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Desinformationsrecht: Verfassungsrechtliche Vorgaben für staatliche Desinformationstätigkeit: Beiträge zum Informationsrecht, cartea 26

Autor Albert Ingold
de Limba Germană Paperback – apr 2011
Albert Ingold behandelt verfassungsrechtliche Bindungen staatlicher Organe, soweit diese bewusst manipulierend Fehlinformationen verbreiten. Eingebettet in den informationsrechtlichen Diskurs zur Richtigkeitsgewährleistung wird die Perspektivverengung auf "wahr" konnotierte Informationen aufgegeben und der Blick auf die Verbreitung bewusst unwahrhaftiger Informationen gerichtet. Der Schwerpunkt liegt deshalb in der Beantwortung der Rechtsfrage, ob und ggf. unter welchen Bedingungen ein demokratischer Rechtsstaat desinformieren darf. Dazu wird zunächst Desinformationstätigkeit begrifflich eingegrenzt und eine Phänomenologie der typischen Erscheinungsformen staatlicher Desinformation als Grundlage für Rechtmäßigkeitserwägungen aufgezeigt. Sodann wird der verfassungsrechtliche Rahmen für diese Desinformationstätigkeit skizziert, indem die rechtlichen Vorgaben aus grundrechtlichen, unionsgrundfreiheitsbezogenen, demokratiebezogenen und rechtsstaatsbezogenen Bindungen im Einzelnen analysiert werden. Dabei wird deutlich, dass verfassungsrechtlich zwar kein Totalverbot für staatliche Desinformationstätigkeit anzuerkennen ist, jedoch in der Gesamtschau der rechtlichen Vorgaben nur ein minimaler Anwendungsbereich für selbige verbleibt.
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Din seria Beiträge zum Informationsrecht

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Specificații

ISBN-13: 9783428135493
ISBN-10: 3428135490
Pagini: 123
Ilustrații: 124 S.
Dimensiuni: 159 x 234 x 14 mm
Greutate: 2.22 kg
Ediția:1. Auflage
Editura: Duncker & Humblot GmbH
Seria Beiträge zum Informationsrecht


Cuprins

Inhaltsübersicht: A. Problemaufriss: Desinformation als Rechtsproblem - Desinformation durch den Bürger - Desinformation durch staatliche Stellen - Gang der Untersuchung - B. Begriff der Desinformation: Informationsbegriff - Desinformation als Negation von Information? - Desinformation als Kommunikation unwahrhaftiger Daten - Desinformation und Propaganda - Desinformation und Datenschutz - Desinformation und Geheimhaltung - Zwischenergebnis: Arbeitsbegriff Desinformation - C. Phänomenologie staatlicher Desinformation: Differenzierung nach aktivem Tun und Unterlassen - Finale Ausdifferenzierung - Differenzierung nach Desinformationssubjekt und -objekt - Differenzierung nach dem Desinformationsmittel - Zwischenergebnis - D. Grundrechtliche Bindungen: Desinformation als Grundrechtseingriff - Grundrechtlicher Gesetzesvorbehalt für Desinformation - Materiell-grundrechtliche Anforderungen - Zwischenergebnis - E. Exkurs: Bindungen durch unionsrechtliche Grundfreiheiten - F. Bindungen durch das Demokratieprinzip: Demokratieprinzip als Maßstab - Öffentliche Meinung und Demokratie - Speziell: Verbot wahlbezogener Desinformation - Generell: Verbot meinungsbildungsbezogener Desinformation - G. Rechtsstaatliche Bindungen: Rechtsstaatliches Verbot von Desinformation - Vorbehalt des Gesetzes für Desinformationshandeln - Zwischenergebnis - H. Folgerungen - Literatur- und Sachwortverzeichnis

Recenzii

"Im Ganzen eine hervorragende Arbeit, die sich gleichermaßen für Praxis und Wissenschaft eignet." Axel Schwarz, in: ZID Kuselit, Nr. 10/2011

Notă biografică

Albert Ingold, geboren 1980, studierte Jura an der Humboldt-Universität zu Berlin. Nach der ersten juristischen Staatsprüfung 2005 arbeitete er dort als wissenschaftlicher Mitarbeiter von Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Battis und wurde 2007 mit der Arbeit "Erstplanungspflichten im System des Planungsrechts" promoviert. Nach der zweiten juristischen Staatsprüfung 2008 ist er seit 2009 als Akademischer Rat a. Z. an der Ludwig-Maximilians-Universität München am Lehrstuhl von Prof. Dr. Jens Kersten tätig.