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Beweislastumkehr bei groben (Berufs-)Pflichtverletzungen: Über die analoge Anwendung des § 630h Abs. 5 S. 1 BGB und Alternativlösungen: MedR Schriftenreihe Medizinrecht

Autor Sarah Christina Göpfert
de Limba Germană Paperback – 18 noi 2022
Dieses Buch analysiert eine 2017 angestoßene Tendenz der höchstrichterlichen Rechtsprechung, wonach die aus dem Arzthaftungsrecht stammende Beweisregel der Beweislastumkehr beim groben Behandlungsfehler auf andere Berufsgruppen ausgeweitet wird. In einem ersten Hauptteil werden umfangreich die Grundlagen zur Regelung des § 630h Abs. 5 S. 1 BGB dargestellt; deren rechtsgeschichtliche Entwicklung, deren Stärken und Schwächen, sowie Alternativlösungen für das Beweisproblem bei der Kausalität im Arzthaftungsrecht. Im darauffolgenden Hauptteil wird sodann die Entwicklung zur Anwendung der Vorschrift außerhalb des Arzthaftungsrechts beleuchtet, beginnend mit einer umfassenden Auswertung von Entscheidungen seit dem Jahr 1962, die eine entsprechende Anwendung der Beweislastregel in Erwägung gezogen haben. Im Anschluss wird diese Entwicklung nach einer Festlegung der methodischen Bewertungsgrundlagen nach Fallgruppen differenziert beurteilt. So wird im Ergebnis eine subsumtionsfähige Formel fürkünftige Fälle erarbeitet, die über die Zulässigkeit einer Analogie zu § 630h Abs. 5 S. 1 BGB entscheidet. Schlussendlich wird ein rechtspolitischer Vorschlag für eine Alternativregelung unterbreitet, die nicht an die viel kritisierte Beweislastumkehr anknüpft. Der Leser erhält so einen umfassenden Überblick zu der sich aktuell vollziehenden Rechtsfortbildung. Das Ergebnis ist ein Kompromiss aus den unübersehbaren Beweisnöten in den gegenständlichen Fällen auf der einen Seite, sowie dem Anliegen auf der anderen Seite, den Anwendungsbereich der Regelung zu begrenzen, um nicht das gesamte Haftungsrecht damit zu infiltrieren.
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Din seria MedR Schriftenreihe Medizinrecht

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Specificații

ISBN-13: 9783662658338
ISBN-10: 366265833X
Ilustrații: XXI, 431 S.
Dimensiuni: 155 x 235 mm
Greutate: 0.69 kg
Ediția:1. Aufl. 2022
Editura: Springer Berlin, Heidelberg
Colecția Springer
Seria MedR Schriftenreihe Medizinrecht

Locul publicării:Berlin, Heidelberg, Germany

Cuprins

1 Einleitung.- Teil 1: Arzthaftung: § 630h Abs. 5 S. 1 BGB und Alternativlösungen.- 2: Grundlagen zum Beweisrecht.- 3: § 630h Abs. 5 S. 1 BGB: Entwicklung, Inhalt, Kritik.- 4: Alternativlösungen unter Beibehaltung der Beweislastumkehr.- 5: Alternativlösungen de lege ferenda.- 6: Stellungnahme.- Teil 2: Beweislastumkehr bei groben Pflichtverletzungen außerhalb der Arzthaftung.- 7: Auswertung der Rechtsprechung.- 8: Methodische Bewertungsgrundlagen für die Analogie.- 9: Bewertung der einzelnen Fallgruppen.- 10: Fazit.- 11: Alternativlösungen.- 12 Zusammenfassung und Ausblick.

Notă biografică

Sarah Göpfert, Juristische Fakultät, LMU, München


Textul de pe ultima copertă

Dieses Buch analysiert eine 2017 angestoßene Tendenz der höchstrichterlichen Rechtsprechung, wonach die aus dem Arzthaftungsrecht stammende Beweisregel der Beweislastumkehr beim groben Behandlungsfehler auf andere Berufsgruppen ausgeweitet wird. In einem ersten Hauptteil werden umfangreich die Grundlagen zur Regelung des § 630h Abs. 5 S. 1 BGB dargestellt; deren rechtsgeschichtliche Entwicklung, deren Stärken und Schwächen, sowie Alternativlösungen für das Beweisproblem bei der Kausalität im Arzthaftungsrecht. Im darauffolgenden Hauptteil wird sodann die Entwicklung zur Anwendung der Vorschrift außerhalb des Arzthaftungsrechts beleuchtet, beginnend mit einer umfassenden Auswertung von Entscheidungen seit dem Jahr 1962, die eine entsprechende Anwendung der Beweislastregel in Erwägung gezogen haben. Im Anschluss wird diese Entwicklung nach einer Festlegung der methodischen Bewertungsgrundlagen nach Fallgruppen differenziert beurteilt. So wird im Ergebnis eine subsumtionsfähige Formel fürkünftige Fälle erarbeitet, die über die Zulässigkeit einer Analogie zu § 630h Abs. 5 S. 1 BGB entscheidet. Schlussendlich wird ein rechtspolitischer Vorschlag für eine Alternativregelung unterbreitet, die nicht an die viel kritisierte Beweislastumkehr anknüpft. Der Leser erhält so einen umfassenden Überblick zu der sich aktuell vollziehenden Rechtsfortbildung. Das Ergebnis ist ein Kompromiss aus den unübersehbaren Beweisnöten in den gegenständlichen Fällen auf der einen Seite, sowie dem Anliegen auf der anderen Seite, den Anwendungsbereich der Regelung zu begrenzen, um nicht das gesamte Haftungsrecht damit zu infiltrieren.

Caracteristici

Umfassende Literatur- und Rechtsprechungsanalyse Subsumtionsfähige Ergebnisse für die praktische Rechtsanwendung Weitergehende rechtspolitische Denkanstöße