Rechtsfolgen verfassungswidriger Steuergesetze: Steuer, Wirtschaft und Recht, Bd. 347
Autor Michael Schwindtde Limba Germană Paperback – 3 dec 2014
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Specificații
ISBN-13: 9783844103687
ISBN-10: 3844103686
Pagini: 240
Dimensiuni: 148 x 210 x 15 mm
Greutate: 0.35 kg
Editura: Josef Eul Verlag GmbH
Colecția Steuer, Wirtschaft und Recht, Bd. 347
Seria Steuer, Wirtschaft und Recht, Bd. 347
ISBN-10: 3844103686
Pagini: 240
Dimensiuni: 148 x 210 x 15 mm
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Colecția Steuer, Wirtschaft und Recht, Bd. 347
Seria Steuer, Wirtschaft und Recht, Bd. 347
Notă biografică
Michael Schwindt wurde am 12. August 1985 in Bonn geboren. Er studierte von 2005 bis 2010 Rechtswissenschaft an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und der Universität zu Köln. Von 2012 bis 2014 absolvierte er den juristischen Vorbereitungsdienst im Oberlandesgerichtsbezirk Köln (Landgericht Bonn). Die Promotion zum Dr. iur. erfolgte durch die Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität zu Köln im Jahre 2014. Derzeit arbeitet er als Rechtsanwalt in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in Köln.
Cuprins
Einleitung1. Teil: Entscheidungsaussprüche des Bundesverfassungsgerichts bei Verfassungswidrigkeit eines Gesetzes§ 1 Der Regelfall: Die Nichtigkeitserklärung§ 2 Die Entscheidungsvariante der Unvereinbarkeitserklärung§ 3 Die Entscheidungsvariante der Appellentscheidung§ 4 Die Entscheidungsvariante der verfassungskonformen Auslegung2. Teil: Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Unvereinbarkeitserklärung mit Weitergeltungsanordnung§ 1 Die Weitergeltungsanordnung als besondere Form der Unvereinbarkeitserklärung§ 2 Die Weitergeltungsanordnung als Rechtsgrundlage§ 3 Voraussetzungen für die Weitergeltungsanordnung§ 4 Kann das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber Vorgaben für eine Neuregelung erteilen? § 5 Zusammenfassung3. Teil: Verfassungsrechtliche Gründe für die Unvereinbarkeitserklärung mit Weitergeltungsanordnung§ 1 Weitergeltung verfassungswidriger Normen wegen der Rücksicht auf das Interesse auf verlässliche Finanz- und Haushaltsplanung§ 2 Die Weitergeltung verfassungswidriger Normen wegen der Notwendigkeit eines gleichmäßigen Verwaltungsvollzugs§ 3 Die Weitergeltung verfassungswidriger Normen aus Gründen der Rechtssicherheit§ 4 Der Vertrauensschutz des Gesetzgebers als verfassungsrechtlicher Grund für die Weitergeltung verfassungswidriger Normen§ 5 Die Weitergeltung verfassungswidriger Normen zum Schutz eines gesetzgeberischen Konzeptes eines Artikelgesetzes§ 6 Zusammenfassung4. Teil: Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Unvereinbarkeitserklärung mit Übergangsregelung§ 1 Abgrenzung zur Unvereinbarkeitserklärung mit Weitergeltungsanordnung§ 2 Übergangsregelungen als besondere Form der Unvereinbarkeitserklärung§ 3 Voraussetzungen für den Erlass einer Übergangsregelung§ 4 Zusammenfassung5. Teil: Fazit und Zusammenfassung