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Das elektronische Verwaltungsverfahren: Beiträge zum Informationsrecht, cartea 14

Autor Jan Skrobotz
de Limba Germană Paperback – 2 mar 2005
Die deutsche Verwaltung öffnet sich dem Internet. Diese Entwicklung stellt neue Anforderungen an das Verwaltungsverfahrensrecht. Mit dem dritten Verwaltungsverfahrensänderungsgesetz wurden die rechtlichen Voraussetzungen eines "elektronischen Verwaltungsverfahrens" geschaffen. Der Verfasser stellt die Anwendungsmöglichkeiten und die Anwendungsgrenzen dieser Hauptanwendung des "E-Government" dar. Er konzentriert sich hierbei auf die Verwendung der elektronischen Signatur.Jan Skrobotz erläutert zuerst die Rahmenbedingungen des "E-Government", darunter die Technik elektronischer Signaturverfahren und das Signaturgesetz. Er behandelt sodann das Potential der neuen Medien und macht die Grenzen der Technik deutlich. Die Ziele des "E-Government", die Verbesserung und Verbilligung der Verwaltungsarbeit, sind nicht zugleich zu erreichen. Abzulehnen sind Ideen, das "E-Government" nur als Vehikel zur Verbreitung der Signaturtechnologie zu missbrauchen.Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet der Teil "Anforderungen an das Verwaltungsrecht". Der Autor setzt sich eingehend mit den rechtlichen Problemen eines elektronischen Verwaltungsverfahrens auseinander. Er erörtert hierfür den Begriff der Schriftform und die Möglichkeiten, diese Form und ihre Funktionen mit elektronischen Mitteln zu erfüllen. Im Zentrum der Arbeit stehen der neue § 3a VwVfG und der modifizierte § 37 VwVfG. Fragen des elektronischen Zugangs und der elektronischen Form werden ebenso angesprochen wie der elektronische Verwaltungsakt. Besonderes Augenmerk legt der Verfasser auf die Gestaltung der behördlichen Zertifizierungsinfrastruktur. Diese darf zur Wahrung des Demokratieprinzips und aus Gründen der Wirtschaftlichkeit nicht durch Private, sondern muss durch die Verwaltung selbst betrieben werden. Abschließend wird die Kontrolle des elektronischen Verwaltungshandelns untersucht.Zusammengefasst bewertet Jan Skrobotz den Einsatz elektronischer Medien im Verwaltungsverfahren trotz aller technischen, gesellschaftlichen und rechtlichen Probleme als für die Verwaltung und den Bürger durchaus vielversprechend.
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Din seria Beiträge zum Informationsrecht

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Specificații

ISBN-13: 9783428116478
ISBN-10: 342811647X
Pagini: 405
Ilustrații: 405 S.
Dimensiuni: 159 x 223 x 22 mm
Greutate: 5.39 kg
Ediția:1. Auflage
Editura: Duncker & Humblot GmbH
Seria Beiträge zum Informationsrecht


Recenzii

"[...] Skrobotz hat eine sehr kenntnisreiche und fundierte Darstellung zahlreicher aktueller Problemzusammenhänge vorgelegt, die mit der Nutzung der Möglichkeiten moderner Informations- und Kommunikationstechnologie in Verwaltungsverfahren einhergehen. Lange hat die Rechtswissenschaft die Augen vor diesen Herausforderungen verschlossen, doch durch das 3. VwVfGÄndG hat die Beschäftigung der Juristen damit zwangsläufig begonnen. Auch bei dem primären Abstellen auf die elektronische Signatur bildet seine Arbeit eine wertvolle Bestandsaufnahme und akkurate Problembehandlung des eGovernment auf neuem rechtlichen Terrain. Ohne die Chancen und Möglichkeiten des eGovernment zu verschweigen, lenkt er doch auch den Blick auf die Probleme, die nicht nur in rechtlicher, sondern auch in tatsächlicher Hinsicht ausgelöst werden. Vor allem stellt er treffend heraus, daß man den Verheißungen großer Einsparpotentiale nicht unbedingt Glauben schenken sollte. Vielmehr öffnet die Arbeit - trotz aller Problembehandlungen im Detail - den Weg für künftige Chancen einer Umgestaltung und Restrukturierung von Verwaltungsverfahren und Verwaltungsorganisationen. Hier könnte das große Potential des eGovernment liegen, wenn die verkrusteten, an historisch gewachsenen Zuständigkeiten, aber nicht mehr an Problem- und Lebenslagen orientierten Verwaltungsabläufe effizienter und für die Bürger transparenter gemacht würden. Dies kann zu völlig neuartigen Verwaltungsstrukturen führen, die dann auch wiederum einen Teil der erheblichen Anschubinvestitionen kompensieren können. Diesen Anforderungen kann die Verwaltung auch nicht entgehen, da sie verpflichtet ist, zur Kommunikation mit dem Bürger und der Wirtschaft in der Lage zu sein. Die Einführung des Faxgerätes ist insoweit ein anschauliches, in der Dimension aber natürlich überhaupt nicht vergleichbares Beispiel. Skrobotz öffnet mit seiner Arbeit auch wieder den Blick darauf, daß Verwaltungsrecht kein Selbstzweck, sondern die Abstrahierung tatsächlich praktizierter Verwaltungsabläufe ist und zu sein hat. Insoweit ist gerade das Verwaltungsverfahrensrecht die Standardisierung im rechtlichen Bereich, die beim eGovernment im technischen Bereich oftmals noch aussteht. Die gut lesbare und aufgrund des Registers auch bei Einzelfragen gut nutzbare Arbeit bildet nicht nur den wissenschaftlichen Erkenntnisstand ab [...], sondern stellt auch ein in der Praxis gut verwendbares Werk dar, dem große Verbreitung zu wünschen ist." Utz Schliesky, in: Die Verwaltung, 1/2007

Cuprins

Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Rahmenbedingungen des E-Government: Politische Förderung des E-Government - Technische Voraussetzung: Signatur und Verschlüsselung - Rechtliche Rahmenbedingungen: Signaturgesetz und Kryptoregulierung - Verbreitung der Signaturtechnik - 2. Potential der Technik: Ziele des Interneteinsatzes - Praktische Einsatzmöglichkeiten - Digital Divide als auszuräumendes Hindernis - 3. Anforderungen an das Verwaltungsrecht: Insbesondere: Die Schriftform - Elektronische Dokumente und die Schriftform - Zugang und Bekanntgabe elektronischer Nachrichten - Problem der Interoperabilität - Der elektronische Verwaltungsakt - Besondere Verfahren und weitere Fragen - Die Kontrolle elektronischen behördlichen Handelns - Zusammenfassung und Ergebnisse - Literatur- und Quellenverzeichnis, Register