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Der Markenschutz von Werbeslogans: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum-Verlag, cartea 35

Autor Katy Ritzmann
de Limba Germană Paperback – 31 oct 2009
Er ist eingängig, manchmal melodisch und animiert fast immer zur Suche nach der dazugehörigen Marke eines Produktes - der Werbeslogan. Zugleich ist der Slogan eines der beliebtesten Elemente der Werbebranche. Er vermittelt, dass das beworbene Produkt die Erfüllung aller Wünsche darstellt. Angesichts der Fülle von Slogans und ihrer oft einfachen Gestaltung übersieht man leicht, wie viel vor allem finanzieller Aufwand in ihrer Entwicklung stecken kann. Doch wo einerseits umfangreich investiert wird, wird andererseits gerne der Versuch unternommen, das Ergebnis der Investition nachzuahmen. Hier ist dann der rechtliche Schutz des Slogans gefragt. Katy Ritzmann untersucht anhand der nationalen und europäischen Rechtsprechung der letzten Jahre die geltenden Kriterien zur Beurteilung der Eintragungsfähigkeit des Slogans als Marke. Sie hinterfragt deren Praktikabilität in Anbetracht der Bedeutung des Slogans in der Werbewirtschaft. Ausserdem entwickelt sie neue Ansätze für die rechtliche Beurteilung der Eintragungsfähigkeit und erörtert diese kritisch im Zusammenhang mit geltenden rechtlichen Grundsätzen. Dabei bewertet sie diese Ansätze selbstverständlich auch in ihren Auswirkungen für die Aufrechterhaltung eines einmal erlangten Markenschutzes des Slogans. Zudem zeigt sie bestehende Alternativen zur Verbesserung der Schutzfähigkeit unter geltenden rechtlichen Gesichtspunkten auf.
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Din seria Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum-Verlag

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Specificații

ISBN-13: 9783828821217
ISBN-10: 3828821219
Dimensiuni: 148 x 210 x 19 mm
Greutate: 0.4 kg
Ediția:1., Aufl
Editura: Tectum Verlag
Seria Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum-Verlag


Cuprins

1. Kapitel EinführungA "Die erfolgreichste Werbekampagne aller Zeiten..."B Bedeutung des SlogansÖkonomischer GrundgedankeI. Wirtschaftliche BelangeII. Wirtschaftliche Auswirkungen1 Freie Übertragbarkeit der Marke2 Wertbeeinflussende Faktoren 3 Übertragbarkeit auf Werbeslogans D Einordnung des WerbeslogansI. Slogan als Marke II. Slogan als geschäftliche BezeichnungIII. Slogan als WerktitelIV. Abgrenzung V. Slogan als eigenständige MarkenformE Zielsetzung des MarkenschutzesF Lauterkeitsrechtlicher Schutz des SlogansI. Schutz der VerkehrgeltungsanwartschaftII. Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz für Werbeslogans G Gang der Untersuchung2. Kapitel Markenfunktionen und Sloganschutz A Vor Einführung des MarkengesetzesI. Schutzfunktion der Marke nach WZGII. Schutzfunktionen sonstiger KennzeichenB Unterscheidungsfunktion und Herkunftsfunktion nach geltendem Recht I. Ableitung beider Funktionen aus dem GesetzestextII. Inhalt der Unterscheidung nach der Herkunft der Ware 1. Stimmen in der Literatur 2. Betrachtung der Gesetzesmaterialien und Auslegung der MRRL III. SchlussfolgerungSonstige Funktionen der MarkeI. GarantiefunktionII. WerbefunktionIII. Kommunikationsfunktion, Wertfunktion, Informationsfunktion D Verhältnis und Relevanz der Funktionen zueinanderE Bedeutung der HerkunftsfunktionI. Ansichten in der Literatur II. Bezug zu Gesetzesmaterialien und Auslegung der MRRL III. Zwischenergebnis 3. KapitelSchutz des Werbeslogans unter dem WZG A Eintragungspraxis des Deutschen Patent- und Markenamtes B Rechtsprechungskriterien unter Geltung des WZG4. KapitelSchutz des Werbeslogans unter dem Markengesetz A Markenfähigkeit von SlogansI. Grafische Darstellbarkeit II. Zeichen1. Selbständigkeit 2. EinheitlichkeitIII. Unterscheidungseignung1. Begriffsverständnis2. Besonderer Leistungsinhalt des WerbeslogansIV.Bezug zu Waren und DienstleistungenB Eintragungsfähigkeit und absolute Schutzhindernisse I. Abgrenzung von Unterscheidungskraft zur Unterscheidungseignung II. Fehlende Unterscheidungskraft1. Rechtsprechung des BGH und des BPatG 2.Beurteilungsmaßstäbe bis 19993.Wandel in der Beurteilung4. Kriterien zur Beurteilung der Unterscheidungskraft 5.Werbewirkung und Markenunterstützung6. Zeitpunkt der Beurteilung7. Verbraucherleitbild8. Schutz des Slogans als Wort-/Bildmarke 9. Kombination aus Slogan und "Hauptmarke"III. Beschreibende Angaben1. Begriff2.Verhältnis zu § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG3.FreihaltebedürfnisIV. Gattungsbegriffe1. Allgemeiner Sprachgebrauch und Verkehrsgepflogenheiten 2. "Zur Bezeichnung der Waren und Dienstleistungen"3. Anwendungsbereich beim Slogan V. Sonstige Schutzhindernisse des § 8 Abs. 2 MarkenG1. Täuschende Angaben2. Sittenwidrige Angaben Benutzungsmarke und Markenschutz kraft Verkehrsdurchsetzung I. Benutzungsschutz kraft Verkehrsgeltung ohne Eintragung 1. Schutz der Investition2.Schutzerlangung 3.Abgrenzung zur Verkehrsdurchsetzung II. Markenschutz infolge Verkehrsdurchsetzung1. Verkehrsdurchsetzung2. Beeinflussung der UnterscheidungskraftIII. Werbewirkung und Markenunterstützung bei benutzungsabhängiger Schutzfähigkeit 1. Werbewirkung2. Markenunterstützung D Notorische BekanntheitE SchutzumfangI. Verwechslungsgefahr1. Begriff der Verwechslungsgefahr2. Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen3.Ähnlichkeit der Zeichen4.Kennzeichnungskraft des WerbeslogansII. Benutzung des Werbeslogans1. Benutzung des Slogans als geschütztes Zeichen 2. Benutzung des Slogans als KollisionszeichenIII. Folgen der erweiterten Schutzgewährung1 Konkrete Benutzungsform des jüngeren Zeichens2 Korrektur über die Feststellung der Kennzeichnungskraft 3 Einfluss von § 23 Nr. 2 MarkenG5. Kapitel Zusammenfassung der ErgebnisseAbkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis