Affirmative Action in Europa: Berichte aus der Rechtswissenschaft

Welche Regelungen können von den Mitgliedstaaten beibehalten werden? Dieser Frage soll in der vorliegenden Arbeit nachgegangen werden. Zur Beantwortung der Frage wird zunächst im Einführungsteil der Arbeit ein Überblick über die allgemeine Problematik der Vereinbarkeit positiver Maßnahmen mit dem Verbot jeglicher Form von Ungleichbehandlung sowie über die diesbezüglich in den USA seit den 60er Jahren geführten Vorläuferdiskussion zur Zulässigkeit von affirmative action gegeben. Im anschließenden zweiten Teil werden die rechtlichen Grundlagen für die Zulässigkeit positiver Maßnahmen im Gemeinschaftsrecht dargestellt. Der dritte Teil der Arbeit erläutert zusammenfassend den Inhalt der Richtlinien 2000/43/EG und 2000/78/EG, insbesondere die Reichweite der Diskriminierungsmerkmale Rasse und ethnische Herkunft, Religion und Weltanschauung, Behinderung, sexuelle Ausrichtung sowie Alter. Den Schwerpunkt der Arbeit bilden der vierte und fünfte Teil der Arbeit. Hier werden zunächst die wesentlichen positiven Maßnahmen, die in den Mitgliedstaaten zugunsten der in den Anwendungsbereich beider Richtlinien fallenden Personengruppen vorhanden sind, dargestellt. Diese werden im abschließenden fünften Teil auf ihre Vereinbarkeit mit dem Gleichheitsprinzip der Gemeinschaft überprüft. Dabei wird insbesondere untersucht, ob eine Abkehr von dem bisherigen Gleichheitsprinzip der Gemeinschaft zu erwarten ist. Aus dem Ergebnis, in welchem Umfang positive Maßnahmen zur Förderung benachteiligter Minderheiten im Anwendungsbereich der neuen Richtlinien zulässig sind, ergibt sich, welche Möglichkeiten den Mitgliedstaaten zum aktiven Schutz benachteiligter Personengruppen zukünftig offen stehen.