Auch mit dem Abebben der »Coronakrise« wird Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld für viele Unternehmen ein Thema bleiben. Zumal auch postpandemische wirtschaftliche Verwerfungen durch Kurzarbeit aufzufangen sind. In Krisen sind Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld ein wichtiges Instrument, um Unternehmen und Arbeitsplätze zu sichern.
Senken Arbeitgeber aufgrund eines erheblichen Arbeitsausfalls die regelmäßige Arbeitszeit im Betrieb, spricht man von Kurzarbeit. Betroffen davon können alle oder nur ein Teil der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sein. Arbeiten Beschäftigte aufgrund der Kurzarbeit weniger, reduziert sich auch ihr Entgelt. Um den Verdienstausfall teilweise auszugleichen, haben sie unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf eine Entgeltersatzleistung aus der Arbeitslosenversicherung, das Kurzarbeitergeld.
Die Kernthemen:
• Kurzarbeit
? In welchem Verhältnis stehen die einzelnen Regelungen zueinander?
? Arbeitsvertragsrecht ? Vereinbarung, Auswirkungen der Kurzarbeit; Kündigung während der Kurzarbeit, Relation zu beabsichtigten Massenentlassungen
? Tarifvertragsrecht ? typische und mögliche Vereinbarungen in Tarifverträgen; Kurzarbeit und Arbeitskampf
? Betriebsverfassungsrecht ? Betriebsvereinbarung als Rechtsgrundlage von Kurzarbeit; Umfang der Mitbestimmung
• Kurzarbeitergeld
? Voraussetzungen ? Wirksame Anordnung von Kurzarbeit, erheblicher Arbeitsausfall, betriebliche Voraussetzungen, persönliche Voraussetzungen
? Beantragung ? Anzeige, Ausschlussfristen
? Entscheidung der Bundesagentur für Arbeit
? Leistungsbezug
? Widerspruchs- und Klageverfahren
? Sonderformen ? Transferkurzarbeitergeld, Saisonkurzarbeitergeld, Zuschuss-Wintergeld, Heimarbeiter
Die Autorin, der Autor:
Sabrina Meyer, B.A. (Steuerrecht), geprüfte Fachassistentin Lohn und Gehalt (StBK Köln), Sonntag und Düchting Treuhand GmbH, Bochum
Daniel Wall, Rechtsanwalt, Frankfurt/Main