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Zur Informationstätigkeit des Bundesrechnungshofes: Beiträge zum Informationsrecht, cartea 32

Autor Marten J. Vogt
de Limba Germană Paperback – 31 ian 2013
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über aktuelle Prüfungsergebnisse hat sich neben der Prüfungs- und Beratungstätigkeit als bedeutende und eigenständige Aufgabe des Bundesrechnungshofes (BRH) herausgebildet. Gleichzeitig erreichen den BRH vermehrt Informationsbegehren nach dem Informationsfreiheitsrecht. Diese Entwicklung gibt Anlass, die Informationstätigkeit des BRH näher zu untersuchen.Es besteht ein Spannungsverhältnis zwischen dem berechtigten Informationsinteresse des Bürgers hinsichtlich der Verwendung von Steuergeldern einerseits und der besonderen verfassungsrechtlichen Stellung sowie des Prüfungsauftrages des BRH andererseits. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Feststellungen des BRH unverbindlich sind, gleichzeitig jedoch aufgrund der weitreichenden Erhebungs- und Prüfungsbefugnisse auch Rechte privater Dritter betreffen können.Marten J. Vogt gelangt zu dem Ergebnis, dass der BRH ein eigenständiges Recht zur Publikumsinformation besitzt, jedoch regelmäßig nicht zur Auskunft nach dem IFG verpflichtet ist. Zugleich gibt der Autor einen umfassenden Überblick über Stellung, Befugnisse und Aufgabenwahrnehmung des BRH. Insbesondere wird dabei auf die Anhörung betroffener Dienststellen und Privater vor Veröffentlichung eines Prüfungsergebnisses eingegangen.
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Din seria Beiträge zum Informationsrecht

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Specificații

ISBN-13: 9783428138845
ISBN-10: 3428138848
Pagini: 349
Ilustrații: 349 S.
Dimensiuni: 162 x 233 x 20 mm
Greutate: 0.48 kg
Ediția:1. Auflage.
Editura: Duncker & Humblot GmbH
Seria Beiträge zum Informationsrecht


Cuprins

Einleitung1. Grundlagen von Finanzkontrolle und ÖffentlichkeitFinanzkontrolle im verfassungsrechtlichen Kontext - Erscheinungsformen der Finanzkontrolle - Öffentlichkeit im Haushaltsrecht2. Aufgaben, Funktionsweise und Stellung des BundesrechnungshofesAufgaben des Bundesrechnungshofes - Innere Organisation des Bundesrechnungshofes - Verfassungsrechtliche Garantien des Art. 114 Abs. 2 GG - Standort des Bundesrechnungshofes im Verfassungsgefüge - Bedeutungs- und Funktionswandel der Tätigkeit des Bundesrechnungshofes - Zusammenfassung3. Grenzen der Informationstätigkeit des BundesrechnungshofesFinanzverfassungsrechtlicher Auftrag des Bundesrechnungshofes - Informationstätigkeit als Eingriff in die Rechte Betroffener - Besondere Regelungen zum Schutz geheimhaltungsbedürftiger Daten4. Berichterstattung des BundesrechnungshofesFunktionen der Berichterstattung - Informationsprodukte des Bundesrechnungshofes - Allgemeines Recht des Bundesrechnungshofes zur Publikumsinformation5. Zugänglichkeit der Informationen des Bundesrechnungshofes nach dem IFGGrundsätzlicher Informationszugangsanspruch - Ausnahmen - Zugangsverfahren - ErgebnisZusammenfassung und AusblickLiteratur- und Sachwortverzeichnis

Notă biografică

Marten J. Vogt studierte von 2003 bis 2008 Rechtswissenschaften mit Schwerpunkt im Staats- und Verwaltungsrecht an der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin. Während des Studiums war er als studentische Hilfskraft am Lehrstuhl von Prof. Dr. Michael Kloepfer tätig. Seine Dissertation verfasste er während seiner Zeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Matthias Rossi an der Universität Augsburg. Seit November 2011 ist er Rechtsreferendar am Kammergericht Berlin.