Datenschutz durch Technik: Rechtliche Förderungsmöglichkeiten von Privacy Enhancing Technologies am Beispiel der Videoüberwachung: DuD-Fachbeiträge

1 Einleitung.- 1.1 Einführung.- 1.2 Fragestellung der Arbeit.- 1.3 Gang der Untersuchung.- 2 Grundlagen datenschutzfördemder Technik.- 2.1 Rolle der Technik in drei Jahrzehnten deutschen Datenschutzrechts.- 2.2 Recht auf informationelle Selbstbestimmung.- 2.3 Drei Ausprägungen datenschutzfördemder Technik.- 2.4 Idee datenschutzfördemder Technik.- 2.5 Anwendungen im Bereich datenschutzfördernder Technik.- 3 Förderungswürdigkeit von datenschutzfördernder Technik.- 3.1 Zunahme von Daten als Folge des technischen Fortschritts.- 3.2 Datenschutzfördemde Technik als Lösung.- 3.3 Förderungswürdigkeit des Privacy Filters.- 4 Rechtliche Förderung datenschutzfördernder Technik „de lege lata“.- 4.1 Internationales Recht.- 4.2 Europäische Union.- 4.3 Technische Maßnahmen nach § 9 BDSG und der Anlage zu § 9 BDSG.- 4.4 § 3a BDSG.- 4.5 Datenschutzaudit nach § 9a BDSG.- 4.6 § 38a BDSG als Selbstregulierung.- 4.7 Transparenz als datenschutzfördernde Technik im BDSG.- 4.8 Weitere Bundesgesetze mit Bestimmungen zur Förderung datenschutzfördernder Technik.- 4.9 Implementierung datenschutzfördernder Technik in Landesrecht.- 4.10 Rechtliche Förderung am Beispiel des Privacy Filters.- 5 Rechtliche Förderung „de lege ferenda“.- 5.1 Risiken und Herausforderungen bei der Rechtsetzung.- 5.2 Konzepte für die rechtliche Förderung datenschutzfördernder Technik.- 5.3 Möglichkeiten der rechtlichen Förderung durch gesetzliche Forderung bestimmter vor allem technischer Maßnahmen.- 5.4 Möglichkeiten der rechtlichen Förderung durch Schaffung von Anreizsystemen.- 5.5 Möglichkeiten der rechtlichen Förderung durch regulierte Selbstregulierung.- 5.6 Vereinbarkeit mit Europäischem Wirtschaftsrecht.- 5.7 Zukünftige rechtliche Förderung am Beispiel des PrivacyFilters.- 6 Vision datenschutzfordernder Technik.

Dr. Constantin von Stechow promovierte bei Prof. Dr. Alexander Roßnagel am Lehrstuhl für öffentliches Recht der Universität Kassel. Er ist Assistent des Vorstands der SRH Kliniken AG in Heidelberg.

In unserer hoch technisierten Welt müssen die Persönlichkeitsrechte der Bürger, insbesondere deren Recht auf informationelle Selbstbestimmung, geschützt werden. Datenschutz kann jedoch nur dann erfolgreich sein, wenn er durch Technik unterstützt wird. Privacy Enhancing Technologies (PET), d.h. datenschutzfördernde Technik, bieten entsprechende Lösungen.

Am Beispiel der Videoüberwachungstechnik untersucht Constantin von Stechow, wie der Einsatz von PET rechtlich und in der täglichen Umsetzung gefördert werden kann, um auch in Zukunft trotz der Veränderungen der Informations- und Kommunikationstechnologie einen bleibenden Ausgleich zwischen den öffentlichen und den privaten Interessen auf Informationsbeschaffung und dem Persönlichkeitsrecht des Einzelnen gewährleisten zu können.

Erfolgreicher Datenschutz durch den Einsatz von Privacy Enhancing Technologies (PET)