Rechtliche und steuerliche Grundlagen in der Sozialwirtschaft: Uni-Taschenbücher, cartea 3530

Stefan Schick ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht sowie Lehrbeauftragter an der Fachhochschule Mainz.

Vorwort 5Einführung 111. Hauptteil: Rechtliche Grundlagen 13A. Vertragsrechtliche Grundlagen 141. Allgemeine Grundlagen des Vertragsrechts 141.1 Begriff und Zustandekommen eines Vertrags 141.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 181.3 Folgen wirksamer Verträge 181.4 "Unwirksamkeit" von Verträgen 191.5 Leistungsstörungen 222. Überblick über wesentliche Vertragstypen 242.1 Wesentliche Rechte und Pflichten aus Kaufverträgen 242.2 Wesentliche Rechte und Pflichten aus Miet- und Pachtverträgen 252.3 Wesentliche Rechte und Pflichten aus Darlehensverträgen 252.4 Wesentliche Rechte und Pflichten aus Leasingverträgen 262.5 Wesentliche Rechte und Pflichten aus Werk- und Dienstverträgen 26B. Arbeitsrechtliche Grundlagen 271. Überblick über das Arbeitsrecht 271.1 Bedeutung des Arbeitsrechts und arbeitsrechtliche Besonderheitenim Bereich der Sozialwirtschaft 271.2 Die Normenpyramide im Arbeitsrecht 282. Begriff des Arbeitsverhältnisses 302.2 Einzelheiten zur Abgrenzung Arbeitsvertrag und Dienstvertrag 312.3 Anbahnung des Arbeitsverhältnisses 322.4 Besondere Formen des Arbeitsverhältnisses 333. Wesentliche Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis 343.1 Wesentliche Arbeitnehmerpflichten 343.2 Wesentliche Arbeitgeberpflichten 374. Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber 404.1 Grundlagen der Arbeitgeberkündigung 404.2 Formale Voraussetzungen für die Kündigung durch den Arbeitgeber 414.3 Geltungsbereich und Bedeutung des Kündigungsschutzgesetzes 414.4 Sozialwidrigkeit der Kündigung durch den Arbeitgeber 24.5 Außerordentliche Kündigung durch den Arbeitgeber 444.6 Betriebsratsanhörung 455. Arbeitnehmerkündigung 456. Aufhebungsvertrag 467. Abfindungen 468. Befristung von Arbeitsverhältnissen (Überblick) 479. Übergang von Arbeitsverhältnissen im Rahmen eines Betriebsübergangsnach § 613 a BGB 48C. Rechts- und Organisationsformen 501. Übersicht 502. Grundlagen 512.1 Grundprinzipien 512.2Privatrechtliche und öffentlich-rechtliche Rechts- und Organisationsformen 532.3 Rechtsfähige und nicht rechtsfähige Rechts- und Organisationsformen 542.4 Gesellschaften, Vereine und Stiftungen im Überblick 563. Privatrechtliche Rechts- und Organisationsformen 563.1 Personen- und Kapitalgesellschaften 56Zusammenfassung GmbH-Recht 653.2 Vereine 69Zusammenfassung Vereinsrecht 773.3 Stiftungen 81Zusammenfassung Stiftungsrecht 914. Öffentlich-rechtliche Rechts- und Organisationsformen 944.1 Stiftungen des öffentlichen Rechts 944.2 Anstalten des öffentlichen Rechts einschließlich Kommunalanstalten 954.3 Körperschaften des öffentlichen Rechts 96Zusammenfassung und Vergleich öffentlich-rechtliche Organisationsformen 982. Hauptteil: Steuerliche Grundlagen 101A. Gemeinnützigkeitsrechtliche Grundlagen 1011. Die Vorteile der Gemeinnützigkeit 1021.1 Die Steuerbefreiung der Körperschaft selbst 1021.2 Die Steuerbegünstigung von Tätigkeiten für eine steuerbegünstigte Körperschaft 1041.3Die Steuerbegünstigungen für Zuwendungen an steuerbegünstigte Körperschaften 106Zusammenfassung Vorteile der Gemeinnützigkeit 1072. Die Voraussetzungen für die Anerkennung der Gemeinnützigkeit 1082.1 Die in Betracht kommenden Steuersubjekte 1082.2 Der steuerbegünstigte Zweck 112Zusammenfassung steuerbegünstigte Zwecke 1172.3 Selbstlosigkeit der Zweckerfüllung 1182.4 Ausschließlichkeit der Erfüllung steuerbegünstigter Zwecke 122Zusammenfassung Ausschließlichkeit 1242.5 Unmittelbarkeit der Erfüllung steuerbegünstigter Zwecke 124Zusammenfassung Unmittelbarkeit 1273. Die vier steuerlichen Sphären einer steuerbegünstigten Körperschaft 1273.1 Der ideelle Bereich 129Zusammenfassung Ideeller Bereich 1313.2 Die Vermögensverwaltung 1313.3 Der steuerbegünstigte Zweckbetrieb 133Zusammenfassung Zweckbetriebe in der Sozialwirtschaft 1403.4 Der steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetrieb 140Zusammenfassung steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb 1464. Die Mittelverwendung für steuerbegünstigte Zwecke 1484.1 Der Grundsatz der Vermögensbindung im Allgemeinen 148Zusammenfassung Grundsatz der Vermögensbindung 1534.2 Das Gebot der zeitnahen Mittelverwendung 153Zusammenfassung zeitnahe Mittelverwendung 1595. Steuerliche Aspekte der Rechnungslegung bei steuerbegünstigten Körperschaften 1615.1 Allgemeine steuerliche Grundsätze für die Rechnungslegung 1615.2 Die Ergebnisermittlung bei steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben 1625.3 Die Mittelverwendungsrechnung bei steuerbegünstigten Körperschaften 1645.4 Die Bilanzierung bei einem Wechsel in die Steuerpflicht bzw. Steuerbefreiung (Überblick) 1686. Verfahrensfragen im Zusammenhang mit der Anerkennung derSteuerbegünstigung und ihrem Entzug 169Antrags- und Überwachungsverfahren bei steuerbegünstigten6.1 Körperschaften 1696.2 Die Aberkennung der Steuerbegünstigung 1717. Spenden und Sponsoring 1727.1 Der Begriff der Spende 1737.2 Der Begriff des Sponsoring 1767.3 Die Arten der Spende: Geldspende und Sachspende 1777.4 Die Höhe des Spendenabzugs 1797.5 Sonderregelungen für Zuwendungen an Stiftungen 1807.6 Die formalen Anforderungen an Zuwendungsbestätigungen 1817.7 Der Verzicht auf die Ausstellung von Zuwendungsbestätigungen 1817.8 Der Vertrauensschutz und die Haftung bei Ausstellung unrichtigerZuwendungsbestätigungen 1817.9 Die steuerliche Behandlung von Sponsoring 183B. Umsatzsteuerliche Grundlagen 1881. Steuerbarkeit 1891.1 Der Unternehmensbegriff im Allgemeinen 1911.2 Körperschaften des öffentlichen Rechts als Unternehmer 192Zusammenfassung Körperschaften des öffentlichen Rechts als Unternehmer 1931.3 Umsatzsteuerliche Organschaft 193Zusammenfassung umsatzsteuerliche Organschaft 1951.4 Unternehmereigenschaft natürlicher Personen 1952. Umsatzsteuerbefreiungen 1962.1 Umsatzsteuerbefreiung von heilberuflichen Leistungen 1972.2 Umsatzsteuerbefreiung von Einrichtungen des Gesundheitswesens 1982.3 Umsatzsteuerbefreiung von Pflegeleistungen 1992.4 Nach § 4 Nr. 17 UStG von der Umsatzsteuer befreite Leistungen 1992.5 Umsatzsteuerbefreiung der Versorgung von Jugendlichen zuErziehungs- und Ausbildungszwecken (§ 4 Nr. 23 UStG) 1992.6 Umsatzsteuerbefreiung von Einrichtungen der Jugendhilfe (§ 4 Nr. 25 UStG) 2002.7 Umsatzsteuerbefreiung von Wohlfahrtsverbänden (§ 4 Nr. 18 UStG) 2013. Kleinunternehmerregelung (§ 19 UStG) 2024. Steuersatz (§ 12 Abs. 2 Nr. 8 UStG) 202Lösung der Arbeitsaufgaben zum 2. Hauptteil 205Anhang 209