoretische Annahmen zum möglichen Einfluß internationaler Politik auf einen Demokratisierungsprozeß.- 1.3. Analyseschritte und Operationalisierung.- 2. Das Konzept der Demokratisierung und Konsolidierung.- 2.1. Begriffe und Entwicklungsphasen.- 2.2. Institutionalisierung des demokratischen politischen Systems.- 2.3. Politische Sozialisation.- 2.4. Demokratische politische Kultur.- 2.5. Kriterien zur Bewertung der Stabilität eines politischen Systems.- 3. Der politische Dialog als Beitrag der Europäischen Union zur Demokratisierung und Konsolidierung des ungarischen politischen Systems.- 3.1. Von der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft bis zum Europa-Abkommen: Die Beziehungen der Europäischen Gemeinschaft zu den Staaten Mittel- und Osteuropas.- 3.2. Verschiedene Formen von Assoziationsverträgen der Europäischen Union mit Drittstaaten.- 3.3. Der bilaterale politische Dialog im Rahmen des Europa-Abkommens.- 3.4. Der multilaterale politische Dialog im Rahmen der drei Säulen der Europäischen Union.- 4. Die Demokratisierung des ungarischen politischen Systems.- 4.1. Institutionelle und repräsentative Konsolidierung.- 4.2. Zur politischen Sozialisation der ungarischen Bevölkerung.- 4.3. Konsolidierung der Bürgergesellschaft.- 4.4. Stabilitätsbewertung des ungarischen demokratischen politischen Systems.- 5. Was kann der Politische Dialog leisten ?.- 5.1. Der politische Dialog als kommunikatives Element des internationalen Regimes „EU und ihr assoziierte Staaten“.- 5.2. Demokratisierung des politischen Systems und politischer Dialog.- 5.3. Demokratisierungsfortschritt und Stabilität des ungarischen politischen Systems.- 5.4.Zukunftsperspektiven.

Dr. Susanne Pickel studierte Politikwissenschaft an den Universitäten Würzburg und Bamberg. Sie ist am Lehrstuhl für Vergleichende Kultursoziologie der Europa-Universität-Viadrina in Frankfurt/Oder tätig.

Ausgehend von der Annahme, daß internationale Regime den Demokratisierungsprozeß der Reformstaaten Ostmitteleuropas beeinflussen, wird der politische Dialog als kommunikatives Element des Assoziationsvertrages zwischen der Europäischen Union und Ungarn analysiert. Potentielle und tatsächliche Leistungen von Genese und Inhalt sowohl des multilateralen als des bilateralen Dialogs für die Demokratisierung der ungarischen politischen Institutionen, die demokratische politische Sozialisation der Bevölkerung und die Veränderung der politischen Kultur der Bürger seit dem Umbruch 1989 stehen im Mittelpunkt der Untersuchung. Die quantitativ-empirische Analyse führt zu dem Ergebnis, daß der politische Dialog zwar die ungarischen politischen Eliten zu beeinflussen vermag, die Bevölkerung und ihre politischen Einstellungen jedoch nicht erreicht. So ist die politische Kultur Ungarns derzeit nur bedingt geeignet, die auf institutioneller Ebene durchgeführten demokratischen Reformen zu stabilisieren. Besonders die im Vergleich zu den anfänglichen Erwartungen sehr negativ ausfallenden wirtschaftlichen Leistungen der Demokratie lösen Sozialismus-Nostalgien aus, die im Wunsch nach einer graduellen Transformation und dem Wahlsieg der MSZP kulminieren.